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1 BvL 1/09 - Sanktionen

Verfasst: 15.10.2018, 11:22
von Grumpy
Hallo,

ist das das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, wovon alle immer sagen, dieses
Gericht hätte bereits eine Entscheidung zu den Sanktionen im SGB II getroffen,
oder gibt es da noch ein anderes? Ich hatte irgendwo mal gelesen, dass sich
jemand gegen Sanktionen erfolgreich gewehrt hat (per Widerspruch) und sich
dabei auf ein BVG-Urteil berufen hat, welches sich allerdings auf einen betroffenen
Asylbewerber bezog. Er hat dieses Urteil einfach umgemünzt und damit Erfolg
gehabt.

Re: 1 BvL 1/09 - Sanktionen

Verfasst: 15.10.2018, 12:40
von Angela1968
Hallo Grumpy,

weshalb fragst Du das? Nach Deiner Aussage in einem anderen Beitrag hast Du nur wegen zu hohem Vermögen die Vorraussetzung für ALG II nicht erfüllt. Und das eben nur mal für einen Monat.

Bei einer Sanktion hättest Du 3 Monate weniger ALG II bekommen.

Gegen beides, Ablehnungsbescheid und Sanktion hättest Du einen Widerspruch einlegen können wenn Du der Meinung gewesen warst das es unberechtigt war

Leider hattest Du Dich damals bezüglich eines Widerspruchs nicht geäußert. Ich habs jedenfalls nicht mehr in Errinnerung.

Angela

Re: 1 BvL 1/09 - Sanktionen

Verfasst: 16.10.2018, 15:36
von Grumpy
Hallo,
nicht aufregen, es geht lediglich um das Thema Sanktionen und dieses sicher
bekannte anhängige Verfahren beim BVG.
Und wenn man hierzu recherchiert, heißt es immer, daß das BVG bereits
früher schon einmal dazu in einem ähnlichen Fall entschieden hat (siehe der Zusammenhang oben).
Ich finde dieses"blöde" Urteil aber nicht mehr.

Re: 1 BvL 1/09 - Sanktionen

Verfasst: 16.10.2018, 17:23
von w12

Re: 1 BvL 1/09 - Sanktionen

Verfasst: 03.11.2018, 13:16
von Grumpy
Hier habe ich noch etwas Interessantes gefunden:

https://www.sozialrecht-rosenow.de/wide ... cheid.html

Gruß

Re: 1 BvL 1/09 - Sanktionen

Verfasst: 03.11.2018, 15:58
von w12
Hallo

Warum macht man sich eigentlich noch diese Mühe. :denk:

Warum in der Ferne suchen, siehe das Gute ist so nah.

Was ich eingestellt habe, nennt man Link und dient dazu zu finden, was andere für dich gesucht haben.

Gruß
w12

Re: 1 BvL 1/09 - Sanktionen

Verfasst: 05.11.2018, 09:22
von Grumpy
Hallo,
diesen Musterwiderspruch habe ich im Downloadbereich nicht gefunden, und die
Links verweisen auf das noch ausstehende Urteil und die abgelehnte
Entscheidungsvorlage. Nur noch einmal kurz: Da soll es schon mal ein Urteil
des BvG gegeben haben mit eindeutiger Aussage.

Re: 1 BvL 1/09 - Sanktionen

Verfasst: 05.11.2018, 11:28
von w12

Re: 1 BvL 1/09 - Sanktionen

Verfasst: 06.11.2018, 13:46
von Angela1968
Hallo Grumpy,

Du schriebst:
nicht aufregen, es geht lediglich um das Thema Sanktionen und dieses sicher
bekannte anhängige Verfahren beim BVG.


Ne, hab mich nicht aufgeregt, nur gewundert. Normalerweise interessiere ich mich so intensiv wie Du nur für Dinge wenn ich selbst betroffen bin. Nach Deinen Worten hattest Du ja in diesem Sinne keine Sanktion erhalten. Nur das wunderte mich.

Weiter nichts. Wollte ich nur noch mal geklärt haben.

Angela