Kindergeldrückzahlung von Arge (noch Aktuell?)

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Traumparadies

Kindergeldrückzahlung von Arge (noch Aktuell?)

Ungelesener Beitragvon Traumparadies » 27.08.2015, 12:58

Hallo

Ich habe heute im Internet was gefunden in einem anderem forum wo beschrieben wird das man von der Arge eine Kindergeldrückzahlung beantragen kann, dafür muss man dann einen Überprüfungsantrag schreiben.
Nun wollte ich es ausprobieren und so einen Antrag schreiben bin mir aber nicht sicher ob das noch geht da man das Kindergeld ab 2008 zurück fordern kann was die mit in den Leistungen der Eltern angerechnet haben.

Den Text habe ich auch noch gefunden nachdem ich danach gesucht habe und kann damit aber nicht viel anfangen.

Kindergeld bei SGB II
SEITE 1/1
Kindergeld zu unrecht angerechnet

Jobcenter rechnen das Kindergeld als Einkommen der Eltern an. Dies ist nicht zulässig, da es allein den Kindern zusteht.
07.10.2011 11:42h
Kindergeld kein Einkommen Kindergeld wird oft als Einkommen mit angerechnet

Hartz IV-Empfänger bekommen häufig das Kindergeld ihres Nachwuchses mit angerechnet, wenn das Kindergeld nicht zur Deckung des Bedarfs des Kindes benötigt wird. Diese Praxis wird nach wie vor von den Jobcentern praktiziert, ist aber eigentlich unzulässig.

Kindergeld darf nicht zum Einkommen gerechnet werden

Das Kindergeld darf nicht miteinbezogen werden, weil es nur als Einkommen des Kindes berücksichtigt werden darf, denn ein Kind hat weder seinen Geschwistern noch seinen Eltern gegenüber eine Unterhaltspflicht.
Kindergeld darf darüber hinaus nicht als Unterhalt angerechnet werden, da der Betrag viel zu gering ist. Die Summe, die vom Kind tatsächlich als Bedarf benötigt wird, darf lediglich als Einkommen des Kindes angerechnet werden, jedoch nicht eines anderen Familienmitglieds.

Weshalb rechnen Jobcenter Kindergeld an?

Bis 2007 galt die Rechtssprechung, dass das Kindergeld als Einkommen des Elternteils galt, der das Kindergeld bekam. Seit dem 1. Januar 2008 hat sich das Gesetz jedoch geändert. Nach dem „Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts“ wird das Kindergeld nun als Einkommen des Kindes angesehen, dass den Bedarf des Kindes decken soll. Deshalb ist es nicht mehr zulässig, das Kindergeld bei einem anderen Familienmitglied als Einkommen anzurechnen.



Ich danke jetzt schonmal für eure Hilfe
Liebe Grüße

w12
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Re: Kindergeldrückzahlung von Arge (noch Aktuell?)

Ungelesener Beitragvon w12 » 27.08.2015, 18:18

Hallo Traumparadies

Bundessozialgericht B 14 AS 101/14 B 07.08.2014
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/es ... &id=168826

Gruß
w12
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