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  • Download! Kein Abzug vom Benutzerkonto. Kommentar zum Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente  pdf 
    Kommentar zum Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
    I. Änderungen des SGB III
    1. Neuregelungen zur Vermittlungstätigkeit der Agenturen für Arbeit (§§ 35 ff. SGB III)
    2. Vermittlungsunterstützende Leistungen
    a) Vermittlungsbudget (§ 45 SGB III)
    b) Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (§ 46 SGB III)
    3. Vorbereitung auf einen Hauptschulabschluss (§ 61a, § 77 Abs. 3 SGB III)
    4. Rechtsfolgen der Sperrzeit (§ 144 Abs. 4 SGB III)
    5. Institutionelle Förderung (§§ 248 ff. SGB III)
    6. Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer (§ 421j SGB III)
    7. Versicherungspflicht von Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante (§ 27 Abs. 3 SGB III)

    II. Änderungen des SGB II
    1. Leistungen zur Eingliederung nach Arbeitsförderungsrecht (§ 16 SGB II)
    2. Förderung von selbstständig Tätigen (§ 16c SGB II)
    3. Freie Förderung (§ 16f SGB II)
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  • Download! Kein Abzug vom Benutzerkonto. Höhe des Regelsatzes Verfassungswidrig?  pdf 
    Gericht: Hessisches Landessozialgericht 6. Senat
    Aktenzeichen: L 6 AS 336/07
    Instanzenaktenzeichen: S 5 AS 119/05
    Instanzgericht: Sozialgericht Kassel
    Entscheidungstyp: Beschluss
    Entscheidungsdatum*: 29.10.2008

    Begründung des Gerichts als pdf-Datei
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  • Download! Kein Abzug vom Benutzerkonto. Stellungnahme für das Bundesministerium der Finanzen zur aktuellen Situation der Girokonten für jedermann  pdf 
    Zusammengestellt und kommentiert
    vom Arbeitskreis „Girokonto/Zwangsvollstreckung“ der AG SBV
    Birgit Höltgen, VZ NRW
    Marius Stark, DCV / SKM
    Michael Weinhold,

    Berlin, 3. September 2008 Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung
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  • Download! Kein Abzug vom Benutzerkonto. Kindergelderhöhung / Schulgeld für Kinder von Hartz IV Empfängern  pdf 
    Bundesdrucksache 16/10809

    Mit folgender Gesetzesvorlage wir eine Kindergelderhöhung (10 €) beschlossen. Sowie die Einführung des Paragraphen 24a SGB II,
    in dem Kinder von Hartz IV Empfängern ein jährliches Schulgeld von 100 Euro als nicht rückzahlbare Beihilfe beantragen können.
    (Elektronische Vorabfassung!)
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  • Download! Kein Abzug vom Benutzerkonto. Bundestag beschließt Reform des Kontopfändungsschutzes  pdf 
    Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Kontopfändungsschutzes beschlossen.
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  • Download! Kein Abzug vom Benutzerkonto. SGB II - Empfänger dürfen bei Betrugsverdacht observiert werden  pdf 
    Zur Diskussion "Verschärfte Kontrollen von Hartz-IV-Empfängern, bei Betrugsverdacht" steht
    nun die Interne Anweisung der BA vom 20. Mai 2009 hier zum Download bereit.
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  • Download! Kein Abzug vom Benutzerkonto. Düsseldorfer Tabelle 2015  pdf 
    Die Düsseldorfer Tabelle enthält Leitlinien für den Unterhaltsbedarf von Unterhaltsberechtigten. Sie beruht auf Koordinierungsgesprächen
    zwischen Richtern der Familiensenate der Oberlandesgerichte Düsseldorf, Köln, Hamm, der Unterhaltskommission des
    Deutschen Familiengerichtstages e.V. sowie einer Umfrage bei den übrigen Oberlandesgerichten.
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  • Download! Kein Abzug vom Benutzerkonto. Musterschreiben an Auskunfteien (SCHUFA u.a.)  pdf 
    Verbraucher können für die vergangenen zwölf Monate erfragen, welche Werte Auskunfteien zu ihrer Person erhoben, übermittelt und erstmalig gespeichert haben.

    Musterschreiben
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  • Download! Kein Abzug vom Benutzerkonto. Auskunfteien in Deutschland  pdf 
    Stand: 29.03.2010. Alle Angaben ohne Gewähr. Die Zusammenfassung beruht auf Informationen,
    die auf den öffentlich zugänglich Websites der Unternehmen zu finden waren.
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  • Download! Kein Abzug vom Benutzerkonto. Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II, Alg II-V, BKGG) alt -> neu  pdf 
    Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II, Alg II-V, BKGG) alt -> neu
    Prof. Dr. Andreas Pattar

    Synopse = vergleichende Übersicht und Gegenüberstellung
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