Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .

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Grumpy
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Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .

Ungelesener Beitragvon Grumpy » 20.11.2018, 11:53

. . .abgemildert werden durch das Bundesverfassungsgericht im nächsten Jahr, . . .
fallen dann auch Sanktionen darunter, die enstanden sind, wenn man sich einer
ärztlichen Begutachtung verweigert?

Gruß
Grumpy

Heinrich
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Re: Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 20.11.2018, 12:35

Hallo Grumpy,

ich glaube nicht, daß so ein Urteil, wenn es denn je ergehen sollte, rückwirkend gilt. Das würde die JCs vermutlich in ein organisatorisches und wirtschaftliches Chaos stürzen :grin:

Weshalb hast Du Dich denn einer ärztlichen Untersuchung verweigert? Bzw. warum hast Du die Eingliederungsvereinbarung unterschrieben bzw. keinen Widerspruch gegen den Verwaltungsakt eingelegt?

H.
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Grumpy
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Re: Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .

Ungelesener Beitragvon Grumpy » 20.11.2018, 12:44

Hallo,
nein, nein, so weit bin ich noch gar nicht. Ich bekomme nur ständig sinnlose Einladungen
vom Jobcenter, bei denen es um das Thema Begutachtung geht. Es kam bei den Terminen
aber bislang nie etwas bei herum. Ich habe bislang auch nichts unterschrieben und es steht
auch in den Sternen, ob überhaupt jemals eine Begutachtung passieren wird.
Ich möchte aber vorsorgen und mich jetzt schon einmal erkundigen.
Viele leiden unter dem Thema Zwangbegutachtung, da bin ich nicht der einzige.

MfG

Heinrich
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Re: Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 20.11.2018, 13:01

Hallo Grumpy,

es ist doch ganz einfach: wenn Du einer ärztlichen Begutachtung nicht zustimmst, dann darfst Du kein entsprechendes Dokument (EGV) unterschreiben bzw. mußt Du dann gegen einen entsprechenden VA in Widerspruch gehen.

Alternativ kann man Dir die Leistungen entziehen wegen "mangelnder Mitwirkung". Dann hilft Dir auch kein BVG-Urteil über Sanktionen.

Nochmal meine Frage: warum willst Du Dich nicht begutachten lassen? Will man Dich erwerbsunfähig machen, in Rente schicken oder was?

H.
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Grumpy
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Re: Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .

Ungelesener Beitragvon Grumpy » 20.11.2018, 13:05

Hallo,
ja, man möchte mich aussteuern, obwohl ich erwerbsfähig bin. Mich hat das Amt nur ein wenig mürbe gemacht.
Und ein mögliches Urteil des Bundesverfassungsgericht im nächsten kann hier nicht helfen?

Heinrich
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Re: Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 20.11.2018, 13:09

Hallo Grumpy,

meiner Meinung nach Nein. Vielleicht wird die Sanktionspraxis geändert aber vermutlich nicht die Begutachtungspraxis.

Wieso will man Dich denn "aussteuern"?

H.
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Re: Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .

Ungelesener Beitragvon Grumpy » 20.11.2018, 13:13

Hallo,
aber wenn ich zu einem Termin beim Amt wegen Begutachtung oder zum Begutachtungstermin
nicht erscheine, werde ich doch sanktioniert, und zwar vom Jobcenter, oder?
Wieso soll dann ein mögliches Urteil des höchsten Gerichtes hier nicht helfen können?
Aussteuern deswegen, weil ich mich mit den höheren Etagen dort überworfen habe.

Heinrich
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Re: Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 20.11.2018, 13:23

Hallo Grumpy,

Grumpy hat geschrieben:Aussteuern deswegen, weil ich mich mit den höheren Etagen dort überworfen habe.

es gibt sog. "Kontrahierungszwang" ... :grin:

Ja, wenn Du vorher eine EGV unterschrieben hast und dieser dann nicht folgst, kannst Du sanktioniert werden. Aber kein Mensch zwingt Dich zur Unterschrift :achtung:

Wenn Du einen VA kriegst, kannst Du, wie ebenfalls schon mehrfach nun angeführt, in Widerspruch gehen :achtung:

Ansonsten kann man Dir die Kohle vollends streichen wg. "mangelnder Mitwirkung". Dagegen hilft kein Urteil.

Falls man Dich also tatsächlich zu einer Begutachtung "zwingen" will, empfehle ich Dir die Konsultation einer Arbeitsloseninitiative oder die eines guten Anwalts. Was ein Beratungsschein ist, weißt Du ja vermutlich. Ansonsten bitte googeln oder wikipediaen.

Ich geh' jetzt offline ;)

H.
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Re: Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .

Ungelesener Beitragvon Pete123 » 20.11.2018, 15:09

Hallo Grumpy,
möchte man dich in EM-Rente schicken?Dann ist für das hier vielleicht interessant,es gibt für neue EM-Rentner ab 2019 deutlich höhere Rente.
https://rentenbescheid24.de/neue-erwerb ... ente-2019/
Gruß Pete123 :)

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Re: Wenn die Sanktionen abgeschafft oder . . .

Ungelesener Beitragvon Angela1968 » 20.11.2018, 20:30

Hallo Grumpy,

nehme es mir bitte nicht übel. Aber wenn Du Dich im JC genauso gibst wie hier ist es kein Wunder das man Dich begutachten wil.

Hier redest/schreibst Du dauernd von Sanktionen. Wenn man schreibt inwiefern bist Du davon betroffen und wie kann man Dir helfen, bekommt man jedesnal zu hören, es könnte ja sein, aber ich hab noch keine bekommen, habe aber Angst davor.

Komisch, Du fragst nach den großen Geschützen als erst mal klein anzufangen.

Möchte man Dich ärztlicherseits begutachten lassen müsste es eine Vorgeschichte geben wie z.B. Du hast VV Vorschläge aus gesundheitlichen Gründen abgelehnt, Du wurdest aus Arbeit entlassen weil Du erkrankt bist andauernd.

Als ich damals begutachtet werden sollte war es notwendig das ich ein Haufen Zeugs unterschreiben musste und ausfülenn musste ich auch ganz viel. Ich wollte begutachtet werden, also habe ich alles notwendige unterschrieben. Ansonsten hätte ich um schriftliche Begründung gefragt wozu eine solche Begutachtung notwendig ist und auch dargelegt warum sie in meinen Augen nicht notwendig ist.

Wenn ich Dich richtig verstabden habe will man die Begutachtung weil man Dich für einen Querulanten hält. Das wäre aber keine Begrübdung für eine Begutachtung.

Aber da Du selbst schreibst das Du erwerbsfähig ist, müsste das ja auch durch die Begutachtung rauskommen. Ich würde das als Herausforderung sehen und denen zeigen wie toll ich erwerbsfähig bin.

Oder hast Du irgendwelche amtlich anerkannten und von Ärzten attestierte Erkrankungen die das Gegenteil ausdrücken.

Aber selbst dann musst D Dich nicht an die Gutachten halten. Bei mir wurden 2 Gutachten gemacht. Eins vom JC, nach denen bin ich Vollzeit einsetzbar und kann lange Fahrwege in Kauf nehmen. Ein paar Jahre später wurde ich von der Reha.Klinik wo ich war unbefrsitet erwerbsunfähig begutachtet. Einige Zeit danach bekam ich ein Minijobangebot was ich annahm. Heute nach 8,5 Jahgren arbeite ich immer noch dort und arbeite sogar 25 Stunden in der Woche. Weder das JC noch die Reha-Kliunik beschweren sich das ich entgegen ihres Gutachtens arbeite.

Angela
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