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von Grumpy
14.05.2019, 16:08
Forum: Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
Thema: Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten
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Re: Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten

Hallo, der Widerspruch war möglich; die Bescheide enthielten auch immer einen Rechtsbehelf. Ich habe nur vorab die Information bekommen, dass bei vermuteten Vermögenszuflüssen nicht einfach so auf Verdacht die Leistung eingestellt werden darf. Ich habe auch nicht gegen den Bewilligungsbescheid Wider...
von Grumpy
09.05.2019, 13:07
Forum: Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
Thema: Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten
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Re: Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten

Hallo,
nein, es ist so, die Leistungen wurden kurzfristig eingestellt, und circa 4 Wochen
später habe ich einen WBA gestellt (Auszüge dabei), der auch bewilligt wurde.
Es ergab sich also eine Zahlungslücke von einem Monat, und wegen dieser
Zahlungslücke der Widerspruch.
von Grumpy
07.05.2019, 14:23
Forum: Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
Thema: Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten
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Re: Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten

Hallo,
es ging um eine Leistungseinstellung wegen eines vermuteten Vermögenszuflusses,
der allerdings nicht erfolgt ist. Die Einstellung der Leistungen erfolgte aber dennoch.
Das soll wohl so nicht statthaft sein.
von Grumpy
07.05.2019, 12:53
Forum: Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
Thema: Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten
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Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten

Hallo, ich habe vor einigen Monaten einen Widerspruch eingereicht und dazu eine Eingangs- bestätigung Anfang Januar vom Jobcenter erhalten. Es heißt dort weiter, daß ich unaufgefordert Nachricht erhalte. Bislang kam aber nichts. Bei der Gelegenheit wüßte ich gerne einmal, ob man in Widerspruchsverfa...
von Grumpy
21.02.2019, 15:56
Forum: Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach § 34 SGB XII
Thema: Erwerbsfgähig, bis Rentenvers.-träger entschieden hat?
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Re: Erwerbsfgähig, bis Rentenvers.-träger entschieden hat?

Und ich habe auch noch etwas Interessantes gefunden, und zwar hier:
Kennt jemand vergleichbare Urteile für NRW?
http://www.ra-fuesslein.de/wordpress/?p=742
von Grumpy
21.02.2019, 15:14
Forum: Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach § 34 SGB XII
Thema: Erwerbsfgähig, bis Rentenvers.-träger entschieden hat?
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Re: Erwerbsfgähig, bis Rentenvers.-träger entschieden hat?

Hallo, für mich ist das ein wenig verwirrend; ich beziehe Leistungen nach dem SGB II von einem kommunalen Träger. Mit der Agentur für Arbeit habe ich doch nichts zu tun, oder? Das Jobcenter hat auch die "Gutachten" erstellen lassen, und die stammen nicht vom Rentenversicherungsträger. Gelt...
von Grumpy
19.02.2019, 11:45
Forum: Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach § 34 SGB XII
Thema: Erwerbsfgähig, bis Rentenvers.-träger entschieden hat?
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Erwerbsfgähig, bis Rentenvers.-träger entschieden hat?

Guten Tag!

Wie war das noch? Solange der Rentenversicherungsträger über ein Gutachten nicht entschieden hat,
gelte ich per Gesetz als erwerbsfähig, trotz Gutachten von anderer Stelle?
Ich beziehe ja in der Zeit immer noch ALG II!
von Grumpy
20.11.2018, 13:13
Forum: Forum für offene Diskussionen rund um Hartz IV
Thema: Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .
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Re: Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .

Hallo, aber wenn ich zu einem Termin beim Amt wegen Begutachtung oder zum Begutachtungstermin nicht erscheine, werde ich doch sanktioniert, und zwar vom Jobcenter, oder? Wieso soll dann ein mögliches Urteil des höchsten Gerichtes hier nicht helfen können? Aussteuern deswegen, weil ich mich mit den h...
von Grumpy
20.11.2018, 13:05
Forum: Forum für offene Diskussionen rund um Hartz IV
Thema: Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .
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Re: Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .

Hallo,
ja, man möchte mich aussteuern, obwohl ich erwerbsfähig bin. Mich hat das Amt nur ein wenig mürbe gemacht.
Und ein mögliches Urteil des Bundesverfassungsgericht im nächsten kann hier nicht helfen?
von Grumpy
20.11.2018, 12:44
Forum: Forum für offene Diskussionen rund um Hartz IV
Thema: Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .
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Re: Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .

Hallo, nein, nein, so weit bin ich noch gar nicht. Ich bekomme nur ständig sinnlose Einladungen vom Jobcenter, bei denen es um das Thema Begutachtung geht. Es kam bei den Terminen aber bislang nie etwas bei herum. Ich habe bislang auch nichts unterschrieben und es steht auch in den Sternen, ob überh...

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