Neuling braucht Hilfe

Wohngeld, BAFÖG, Unterhalt, usw...

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Ralf1960
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Neuling braucht Hilfe

Ungelesener Beitragvon Ralf1960 » 04.09.2008, 15:44

Erst einmal einen guten Tag in die Runde ! Ich hjoffe das ich hier gegen keine Forenregeln verstosse wenn ich gleich losschreibe, aber derzeit brennt es richtig.

Zum Thema : Ich selbst befinde mich im Leistungsbezug nach SGBXII, meine Ehefrau befindet sich - befand sich - im Leistungsbezug nach SGB II, wir haben am 21.08 geheiratet, ein Umzug / Zusammenzug steht derzeit noch nicht an weil noch sehr viel zu regeln ist.

Mit Datum vom 25.08. haben wir uns unter Vorlage der Ehebescheinigung und meines SGB XII Bescheides und einer schriftlichen Erklärung das derzeit noch kein Zusammenzug stattfindet bei der für meine Ehefrau zuständigen ARGE gemeldet. Keiner der anwesenden Sachbearbeiter hat in irgendeiner Weise auch nur ein Wort verlauten lassen das meine Gattin einen kompletten Neuantrag stellen muss ( lebt bei Ihrer Mutter die selbst ALG " bezieht ) noch das in irgendeiner Weise eine Einstellung des Leistungsbezuges geplant ist ! Für uns stellte es sich so dar das aufgrund dessen das meine Frau vorerst bei ihrer Mutter wohnen bleibt sich nichts verändert - oder sonstige Massnahmen notwendig sind.

Plötzlich zum Auszahlungszeitpunkt der Hilfe für September mussten wir feststellen das der Anteil der auf meine Gattin entfällt einfach weggestrichen war.... auf jetzt erfolgte Nachfrage konnten wir die Auskunft erhalten das die Sachbearbeiterin einfach verfügt hat das meine Ehefrau nunmehr keine Leistungen mehr erhält.... und trotdem wir schriftlich erklärt haben das wir noch nicht zusammenziehen wurde im Computer vermerkt das meine Frau aufeinmal nicht mehr vorhanden wäre.

Die zuständige Sachbearbeiterin ist mal schnell in Urlaub gefahren, die Vertretung erklärte das aufgrund dieser Verfügung jetzt ein kompletter Neuantrag gestellt werden müsse und meine Frau bis zum Entscheid keine Leistungen mehr erhält.

Wohlgemerkt soll die Leistung erst ab erneuter Antragstellung unter Vorlage aller Unterlagen die eh schon ürsprümglich vorhanden waren gezahlt werden was noch einen riesigen zusätzlichen Aufwand bedeutet.

WAS können wir denn gegen solche Methoden tun - nichtmal ein Aufhebungsbescheid der ursprünglichen Leistung - noch sonstwas liegt schriftlich vor und wir rennen bei der ARGE gegen ne Verzögerungsmauer.

Zu allem Überfluss taucht bei meiner Ehefrau und Ihrer Mutter heute noch ein Sozialaussendienstler mit dem Auftrag auf zu überprüfen ob meine Frau auch brav zuhause ist.... was soll denn dieser Unfug ? Sie muss doch nur persönlich Ihre Post entgegen nehmen können und Ladungen der Arge etc zeitnah folgen können ? Soll sie jetzt brav zuhause warten das sie jemand von der ARGE besucht ? Was wollen die denn von uns ?

Und woie kann man sich gegen solche Willkür wehren ?

Ich hoffe ich hab es einigermassen verständlich ausgedrückt.... bei meiner Frau brennt jetzt natürlich finanziell alles an und weil ich ja selbst im Leistungsbezug bin kann ich nichtmal finanziell überbrücken oder als Nothelfer einspringen.

Vorab schon vielen Dank für eure Hilfe

Ralf
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angela49
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Re: Neuling braucht Hilfe

Ungelesener Beitragvon angela49 » 04.09.2008, 17:54

Hallo Ralf 1960 ,

Da du dem Amt korrekt mitgeteilt hast das im August die Ehe geschlossen wurde und deine Frau aber weiterhin erstmal bei ihrer Mutter wohnen bleibt ,sehe ich absolut keinen Grund deiner Frau die Leistungen zu streichen.
Lege sofort Widerspruch ein und hole dir eine einstweilige Verfügung alles in den alten Stand zu versetzen. ( Außer deiner Heirat )

Außerdem ist es nicht zulässig einen unangemeldeten Aussendienstler zu schicken um bei deiner Frau bzw. ihrer Mutter zu schnüffeln.

Lass dich nicht vom Amt einfach abspeisen. Die wissen genau, das sie nicht korrekt handeln. :wut:

Gruß
angela49
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Re: Neuling braucht Hilfe

Ungelesener Beitragvon Ralf1960 » 04.09.2008, 20:02

Ich danke dir Angela.... ich hab mir schon gedacht das es so nicht richtig sein kann...

nur wie formuliere ich das gesetzmässig ? Die erzählen jetzt aufeinmal meine Frau wäre automatisch aus der bisherigen Bedarfsgemeinschaft raus und bekommt einfach nix mehr bis der Neuantrag komplett abgearbeitet ist.... bis das Sozialgericht reagiert vergeht auch wieder ne Ewigkeit.... herholen kann ich sie jetzt auch nicht solange diese Sachbearbeiter drauf bestehen das sie sich ausserhalb des orts- und zeitnahen Bereiches aufhält wenn sie bei mir ist.... bis das alles geklärt ist vergeht mehr zeit als man durchhalten kann ohne finanzielle Mittel.... ein Urteil oder ein Gesetzestext mit dem ich auftrumpfen könnte wäre vielleicht ne Lösung direkt vorzugehen um etwas schnellstmöglich zu erreichen.
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w12
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Re: Neuling braucht Hilfe

Ungelesener Beitragvon w12 » 04.09.2008, 20:24

Hallo Ralf1960

Zunächst ist es so, dass ihr zwar getrennt wohnt, aber nicht getrennt lebt.

Soll zwar nach ein paar Tagen schon passiert sein, aber ihr habt ja erklärt, dass dem nicht so ist. :mrgreen:

Durch die Heirat ist deine Frau nicht mehr Mitglied der BG mit ihrer Mutter, sondern deine Frau und du, ihr seid jetzt eine BG.
Solltest du Hilfe nach dem 3. Kapitel des SGB XII bekommen, so würde das auch entfallen und du bekommst Sozialgeld nach dem SGB II. Bei Leistung nach dem 4. Kapitel SGB XII bleibt alles so.

Egal wie man es betrachtet, ihr bildet nach beiden Gesetzen (ich nenne es mal so) eine BG.
Diese kann nur einen (sozialrechtlichen) