EM-Rente + SGB12 - GEZ Nachzahlung....

Fragen und Antworten zu Hilfen zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach § 34 SGB XII

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Bernd001
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EM-Rente + SGB12 - GEZ Nachzahlung....

Ungelesener Beitragvon Bernd001 » 16.08.2013, 15:11

Hallo, hoffe hier bin ich richtig und jemand kennt sich damit aus :-):

Folgendes...
....Seit letzem Jahr Oktober beziehe ich eine kleine EM-Rente und zusätzlich noch Leistungen nach SGB XII.

Nun bekam ich ende Mai vom "Beitragsservice" einen Anmeldebogen für diese "Zwangsabgabe".

Da war ich schon etwas erstaunt, denn ich dachte ich wäre durch SGB XII von der Breitragszahlung" freigestellt.
Darauf rief ich beim AMT an- und die Dame schickte mir ein Freistellungsformular, welches ich sofort ausgefüllt und mit den ganzen Kopien von meiner Renten- und SGBII, den "Zwangseintreibern" zurückgeschickt habe.

Kurz darauf bekam ich eine Zahlungsaufforderung von 107,88.-€, mit der Begründung, dass meine Freistellung nicht rückwirkend ginge und ich für die vergangenen Monate nachzahlen müsse.
Darauf rief ich beim Amt an (ich weiss...niemals telefonisch...war erstmalig) und schilderte ihr den Fall...sagte aber auch, das wusste ich doch nicht, darüber hat mich doch keiner aufgeklärt...etc!
Ich muss dazu sagen, dass ich Autist bin und psychisch nicht ganz auf der Höhe, allein darum habe ich bei Behördengängen auch immer eine Begleitung dabei.
Daraufhin war meine Sachbearbeiterin ziemlich schweigsam und sagte nur: Da könne sie leider auch nix machen :evil:

Habe dann sofort Widerspruch gegen die Nachzahlung beim "Beitagsservice" eingelegt und ihnen auch genau den Sachverhalt so erklärt.
Jetzt kam die Ablehnung meines Widerspruch...aber sie wären bereit, mich meine "Schulden" auch in Raten abzahlen zu lassen. Toll....nehmts nur von denen die es nicht haben...um eure Gottschalks & Co zu finanzieren :denk:

Heute habe ich gehört, dass die Sozialleistungsträger von Amtes wegen verpflichtet sind, Anträge zu ergänzen und/oder auf fehlende Sachen hinzuweisen.

Jetzt meine Frage: Kann man da sonst noch etwas machen? Bzw. kann ich beim Sozialamt einen Antrag auf Erstattung der Kosten nach §13-17 SGB I stellen, da ich ja (unter Beistand) nicht darüber aufgeklärt worden bin?

Liebe Grüsse,
Bernd

CuttySark

Re: EM-Rente + SGB12 - GEZ Nachzahlung....

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 16.08.2013, 17:42

Moin, Moin Bernd001,

da sehe ich dunkle Wolken über Deinem Haupt schweben.
Du hättest entweder einen Antrag auf die zu erwartende Befreiung stellen müssen.
Rückwirkend wirst Du keine Chance haben das umzusetzen.
Du hättest Dich vorher kundig machen sollen.

Jetzt über einen Beratungsfehler zu versuchen eine rückwirkende Zahlungsbefreiung zu bekommen halte ich für aussichtslos.

Gruß
Rolf

Ralf1960
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Re: EM-Rente + SGB12 - GEZ Nachzahlung....

Ungelesener Beitragvon Ralf1960 » 16.08.2013, 18:25

Hy alle...

es ist tatsächlich so... es gibt keine rückwirkende Befreiung selbst wenn man rückwirkend schon Leistungen bezogen hat - sogat bei Ablauf, wenn man nicht rechtzeitig die neue Befreiung beantragt hat wollen die ihr Geld.
Deshalb gibt es die Möglichkeit die Befreiung zunächst " vorsorglich " zu beantragen und reicht den Nachweis dann hinterher.

Das SCHWERT sehe ich übrigends gar nicht... das schwebt bei mir wegen 2 Monaten die ich vergessen hatte das abgelaufen war sogar nach Jahren noch über mir.... steht auch bei jedem Befreiungsbescheid immer noch als Restforderung
mit drauf. In dieser Hinsicht waren und sind die sogar frech wenn man freundlich versucht die Situation zu klären.... letztendlich wissen die aber dasse keinen cent bekommen solange man im Leistungsbezug ist und versuchen auch nicht zu pfänden. ( Jedenfalls bei mir nicht )

Ist ne völlig irre Gesetzgebung .... hab bis cjetzt auch nicht vernommen das sich etwas daran geändert hat.

Gruß
Ralf
Ich schreibe über meine eigenen Erfahrungen mit Ämtern , ansonsten bin ich Laie und meine Beiträge und Kommentare stellen keine Rechtsberatung dar.

Harry
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Re: EM-Rente + SGB12 - GEZ Nachzahlung....

Ungelesener Beitragvon Harry » 16.08.2013, 18:35

Hi,

leider muss man sich selbst erkündigen. Jeder sollte wissen (Erwachsende) sollte wissen (besonderes nach den vielen Spots in TV), dass seit 2013 jeder Haushalt bezahlen muss.

Ich bin auch schon 2009 in die Falle geraten, da mein Bescheid zu spät kam musste ich 1 Monat bezahlen. Bis 2008 wusste ich nichts von der Befreimöglichkeit überhaupt nichts und zahlte immer (als Aufstocker).

Heute sowie früher musste man sich regelmässig befreien lassen. Da ja seit 2013 alles anderes neu ist, müssen sich auch Personen melden die es vorher nicht brauchten, um keine Gebühren zu bezahlen zu müssen (z.B. Haushaltsangehörige).


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