Miete wird nicht gezahlt ?

Fragen zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II)

Moderator: Regelteam

kalle12
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Re: Miete wird nicht gezahlt ?

Ungelesener Beitragvon kalle12 » 30.03.2018, 10:27

Hallo Heinrich,
beide Aussagen von mir sind zutreffend, da eine Erwerbsunfähigkeit noch nicht festgestellt wurde ist das JC für mich zuständig und nach meiner Erkrankung im letzten Sommer hat sich mein gesundheitlicher Zustand nicht gebessert und deshalb wurde auch eine Ärztlich Untersuchung angeordnet die noch aussteht.
Ich habe den Thread begonnen mit der eigentlichen Frage zur Begründung/Aussage durch das JC warum diese die Mietzahlung verweigern
" Das Mietverhältnis wurde noch nicht praktiziert ".
???

sobriety
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Re: Miete wird nicht gezahlt ?

Ungelesener Beitragvon sobriety » 30.03.2018, 18:56

Du zahlst seit Dezember 17 keine Miete, da hätte dir jeder fähige Vermieter längst die fristlose Kündigung zukommen lassen.

Also, deine Mutter soll dir ob des Mietrückstandes fristlos kündigen und mit dem Schreiben gehst du zum Amt.

Und im Zweifel muss sie dich vor die Tür setzen, wenn deine Widersprüche gegen die Erlasse nicht fruchten. Die Sachbearbeiter scheinen ja an der Notwendigkeit zu zweifeln.

Gibt jedoch ein Urteil, dass die KdU auch getragen werden müssen, wenn sie den Fakten nach anfallen, ob man sie tatsächlich zahlt oder nicht. Muss ich raussuchen.

Hier:

Urteil vom 03.03.2009, B 4 AS 37/08 R:
Für den Anspruch auf Unterkunftskosten nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II ist es nicht relevant, ob diese tatsächlich vom Mieter an den Vermieter gezahlt werden/wurden, sondern dass im Bedarfszeitraum eine rechtskräftige Pflicht zur Mietzahlung besteht/bestand.
Bei Vermietung unter Verwandten, hier zwischen Mutter und Sohn, sind ebenfalls die nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II angemessenen Unterkunftskosten zu zahlen. Bei Verdacht auf überhöhte Unterkunftkosten bietet § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II den erforderlichen Schutz.
http://hartz.info/index.php?topic=1879.0
Zuletzt geändert von sobriety am 30.03.2018, 19:11, insgesamt 2-mal geändert.
Es grüßt sobriety

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Re: Miete wird nicht gezahlt ?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 31.03.2018, 02:16

Hallo sobriety,

bitte lies:

Für den Anspruch auf Unterkunftskosten nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II ist es nicht relevant, ob diese tatsächlich vom Mieter an den Vermieter gezahlt werden/wurden, sondern dass im Bedarfszeitraum eine rechtskräftige Pflicht zur Mietzahlung besteht/bestand.

Gruß
Rolf
Ich bin Laie.
Die von mir gemachten Äußerungen und Kommentare sowie eigene Beiträge spiegeln nur meine persönliche Meinung wider und stellen auch keine Rechtsberatung dar oder ersetzen eine solche.

sobriety
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Re: Miete wird nicht gezahlt ?

Ungelesener Beitragvon sobriety » 31.03.2018, 19:11

@CuttySark

Bist du wirklich derart ...? Was meinst du wohl, warum ich dieses Urteil verlinkt habe?
Pro TE. Damit er rechtlich etwas an der Hand hat.
Aber lesen scheint DIR nicht zu liegen.

Himmel....
Es grüßt sobriety

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Re: Miete wird nicht gezahlt ?

Ungelesener Beitragvon Angela1968 » 31.03.2018, 19:23

Hallo Sobriety,

meine KdU wurde auch bewilligt obwoohl ich meine Miete weil lt. Mitvertrg vereinbart wurde in bar zahle. Also ist meine Mietzahlung auf dem Konto nur als Barabhebung auf meinem Kono ersichtlich.

Aber das was CuttySark schrieb wurde im anderen Foren auch schon geschrieben.Trotzdem kann es nicht vekehrt sein mehrere Pferde im Stall zu haben. Hesist auch Deine Verlinkung kann dem TE helfen als auch der Beitrag von CuttySark.

Als ich damals ein ähliches Problem hatte, habe ich erst mal alles gesammelt was man mir schrieb.

