Einmaliger Bedarf oder Darlehn?

Fragen und Antworten zu Hilfen zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach § 34 SGB XII

Moderator: Regelteam

CuttySark

Einmaliger Bedarf oder Darlehn?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 27.07.2014, 10:24

Moin, Moin liebe Forenleser und Schreiber,

wie Ihr wisst bin ich erkrankt und habe stark abgenommen.
Ende August gehe ich zur Kur und habe einiges an Geldausgaben für die Anschaffung neuer Kleidung.

Mir stellt sich nun folgende Frage:

Kann ich einen Antrag aus Erstausstattung stellen?
oder
Kann ich ein Darlehn beantragen?


Vielen Dank schon im voraus für Eure Mithilfe.

Liebe Grüße
Rolf

wevell
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Re: Einmaliger Bedarf oder Darlehn?

Ungelesener Beitragvon wevell » 27.07.2014, 12:22

Hallo Rolf,

neuer Bedarf für Kleidung auf Grund aussergewöhnlicher Umstände ( BR - Drs 559/03 S. 192 ). Beispiele für aussergewöhnliche Umstände sind krankheitsbedingte Abmagerung oder Gewichtszunahme: LSG BRB - L 34 AS 24/09 - 25.02.2010; LSG Hamburg - L 5 AS 342/10 - 27.10.2011; LSG NRW - L 19 AS 1468/11 B - 07.11.2011

Im § 20 Abs 1, S. 4 SGB II heisst es: "Über die Verwendung der zur Deckung des Regelbedarfs erbrachten Leistungen entscheiden die Leistungsberechtigten eigenverantwortlich; dabei haben sie das Eintreten unregelmäßig anfallender Bedarfe zu berücksichtigen.

Da du ja während früherer Krankenhausaufenthalten keine Ausgaben für Ernährung hattest, hast du doch bestimmt dieses Geld zurückgelegt.
Es grüsst

wevell

CuttySark

Re: Einmaliger Bedarf oder Darlehn?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 27.07.2014, 16:25

Moin, Moin wevell,

jetzt bin ich ein wenig irritiert lieber wevell. Du schreibst:

Im § 20 Abs 1, S. 4 SGB II heisst es: "Über die Verwendung der zur Deckung des Regelbedarfs erbrachten Leistungen entscheiden die Leistungsberechtigten eigenverantwortlich; dabei haben sie das Eintreten unregelmäßig anfallender Bedarfe zu berücksichtigen. Da du ja während früherer Krankenhausaufenthalten keine Ausgaben für Ernährung hattest, hast du doch bestimmt dieses Geld zurückgelegt.

Ich bin jetzt ein wenig erstaunt, wie Du auf dieses schmale Brett kommst. Du solltest wissen, dass im Regelsatz 138,81 € für Lebensmittel und 7,74 € für Beherbergungs- und Gaststättenleistungen eingerechnet sind. Die anderen Positionen in der Regelsatzkalkulation wie Wohnen, Energie und Instandhaltung, Innenausstattung, Haushaltsgeräte u. Gegenstände, Gesundheitspflege, Verkehr, Narichtenübermittlungen, Freizeit, Kultur, Unterhaltung, Bildung und andere Waren und Dienstleistungen bleiben bestehen. Das denke ich weißt Du. Nun frage ich mich, wo ich hätte sparen und Rücklagen bilden können. 30 Tage lang durch Kneipen ziehen zu können mit 7,74 € hätte ein tägliche Ausgabe von 0,258 € bedeutet. Leider gab es da nicht einen einzigen Wirt der zu diesem Betrag 0,5 l Bier anbot. Diese unverschämten Patrone wollten 3,80€ bis 4,50€ haben. In 30 Tagen hätte ich mich mit 2 Bieren oder 3 Cola erfreuen können.

Bitte komme mir auch nicht mit der Argumentation Du könntest noch den Anteil aus Bildung 1,49€ und Freizeit, Unterhaltung und Kultur 43,17€ nehmen = Gesamtsumme 44,66 €. Da muss ich Dich enttäuschen weil meine Tageszeitung 46,90 € im Monatsabo und 421,98 € : 12 = 35,17 im Jahresabo kostet. Ergo nehme ich ein Jahresabo und setze die Zeit aus, wenn ich im "Urlaub" bin und hänge so den zwölften Monat in den dreizehnten Monat.

