Was heißt "dauerhaft voll erwerbsgemindert"?

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Anouk
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Was heißt "dauerhaft voll erwerbsgemindert"?

Ungelesener Beitragvon Anouk » 17.05.2019, 13:41

Hallo,

ich wechsele gerade vom ALGII-Bezug in die Grundsicherung, bzw. ein Rentenanspruch wird noch geprüft. Der medizinische Teil der Untersuchung ist aber bereits abgeschlossen und (so entnehme ich zumindest einem Schreiben des Sozialamtes) wurde eine dauerhafte volle Erwerbsminderung festgestellt.
Es geht jetzt also nur noch um die formalen Voraussetzungen für die Rente. Bei einem Rentenberatungstermin (wo ich dann auch gleich den Antrag gestellt habe) hieß es aber, dass die Voraussetzungen vermutlich erfüllt seien.
Allerdings wird die Erwerbsminderungsrente so gering ausfallen, dass auf jeden Fall noch mit Grundsicherung aufgestockt werden müsste.

Mir geht es jetzt hier nur darum, abzuklären, was das eigentlich genau heißt, "dauerhaft voll erwerbsgemindert" zu sein. Wenn ich das google, finde ich auch nur so schwammige Formulierungen wie:
Dauerhaft voll erwerbsgemindert sind Menschen, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich zu arbeiten.

Was heißt jetzt also "auf nicht absehbare Zeit"? Ist das so ähnlich wie bei den Freiheitsstrafen, wo "lebenslänglich" nicht wirklich lebenslänglich heißt, sondern "nur" 15 Jahre?
Worauf ich hinaus will: Ich habe gehört, eine Erwerbsminderungsrente würde heutzutage immer nur für eine gewisse Zeit gewährt (z.B. für 1-3 Jahre), danach würden die Anspruchsvoraussetzungen erneut geprüft.
Wie passt jetzt dieses "dauerhaft" da rein? Muss ich mit einer Zeitspanne bis zu einer erneuten Prüfung rechnen, wenn ja, wie groß ist diese überlicherweise bei "dauerhaft"?

PS: Oder wie würdet ihr die folgende Formulierung vom Sozialamt deuten:
... um Ihren Antrag vom xxx (gestellt beim Jobcenter) nach erfolgter Feststellung über Ihre dauherhafte volle Erwerbsminderung bearbeiten zu können, bitte ich Sie ... Terminabsprache.

Und von der RV habe ich die Formulare für den Rentenantrag zugesendet bekommen und auf dem Formular R0100 klebt ein gelber Aufkleber mit dem Hinweis:
Kein Rentenvorverfahren einleiten!
Die Erwerbsminderung wurde bereits ... festgestellt

(Dort steht allerdings nichts von "voll" und "dauerhaft"!
Ich meine aber auch, der Rentenberater hätte das auch noch mal erwähnt.)
Zuletzt geändert von Anouk am 17.05.2019, 14:00, insgesamt 2-mal geändert.

w12
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Re: Was heißt "dauerhaft voll erwerbsgemindert"?

Ungelesener Beitragvon w12 » 17.05.2019, 15:12

Hallo Anouk

Nach meiner Kenntnis:

“Nicht absehbare Zeit“ bedeutet länger als 6 Monate (Analog im SGB ii der Begriff “absehbare Zeit“ = bis 6 Monate).

Voll erwerbsgemindert kann man auch sein, wenn z.B. der Arbeitsmarkt verschlossen ist.

Dauerhaft bedeutet, dass es unwahrscheinlich ist, dass sich dieser Umstand noch mal ändern wird.
(§ 43 SGB VI)

Zur Befristung bei Teilwerbsminderung:
( § 102 SGB VI).

Da deine dauerhafte volle Erwerbsminderung bereits im Grunde feststeht, hat das Jobcenter dich an das Sozialamt “überwiesen“.

Gruß
w12
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