Widerspruch eingelegt!

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Yule
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Widerspruch eingelegt!

Ungelesener Beitragvon Yule » 23.04.2019, 04:41

Hallo.. ..bin neu hier und hoffe, das ich mit meiner Frage hier richtig bin!
Folgendes.. ..Mein Mann hatte, kurz nachdem er den Antrag gestellt hatte, einen "Mini-Job". Hatte die Verdienstbescheinigungen dafür einige
Wochen zu spät eingereicht, dadurch wurde falsch berechnet und wir hatten vom Jobcenter zuviel gezahlt bekommen!
Logisch, das wir das zurück zahlen müssen! Mein Mann war bei unserer Sachbearbeiterin um das zu besprechen.. ..da hieß es noch, das wir
pro Person 20 € monatlich zahlen sollten. Kurz darauf kam dann per Post die Mitteilung, das unser Regelsatz, pro Person um 30% gekürzt wird.
Also insgesamt 60%! Daraufhin haben wir natürlich Widerspruch eingelegt, der zur Zeit noch in Bearbeitung ist!
Bei der letzten Zahlung haben wir 200 Euro weniger bekommen als sonst!
Meine Frage: Wird während dieser Bearbeitung unser Regelsatz trotzdem gekürzt? Wäre ja so gar nicht logisch! ..und, ok.. es sind 2 Fragen!
Ich habe ein Urteil vom Verwaltungsgericht Essen gelesen, da hieß es, das bei Sanktionen oder Maßnahmen, weitere Personen einer
Bedarfsgemeinschaft nicht sanktioniert werden dürfen, nur derjenige, der, z.B. Unterlagen nicht fristgerecht eingereicht hat!
Ich meine, das das so gar nicht rechtens ist, weil, wir werden ja als Bedarfsgemeinschaft zusammen veranlagt, bekommen weniger als wie
eine Einzel-Person und sollen aber einzeln zurück zahlen!
Da wir mit diesen Dingen nicht so vertraut sind, wende ich mich an euch und hoffe auf Infos, Tipps etc.!
Vielen Dank schon mal.. LG Yule
Zuletzt geändert von Yule am 23.04.2019, 04:41, insgesamt 1-mal geändert.

CuttySark
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Re: Widerspruch eingelegt!

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 23.04.2019, 05:24

Moin Yule,

so weit so gut. Der Fehler liegt bei Euch und muss durch Zahlung ausgeglichen werden. Eine Regelsatzkürzung von 30 % bleibt beim 30 % und erhöht sich nicht auf 60 %. ( 30% von 382 € = 114,60 € bei 2 Personen logischerweise229,20 € das sind zwar 60% als Wert sind aber immer nur 30 % das der Regelsatz sich auf 764 € erhöht.

Wie kam es zu der verspäteten Meldung? Warst Du wochenlang im Krankenhaus oder zur Rehamaßnahme? Die Meldung hättest ja nicht zwangsläufig Du machen müssen.

Bitte stell den Bescheid hier ein. Irgendetwas läuft falsch. 229,60 € wären die 30 % Kürzung zuzüglich 40 € (2 Personen) Rückzahlung müssten 269,60 € sein.

LG Rolf
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Re: Widerspruch eingelegt!

Ungelesener Beitragvon Ghostwriter » 23.04.2019, 07:27

Hallo Yule,

um sich besser in deine Situation reinzudenken und ggf. helfen zu können:

Wie viele Monate Minijob nicht gemeldet? Wie viel in diese Zeit verdient? Wie hoch ist die Rückforderung?

Gruß GW

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Re: Widerspruch eingelegt!

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 23.04.2019, 07:54

Hallo Yule,

eine Regelbedarfskürzung um 30% erscheint mir unrechtmäßig! Bei allem, was Du beschrieben hast, hat das Jobcenter keinen sozialrechtlichen Grund, Euch zu sanktionieren.

Natürlich habt Ihr einen Fehler gemacht, der ggf. zu Rückforderungen führt und evtl. auch strafrechtliche Relevanz hat.

Ich kann Deinem Mann bzw. Euch nur den Tipp geben, Euch rechtlich verteten zu lassen!

Entweder durch eine Arbeitsloseninitiative vor Ort oder - sozusagen - gleich richtig:

https://de.wikipedia.org/wiki/Beratungshilfe

H.
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Re: Widerspruch eingelegt!

Ungelesener Beitragvon Uwe Kruppa » 23.04.2019, 08:50

Hallo "Yule"...