Angela
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Re: Miete wird nicht gezahlt ?

Ungelesener Beitragvon kalle12 » 31.03.2018, 21:58

Hallo und vielen Dank für eure Antworten !!!

Ich bin im Moment aber leider etwas verwirrt wegen der Antwort von Rolf auf den Auszug/Satz des Urteils von sobriety.
Aber ok ...jetzt bitte nicht lachen wer oder was bedeutet TE ?
Und noch eine andere Frage....ich möchte einen Widerspruch verfassen und würde gerne von euch mal hören wie ich diesen nun ans JC sende und zwar meine ich dabei den Ton. Ich war bisher immer sehr geduldig und freundlich beim vergangenen Schriftverkehr und überlege ob ich den Ton nicht mal ändern soll ...ich hoffe ihr versteht was ich meine.
Ich danke Euch und wünsche
Frohe Ostern !

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Re: Miete wird nicht gezahlt ?

Ungelesener Beitragvon Angela1968 » 31.03.2018, 22:06

Hallo Kalle,

ich hab das damals kurz und schmerzlos gemacht und habe dem JC geschrieben das ich mich außerstande sehe die Anlage HG auszufüllen, da ich mit meiner Vermieterin lediglich eine Mietverhältnis habe und man mir deshalb mitteilen mögen warum dann die Anlage HG auszufüllen sei,

Gut, Ergebnis war das mn mir dann nur noch den Regelbedarf und keine Miete mehr bekam. Aber dataufhin habe ich dann meien RA´tin engeschaltet. Das wird auch bei Dir notwendig werden. Wenn ich in Foren was über BG, HG gelsen habe endete es meistens damit das Rechtsanwälte es richten mussten. Ist ja auch letzten Endes meine Erfahrung gewesen.

Im übrigen bist Du der TE = Thread Eröffner

Angela
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Re: Miete wird nicht gezahlt ?

Ungelesener Beitragvon sobriety » 31.03.2018, 22:24

Angela

ich habe ganz klar ein Urteil zitiert, auf das sich der Fragesteller beziehen soll bei seinem Widerspruch.
Ist denn das so schwer zu verstehen?
Oder lest ihr alle nur die Hälfte?
Es untermauert doch haatgenau, dass Miete zu zahlen ist, wenn sie dem Grunde nach anfällt. Und das tut sie bei Kalle. Also muss gezahlt werden.

Ich bin hier raus, offenbar spreche ich eine andere Sprache als der Rest.
Es grüßt sobriety

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Re: Miete wird nicht gezahlt ?

Ungelesener Beitragvon Angela1968 » 31.03.2018, 22:57

Hallo sobriety,

ich habs verstanden und hatte ja geschrieben das ich bevor ich die RA´tin einschaltete auch selbst noch einen regen Briefwechsel mit dem JC hatte. Damals waren unter wikipedia bei Haushaltsgemeinschaft auch viele Gesetze verlinkt die ich auch dem JC mitteilte. Meine Schreiben wurden nicht beachtet. Als dann meine RA´tin fast die gleichen Schreiben verfasste wie ich, kam Bewegung in die Sache.

Tut mir leid das meine Erfahrungen nun mal so sind wie sie sind. Deine Leistungen will ich damit nicht herabwürdigen. Solltest Du in Sachen Haushaltsgemeinschaft eigene und andere Erfahrugen haben, immer her damit

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Re: Miete wird nicht gezahlt ?

Ungelesener Beitragvon kalle12 » 31.03.2018, 23:49

Ich danke Euch Allen nochmals !
Ich hoffe das sich alles zum Guten wendet und lass es euch wissen wie es ausging. Die Dinge sind viel schwieriger als man glaubt und oft liegen einem die Nerven blank. Man muss kämpfen und einen kühlen Kopf bewahren wenn es um seine Exsistenz geht...das habe ich gelernt.
In meinem ersten Thread (Rückkehr in die gesetzliche Krankenkasse ) hier im Forum war ich total verzweifelt aber auch das hat sich mittlerwweile alles zum guten für mich gewendet. Ich wurde wieder aufgenommen, man hat mich zurückversichert und habe mittlerweile meine Versichertenkarte worüber ich sehr erleichtert bin. Und weiter hoffe ich das es mir in absehbarer Zukunft gesundheitlich besser geht und ich wieder arbeiten kann damit das alles aufhört.


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