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von w12
12.11.2019, 14:17
Forum: Wohnen mit Sozialhilfe
Thema: Von ALG2 zum Sozialamt
Antworten: 7
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Re: Von ALG2 zum Sozialamt

Hallo Tokaa Hier trifft mal wieder Theorie auf Realität. Grundsätzlich wäre das Jobcenter verpflichtet einen Erstattungsantrag an das Sozialamt zu stellen. Dieses wird dadurch in Kenntnis gesetzt (Anspruch ab Kenntnis) und muss (nach endgültiger Feststellung der Erwerbsunfähigkeit durch den Rententr...
von w12
12.11.2019, 10:30
Forum: Wohnen mit Sozialhilfe
Thema: Sparbuch nach Hilfebedürfigkeit aufgetaucht...
Antworten: 4
Zugriffe: 221

Re: Sparbuch nach Hilfebedürfigkeit aufgetaucht...

Hallo SparbuchHilfe Der Vermögensfreibetrag beträgt 3100 Euro zzgl. 750 Euro, also 3850 Euro. Das Vermögen wäre auch nicht verwertbar. ber, da du über das Sparbuch nicht verfügen kannst, ist es auch nicht dein Vermögen, sondern das deiner Mutter. Wenn deine Mutter also bestätigt hat, dass du nicht ü...
von w12
07.11.2019, 17:30
Forum: Wohnen mit Hartz IV
Thema: Umzug - Vorläufige Zusicherung ohne Wohnungsangebot
Antworten: 9
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Re: Umzug - Vorläufige Zusicherung ohne Wohnungsangebot

Hallo

Noch mal:

Nach dem Urteil des BSG ist das Jobcenter nicht verpflichtet, eine abstrakte Umzugsgenehmigung zu erteilen.
Es prüft das, wenn ein konkretes Mietangebot vorliegt.

Gruß
w12
von w12
06.11.2019, 16:34
Forum: Hilfe zum Lebensunterhalt
Thema: Zuzahlen trotz Medikamentenbefreiung?
Antworten: 10
Zugriffe: 2071

Re: Zuzahlen trotz Medikamentenbefreiung?

Hallo Sozialhilfeempfänger haben (seit 1.1.2004) keinen Anspruch auf Übernahme bzw Erstattung der von ihnen selbst in der gesetzlichen Krankenversicherung bis zur individuellen Belastungsgrenze zu tragenden Praxisgebühren und Zuzahlungen. https://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/d...
von w12
06.11.2019, 16:30
Forum: Wohnen mit Hartz IV
Thema: Umzug - Vorläufige Zusicherung ohne Wohnungsangebot
Antworten: 9
Zugriffe: 1015

Re: Umzug - Vorläufige Zusicherung ohne Wohnungsangebot

Hallo Chris_84

Wie du doch zitierst, hat das BSG deine Frage beantwortet.

Gruß
w12
von w12
04.11.2019, 14:31
Forum: Forum für offene Diskussionen zu sonstigen Themen
Thema: Rente / Zwangsverrentung / etc.
Antworten: 7
Zugriffe: 359

Re: Rente / Zwangsverrentung / etc.

Hallo Ghostwriter §12a SGBII Vorrangige Leistungen https://www.arbeitsagentur.de/datei/dok_ba013459.pdf Ob er freiwillig kann? Wenn er schon kann, dann muss er, wenn nicht ggf. unbillig (z.B. 4 Monate vorher). Dann ist eh egal. @ CuttySark Um sich überhaupt eine Meinung bilden zu können, muss am sic...
von w12
02.11.2019, 23:23
Forum: Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
Thema: Grundsicherung und PKV Basistarif
Antworten: 1
Zugriffe: 718

Re: Grundsicherung und PKV Basistarif

Hallo Wulli § 32 SGB XII Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung (4) Bei Personen, die gegen das Risiko Krankheit bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert sind, sind angemessene Beiträge nach den Sätzen 2 und 3 anzuerkennen. Angemessen sind Beiträge 1. bis zu der Höhe d...
von w12
31.10.2019, 12:58
Forum: Hilfe zum Lebensunterhalt
Thema: Heimunterbringung Taschengeld Taxifahrten
Antworten: 6
Zugriffe: 846

Re: Heimunterbringung Taschengeld Taxifahrten

Hallo Heinrich die Kosten für's Taxi wirst Du zunächst auslegen müssen. Das suggeriert, dass die Krankenkasse dann (nachträglich) erstattet! Ich kenne das nur so, dass ein Antrag vorab zu stellen ist, ggf.bei Notfällen auch nachträglich. Allerdings gilt (01.01.2019): Krankentransport-Richtlinie Die ...
von w12
29.10.2019, 14:42
Forum: Umfang der Leistungen
Thema: Antragsteller dürfe trotz Zweifel nicht zwischen die Stühle geraten
Antworten: 2
Zugriffe: 1611

Re: Antragsteller dürfe trotz Zweifel nicht zwischen die Stühle geraten

Hallo FrankHa Es ging da wohl um ein paar Beschlüssse. bb) Entgegen den Ausführungen des beigeladenen Jobcenters gilt der Antragsteller nach gegenwärtiger Sach- und Rechtslage auch als erwerbsfähig i.S.d. § 8 Abs. 1 SGB II. Dies ergibt sich aus § 44a Abs. 1 Satz 7 SGB II in der weiten Auslegung und ...
von w12
29.10.2019, 14:27
Forum: Wohnen mit Sozialhilfe
Thema: Sozialamt verweigert korrekte Miete
Antworten: 8
Zugriffe: 1614

Re: Sozialamt verweigert korrekte Miete

Hallo st das WG-Mitglied Hauptmieter und Untervermieter? Da der Untermietvertrag mit der Kündigung des Hauptmieters ebenfalls endet, dürfte das entspannte Zurücklehnen nur für den “Zuleser“ geraten sein. Will der Vermieter überhaupt ein neues Mietverhältnis mit dir schließen? Die Wohnung ist ja sich...

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