Nebenkosten Abrechnung.

Fragen zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II)

Moderator: Regelteam

DennisBln
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Re: Nebenkosten Abrechnung.

Ungelesener Beitragvon DennisBln » 13.05.2017, 18:50

Hallo, Oligabler!

Wenn ich mir die Scans anschaue, scheint es mir so, als hätte das JobCenter monatlich gar keine Nebenkosten an den Vermieter entrichtet, denn dort tauchen als Abschlag lediglich die von Dir gezahlten 20 EUR monatlich auf. Damit wäre der Bewilligungsbescheid formal falsch, da bei der KdU nicht die tatsächliche Miete berücksichtigt wird. Daher würde ich gegen alle Bescheide aus 2016 sowie 2017 umgehend Überprüfungsantrag stellen und den Sachverhalt dort auch klären. Klar wäre dann auch, daß die von Dir entrichteten Nebenkosten durch das JobCenter zu erstatten wären. Faktisch existiert gar kein Guthaben, welches verrechnet werden könnte.

Angela1968 hat geschrieben:Hallo OLigabler,

natürlich werden 100% der BK übernommen. Du hast aber selbst geschrieben das Du da ein Guthaben hast. Auch wenn das Guthaben nur entstanden ist weil Du aus eigener Tasche mehr Miete zahlst als Du müsstest spielt meines erachtens keine Rolle. Dem JC ist es egal warum das Guthaben entstanden ist.

Ich habe da mal ein Beispiel für Dich was die Problematik veranschaulicht.

Beispiel wäre Du hast in Zeiten wo kein ALG II bezogen worden ist ein Mietguthaben erwirtschaftet. Nun garade in dem Zeitraum wo Du das Guthaben ausgezahlt bekommst bist Du wieder im ALG II Bezug. Obwohl Du, weil Du nicht m ALG II Bezug warst die Meite aus eigner Tasche entrichtet hast steht aber dem JC jetzt da es in dem Zeitraum wo das Guthaben Dir fliesst Deine Miiete wieder bezahlt das Guthaben zu. Wäre eine Unterzahlung der NK entstanden hätte das JC ja auch zahlen müssen obwohl Du damals nicht im Bezug warst wo es entstanden ist.

Übrigens nur ein Stromguthaben ist aus dem eigenen Regelsatz zu zahlen, also ein Guthaben daraus würde Dir zustehen. Im Gegensatz sind Gas- und Wasser Mietkosten die vom JC zu übernehmen sind. Entsteht hier ein Guthaben steht es dem JC zu.

In Zeiten vom ALG II Bezug ist es immer empfehlenswert die korrekte Miete die vom Amt für die Meite zu entrichten ist auch an den Vermieter zahlen. ist ja auch logisch. Normalerweise ist ja auch der Regelsatz nicht für die Bezahlung der Miete da, sondern für andere Kosten. Bei manchen ALG II Empfängern reicht der Regelbedarf schon so nicht vorne und hinten, also dürfte es doch davon gar nicht möglich sein sogar ein Teil für Miete abzuzwacken obwohl das gar nicht nötig ist und wie Du siehst für denjenigen nach hinten geht.

Angela


Das sehe ich etwas anders - es ist kein Einkommen, sondern Vermögen. damit fällt das Guthaben unter das Schonvermögen, denn anders als im Regelfall basiert das Guthaben nicht auf einer Überzahlung der KdU, sondern durch selbst erbrachte Leistung aus dem Regelbedarf. Hier wäre - zumindest aus meiner Sicht - als Maßstab ein Guthaben beim Energieversorger zugrundezulegen. Somit dürfte das Guthaben nicht verrechnet werden. Allerdings sollten die künftigen Zahlungen auf den tatsächlich anfallenden Abschlag reduziert werden, um zukünftig diese Problematik zu vermeiden. Sollte das JobCenter bisher das Guthaben immer verrechnet haben, solltest Du mittels Überprüfungsantrag den diesbezüglichen Bescheid aus 2016 und ggf. 2017 angreifen - die Neubescheidung löst automatisch die Rechtsmittelfrist für Widerspruch neu aus, selbst wenn der Bescheid inhaltlich identisch bleibt zum Ursprungsbescheid. Allerdings würde ich hier gar kein Guthaben sehen, denn die Abschläge deckten die tatsächlichen Kosten gar nicht, zu erstatten wären sie vom JobCenter wohl dennoch.