Nun hat so eine Reise aber noch andere Ausgaben als der Gang in die Kneipe oder ins Restaurant. Ich habe eine Wohnung mir sehr vielen Blumen, die ich teilweise über 20 Jahre habe und die fachmännisch gepflegt werden müssen. Das kostet mich dann lieber wevell 50 €. Leide ist es so, dass man Ausgaben hat für Sportbekleidung, Unterhosen, Oberbekleidung, Sportkleidung, Reiseutensilien ect., die man auch nicht wiederbekommt genauso wenig, wie meine 50 € für die Instandhaltung der Wohnung.

Also ehrlich gesagt Du bist mittlerweile fast so gut, wie unser Tasso.

Ich erwartete eigentlich konstruktive Vorschläge von Dir, wie ich ein Problem löse.

LG Rolf

CuttySark

Re: Einmaliger Bedarf oder Darlehn?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 27.07.2014, 17:57

Hallo zusammen,

dann habe ich noch ein weiteres Problem, was ich gern ansprechen würde. Ich muss ein Medikament einnehmen, dass von der Krankenkasse nicht bezahlt wird.
Dieses Medikament Alpha Vibolex (Liponsäure) genannt, hat meine Polyneuropathie beseitigt. Die Tagesdosis von 2 Tabletten pro Tag kostet auf den Monat
gerechnet 50 €, die nicht in meinem Regelsatz enthalten sind.

Sehr Ihr eine Möglichkeit der Erstattung?

Liebe Grüße
Rolf

wevell
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Re: Einmaliger Bedarf oder Darlehn?

Ungelesener Beitragvon wevell » 27.07.2014, 19:28

Hallo,

wenn dein Hausarzt oder dein Neurologe bescheinigt, dass du dieses Medikament nehmen musst und die KK nachweisbar die Kosten nicht übernimmt, kann es sich um einen unabweisbaren und laufenden Bedarf handeln ( § 21 Abs. 6 SGB II ).

Hier eines von vielen Urteilen zu diesem Thema: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/es ... sensitive=
Es grüsst

wevell

CuttySark

Re: Einmaliger Bedarf oder Darlehn?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 27.07.2014, 19:43

Hallo wevell,

danke Dir für die Auskunft. Das hatte ich auch recherchiert. Eine Bescheinigung vom Hausarzt oder meiner Neurologin ist völlig unproblematisch zu bekommen.
Jetzt geht es nur noch um die Erstausstattung und ein Darlehn, welches ich beantragen will.
Kleidung habe ich schon nachgelesen ist zu gewähren, wenn der "Bedarf" vorliegt. Denke jetzt geht es nur noch um die Höhe der Summe.

Sei mir nicht böse wegen meiner vorhin gegebenen Antwort aber ich bin da sehr direkt und melde mich.

LG Rolf

steffie
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Re: Einmaliger Bedarf oder Darlehn?

Ungelesener Beitragvon steffie » 22.09.2014, 18:26

Hallo Rolf kannst du mir sagen wo das mit der Kleidung nach zu lesen ist .habe gerade dieses Problem .danke

CuttySark

Re: Einmaliger Bedarf oder Darlehn?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 22.09.2014, 22:26

Hallo Steffie,

das ist nachzulesen im SGB II § 21 Absatz 6.

(6) Bei Leistungsberechtigten wird ein Mehrbedarf anerkannt, soweit im Einzelfall ein unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger besonderer Bedarf besteht. Der Mehrbedarf ist unabweisbar, wenn er insbesondere nicht durch die Zuwendungen Dritter sowie unter Berücksichtigung von Einsparmöglichkeiten der Leistungsberechtigten gedeckt ist und seiner Höhe nach erheblich von einem durchschnittlichen Bedarf abweicht.

Liebe Grüße
Rolf

wevell
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Re: Einmaliger Bedarf oder Darlehn?

Ungelesener Beitragvon wevell » 22.09.2014, 22:38

Hallo Rolf,

ich glaube, da liegt ein Denkfehler vor. Es heisst dort " laufender, nicht nur einmaliger besonderer Bedarf ", das dürfte bei der Anschaffung von Kleidung nicht der Fall sein.
Es grüsst

wevell

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Re: Einmaliger Bedarf oder Darlehn?

Ungelesener Beitragvon steffie » 23.09.2014, 06:47

danke rolf ja bei mir ist das so bin rollifahrer und habe durch die mangelnde bewegung ca 25 kg zugenommen,deshalb meine frage würde dieses dann vlt unter atypischen bedarf fallen wenn ich das beantragen würde.


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