Da es in Deutschland so etwas wie "Sippenhaft" nicht geben darf, hat das Bundessozialgericht (BSG) am 23.05.2013 unter dem Az. B 4 AS 67/12 R entschieden, dass Bedarfsgemeinschaften, in denen mindestens eine Person von einer Hartz IV Sanktion betroffen ist die Mithaftung der übrigen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft für das Fehlverhalten eines Angehörigen ausgeschlossen ist.

In diesem Punkt dürfte der Widerspruch zulässig und begründet sein.

Allerdings sind Sanktionen sofort wirksam, entfalten entsprechend keine aufschiebende Wirkung. Während sich die Behörde bis zu drei Monaten Zeit lassen kann, um über den Widerspruch zu entscheiden. Das bedeutet, dass die Sanktion erst einmal wirksam bleibt.

Ferner bestünde die Möglichkeit nach § 67 SGB I (Nachholung der Mitwirkung). dass der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbringen kann.

Gruß
Uwe Kruppa
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Re: Widerspruch eingelegt! @CuttySark

Ungelesener Beitragvon Uwe Kruppa » 23.04.2019, 09:03

Hallo "CuttySark"...

Dein Beitrag ist auf so vielen Ebenen nicht nur sachlich falsch, auch zwischenmenschlich fragwürdig.

Zu rechtlichen Lage lies bitte meine Antwort an "Yule".

Der Satz:
CuttySark hat geschrieben:Wie kam es zu der verspäteten Meldung? Warst Du wochenlang im Krankenhaus oder zur Rehamaßnahme? Die Meldung hättest ja nicht zwangsläufig Du machen müssen.
ist nicht in Ordnung. Den aus welchen Gründen es zur verspäteten ist für die Lösungsfindung und Beratung völlig unerheblich.

Ausserdem scheinst Du überlesen zu haben, dass die Sanktion durch das "Fehlverhalten" des Ehemanns ausgelöst wurde. Auch die Frage, wo sie den gewesen sei, ist polemisch.

So etwas werden wir hier künftig nicht mehr tolerieren.

Freundliche Grüße
Uwe Kruppa
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Re: Widerspruch eingelegt!

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 23.04.2019, 14:21

Moin Uwe,

hatte das in der Tat falsch verstanden. Nahm an, dass der Ehemann gearbeitet hat, die Frau aber die Meldung zu spät gemacht hat. Nach dem Grund fragte ich berechtigt, weil die beiden ja über Monate im Krankenhaus hätten liegen können, wobei das JC dies mit100 % Sicherheit anders betrachtet hätte. Oder bist Du da anderer Meinung?

Was bitte ist an meiner Frage unter diesem Aspekt zwischenmenschlich nicht in Ordnung?

Lebe Grüße
Rolf
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Re: Widerspruch eingelegt!

Ungelesener Beitragvon Ghostwriter » 23.04.2019, 15:44

Hallo Cutty Sark,

sorry, aber jetzt mische ich mich auch mal ein.

Steht im Erstpost des TE irgend etwas von Krankenhaus oder Reha? Es ist einfach nicht zielführend, hier Antworten zu konstruieren, zu denen es keine Anhaltspunkte gibt. Du musst nicht zwangsläufig auf jeden Beitrag in diesem Forum eine Antwort beisteuern.

CuttySark hat geschrieben:hatte das in der Tat falsch verstanden.


Im Erstpost gibt es nichts, was man falsch verstehen könnte! Vielleicht solltest du mal genauer lesen, um welche Probleme es sich wirklich handelt.

So, ich habe fertig! Gruß GW

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Re: Widerspruch eingelegt!

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 23.04.2019, 16:37

Moin Ghostwriter,

wenn Du meinst.......

LG Rolf
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Re: Widerspruch eingelegt!

Ungelesener Beitragvon Yule » 25.04.2019, 01:01

Hallo Zusammen.. Danke für eure Antworten!
Den Bescheid stelle ich nachträglich noch hier ein!
JA! - ich habe die "Sache" wirklich nicht genau erklärt! Nein! - weder Krankenhaus noch Reha! Nein! - die Frau hat nicht zu spät Meldung gemacht!
Mein Mann hatte einen Job als Geringverdiener und sollte den Verdienstbescheid zu einem bestimmten Termin beim Jobcenter einreichen!
Hat diesen Termin nicht eingehalten und später abgegeben! Natürlich war es seine Schuld und es stellt sich für uns auch nicht die Frage
"zurück zahlen oder nicht"! Sondern eigentlich nur, ob die zweite Person einer Bedarfsgemeinschaft für das Fehlverhalten des anderen mit
sanktioniert werden darf!
Denn laut BSG-Urteil, AZ.: B4 AS67/12 R, vom 23.05.2013 - darf die zweite Person in der Bedarfsgemeinschaft nicht Sanktioniert werden!
LG Yule


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