Angela1968
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Re: Nebenkosten Abrechnung.

Ungelesener Beitragvon Angela1968 » 13.05.2017, 18:56

Hallo W12,

vielen Dank das Du übernommen hast. Offenbar habe ich den TE völlig falsch verstanden oder er hat sich (absichtlich) missverständlich ausgedrückt, so das meine Antwort entsprechend ausfiel.

Offenbar muss ich nun jedem TE erst mal darlegen wie sich sein Fall für mich darstellt und fragen ob das richtig ist.

Aber wie meintest Du neulich so schön? Nimm Dir ein Beispiel an Angela2017 und sitz das ruhig aus.

Angela
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Re: Nebenkosten Abrechnung.

Ungelesener Beitragvon Angela1968 » 13.05.2017, 19:03

Hallo W12,

da der TE am Anfang schrieb
Meine Miete beträgt Laut Mietvertrag 480€.
Ich zahle von mir aus immer 500€, damit die Nebenkosten nicht so hoch werden. Hatte ich damal so gemacht, wo ich noch Arbeit hatte.

ging ich davon aus das er die Miete selbst zahlte.

Erst sehr viel später schrieb der TE:
wie gesagt vom Amt werden Direkt 500 Euro Ueberweisen


Weiterhin schrieb der TE bis zu dem Zeitpunkt wo ich den Thread verfolgte:
Jetzt ist eine Nebenkosten Abrechnung vom Vermieter gekommen mit dem Guthaben von 240€,
Die gesamt Summe ohne Guthaben liegt bei rund 800€, bei einem 5 Personen Haushalt.

Und ich hatte mich da mehr bei den 240 Eur Gutaben aufgehalten als bei den 800 Euro, weil ich sie mir nicht erklären konnte.

So kommen meine, wie ich jetzt sehe falsche Antworten zustande.

Angela
Zuletzt geändert von Angela1968 am 13.05.2017, 19:14, insgesamt 1-mal geändert.
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Oligabler
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Re: Nebenkosten Abrechnung.

Ungelesener Beitragvon Oligabler » 13.05.2017, 19:31

Angela1968 hat geschrieben:Hallo W12,

vielen Dank das Du übernommen hast. Offenbar habe ich den TE völlig falsch verstanden oder er hat sich (absichtlich) missverständlich ausgedrückt....

Angela

Wie kann man da bitte Absicht unterstellen?
Wenn dann evt falsch ausgerückt. Aber Absicht. Tut mir leid. Das muss ich nicht versteh.

Oligabler
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Re: Nebenkosten Abrechnung.

Ungelesener Beitragvon Oligabler » 13.05.2017, 19:33

DennisBln hat geschrieben:Hallo, Oligabler!

Wenn ich mir die Scans anschaue, scheint es mir so, als hätte das JobCenter monatlich gar keine Nebenkosten an den Vermieter entrichtet, denn dort tauchen als Abschlag lediglich die von Dir gezahlten 20 EUR monatlich auf. Damit wäre der Bewilligungsbescheid formal falsch, da bei der KdU nicht die tatsächliche Miete berücksichtigt wird. Daher würde ich gegen alle Bescheide aus 2016 sowie 2017 umgehend Überprüfungsantrag stellen und den Sachverhalt dort auch klären. Klar wäre dann auch, daß die von Dir entrichteten Nebenkosten durch das JobCenter zu erstatten wären. Faktisch existiert gar kein Guthaben, welches verrechnet werden könnte.

