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von Uwe Kruppa
06.11.2019, 10:24
Forum: Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
Thema: Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig
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Re: Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig

Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. November 2019 - 1 BvL 7/16. Eine Kurzanalyse Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. November 2019 - 1 BvL 7/16 entfaltet sofortige Rechtskraft. Das BVerfG hat aber eine Übergangsregelung getroffen, die ab sofort bis zu einem neuen Gesetz gilt. Fü...
von Uwe Kruppa
05.11.2019, 12:53
Forum: Umfang der Leistungen
Thema: Übernahme für Augenlaseroperation
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Re: Übernahme für Augenlaseroperation

Hallo "Germi1991"... Die gesetzlichen Krankenkassen übernehmen die Kosten einer Augenlaser-OP generell leider nicht. Gesetzliche Krankenkasse übernehmen in der Regel nur Kosten einer medizinisch notwendigen Behandlung. Da eine Fehlsichtigkeit nicht als Krankheit eingestuft wird, werden auc...
von Uwe Kruppa
05.11.2019, 10:34
Forum: Diskussionen und Vorschläge zu den Downloads
Thema: Thema zum Download Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verf
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Thema zum Download Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verf

Diskussionsthema zum Download Name: Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig Beschreibung: Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig Pressemitteilung Nr....
von Uwe Kruppa
05.11.2019, 10:32
Forum: Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
Thema: Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig
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Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig

Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig Nach dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 5. November 2019 - 1 BvL 7/16) sind Sanktion, die über 30% betragen ab sofort Verfassungswidrig sind. Die entsprechen...
von Uwe Kruppa
28.10.2019, 08:09
Forum: Fragen und Antworten zu anderen Themen, wie...
Thema: Wo könnte ich mich nach günstiger Pflege umsehen?
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Re: Wo könnte ich mich nach günstiger Pflege umsehen?

https://www.forum-sozialhilfe.de/phpBB3/images/zu.gif Ich schließe diesen Thread mit der Begründung, dass die Vielzahl der gewerblichen Links überhand nimmt. @Katharina Meinrad. Bitte bei einer Suchmaschine den betreffenden Pflegedienst eintragen und das Zusatzwort ERFAHRUNGEN. Dort erhältst Du sic...
von Uwe Kruppa
20.10.2019, 09:10
Forum: Bekanntmachungen vom Betreiber und den Moderatoren
Thema: Zeitumstellung Winterzeit Oktober 2019
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Zeitumstellung Winterzeit Oktober 2019

Liebe Mitglieder und Besucher des Forum Sozialhilfe, Alle Jahre wieder werden die Uhren im Oktober umgestellt - und zwar am letzten Wochenende im Oktober. Dann wird von der Sommerzeit auf die Winterzeit umgestellt. Folgerichtig ist die zweite Zeitumstellung in diesem Jahr also am Sonntag, den 27. Ok...
von Uwe Kruppa
26.09.2019, 09:47
Forum: Umfang der Leistungen
Thema: Befreiung vom Bankgeheimnis rechtens?!!
Antworten: 4
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Re: Befreiung vom Bankgeheimnis rechtens?!!

Hallo "elettaria"... Im begründeten Einzelfall kann ein Jobcenter bzw. ein Sozialamt bei Ihrer Bank nachfragen. Die Banken und Sparkassen müssen gemäß § 60 Abs. 2 SGB II bzw. § 117 Abs. 3 SGB XII Auskunft über Guthaben oder verwahrte Vermögensgegenstände erteilen. Eine solche Anfrage kommt...
von Uwe Kruppa
15.08.2019, 13:09
Forum: Was euch auf der Seele brennt ...
Thema: "Entscheide dich!" -Teilnehmer für Onlinestudie zum Thema Entscheidungen gesucht
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Re: "Entscheide dich!" -Teilnehmer für Onlinestudie zum Thema Entscheidungen gesucht

Hallo liebe Forenmitglieder Da auf diesen Beitrag innerhalb von 7 Tagen keine Diskussion eröffnet worden ist, dient diese Mitteilung dazu, ihn aus der Hauptzeile “unbeantwortete Fragen“ zu entfernen. Selbstverständlich kann hier jederzeit eine Diskussion gestartet werden. Herzlichen Dank für euer Ve...

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