Angela1968 hat geschrieben:Hallo OLigabler,

natürlich werden 100% der BK übernommen. Du hast aber selbst geschrieben das Du da ein Guthaben hast. Auch wenn das Guthaben nur entstanden ist weil Du aus eigener Tasche mehr Miete zahlst als Du müsstest spielt meines erachtens keine Rolle. Dem JC ist es egal warum das Guthaben entstanden ist.

Ich habe da mal ein Beispiel für Dich was die Problematik veranschaulicht.

Beispiel wäre Du hast in Zeiten wo kein ALG II bezogen worden ist ein Mietguthaben erwirtschaftet. Nun garade in dem Zeitraum wo Du das Guthaben ausgezahlt bekommst bist Du wieder im ALG II Bezug. Obwohl Du, weil Du nicht m ALG II Bezug warst die Meite aus eigner Tasche entrichtet hast steht aber dem JC jetzt da es in dem Zeitraum wo das Guthaben Dir fliesst Deine Miiete wieder bezahlt das Guthaben zu. Wäre eine Unterzahlung der NK entstanden hätte das JC ja auch zahlen müssen obwohl Du damals nicht im Bezug warst wo es entstanden ist.

Übrigens nur ein Stromguthaben ist aus dem eigenen Regelsatz zu zahlen, also ein Guthaben daraus würde Dir zustehen. Im Gegensatz sind Gas- und Wasser Mietkosten die vom JC zu übernehmen sind. Entsteht hier ein Guthaben steht es dem JC zu.

In Zeiten vom ALG II Bezug ist es immer empfehlenswert die korrekte Miete die vom Amt für die Meite zu entrichten ist auch an den Vermieter zahlen. ist ja auch logisch. Normalerweise ist ja auch der Regelsatz nicht für die Bezahlung der Miete da, sondern für andere Kosten. Bei manchen ALG II Empfängern reicht der Regelbedarf schon so nicht vorne und hinten, also dürfte es doch davon gar nicht möglich sein sogar ein Teil für Miete abzuzwacken obwohl das gar nicht nötig ist und wie Du siehst für denjenigen nach hinten geht.

Angela


Das sehe ich etwas anders - es ist kein Einkommen, sondern Vermögen. damit fällt das Guthaben unter das Schonvermögen, denn anders als im Regelfall basiert das Guthaben nicht auf einer Überzahlung der KdU, sondern durch selbst erbrachte Leistung aus dem Regelbedarf. Hier wäre - zumindest aus meiner Sicht - als Maßstab ein Guthaben beim Energieversorger zugrundezulegen. Somit dürfte das Guthaben nicht verrechnet werden. Allerdings sollten die künftigen Zahlungen auf den tatsächlich anfallenden Abschlag reduziert werden, um zukünftig diese Problematik zu vermeiden. Sollte das JobCenter bisher das Guthaben immer verrechnet haben, solltest Du mittels Überprüfungsantrag den diesbezüglichen Bescheid aus 2016 und ggf. 2017 angreifen - die Neubescheidung löst automatisch die Rechtsmittelfrist für Widerspruch neu aus, selbst wenn der Bescheid inhaltlich identisch bleibt zum Ursprungsbescheid. Allerdings würde ich hier gar kein Guthaben sehen, denn die Abschläge deckten die tatsächlichen Kosten gar nicht, zu erstatten wären sie vom JobCenter wohl dennoch.



So ist es richtig verstanden worden. Also ist das definitiv falsch, der Bescheid?

w12
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Re: Nebenkosten Abrechnung.

Ungelesener Beitragvon w12 » 13.05.2017, 19:40

Hallo

So sollte ein Bescheid aussehen:

https://www3.arbeitsagentur.de/web/wcm/ ... 682685.pdf

Gruß
w12
Ich bin Laie.
Die von mir gemachten Äusserungen und Kommentare sowie eigene Beiträge spiegeln nur meine pers. Meinung wieder und stellen auch keine Rechtsberatung dar oder ersetzen eine solche.

Angela1968
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Re: Nebenkosten Abrechnung.

Ungelesener Beitragvon Angela1968 » 13.05.2017, 19:44

Hallo Oligablwr,

gerade weil ich mir nicht sicher war habe ich das Wort Absicht in Klammern gestellt.Wäre ich davon asgegangen das Du Dich absichtlich falsch ausgdrückt hast, wären die Klammern weggeblieben.

Nun weist Du wie es ist wenn man denkt das man jemanden verstanden hat und ihn doch nicht verstanden hat. Du hast nur das Pech gehabt das mir das bei den Hilfethreads in letzter Zeit andauernd passiert. Und da ist man sich dann nicht sicher ob da ne Absicht hintersteckt oder nicht.

Mir war das schon unagenehm das sich der User W12 über meine Antwort, die durch Deinen neuen anderen Angaben sich nun als falsch heraustellte, gewundert hat. Und ich möchte nicht durch unabsichtliche Falschinfos möglichrweise vom Forum ausgeschossen werden. Denn Falschinfos sind ein NoGo in einem Forum und können bei Absicht zum Ausschluss führen.

Aber Du wirst ja sicherlich schon meinen neuesten Thread gelesen haben und nun wissen warum ich so reageirt habe wie ich reageirt habe.

Angela
Zuletzt geändert von Angela1968 am 13.05.2017, 19:47, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Nebenkosten Abrechnung.

Ungelesener Beitragvon Oligabler » 13.05.2017, 19:48

Angela1968 hat geschrieben:Hallo Oligablwr,

gerade weil ich mir nicht sicher war habe ich das Wort Absicht in Klammern gestellt.Wäre ich davon asgegangen das Du Dich absichtlich falsch ausgdrückt hast, wären die Klammern weggeblieben.

Nun weist Du wie es ist wenn man denkt das man jemanden verstanden hat und ihn doch nicht verstanden hat. Du hast nur das Pech gehabt das mir das bei den Hilfethreads in letzter Zeit andauernd passiert. Und da ist man sich dann nicht sicher ob da ne Absicht hintersteckt oder nicht.

Mir war das schon unagenehm das sich der User W12 über meine Antwort, die durch Deinen neuen anderen Angaben sich nun als falsch heraustellte, gewundert hat. Und ich möchte nicht durch unabsichtliche Falschinfos möglichrweise vom Forum ausgeschossen werden. Denn Falschinfos sind ein NoGo in einem Forum und können bei Absicht zum Ausschluss führen.

Aber Du wirst ja sicherlich schon meinen neuesten Thread gelesen haben und nun wissen warum ich so reageirt habe wie ich reageirt habe.

Angela


Alles gut. Aber nur gedacht was ich davon haben sollte mit Absicht , falsch Infos zu geben

Oligabler
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Re: Nebenkosten Abrechnung.

Ungelesener Beitragvon Oligabler » 13.05.2017, 19:52

w12 hat geschrieben:Hallo

So sollte ein Bescheid aussehen:

https://www3.arbeitsagentur.de/web/wcm/ ... 682685.pdf

Gruß
w12


So sieht er aus. Natürlich nur mit anderen zahlen. Und das Amt geht mit den Betriebsnebenkosten nicht in Vorleistung. Das heißt, das Amt bezahlt im März\April die gesamten Nebenkosten für letzt Jahr ,in einem Schlag an den Vermieter. Natürlich minus meine 20€! Die das Amt ja anrechnet, nach dem Motto, das Amt habe ja jeden Monat 20€ in Vorleistung an den Vermieter gezahlt. Die 20€ werden mir aber von den Regel Leistungen abgezogen.

w12
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Re: Nebenkosten Abrechnung.

Ungelesener Beitragvon w12 » 13.05.2017, 20:04

Hallo

Aber im Mietvertrag ist ein monatlicher Abschlag vereinbart?
In Höhe von?

Gruß
w12
Ich bin Laie.

Die von mir gemachten Äusserungen und Kommentare sowie eigene Beiträge spiegeln nur meine pers. Meinung wieder und stellen auch keine Rechtsberatung dar oder ersetzen eine solche.


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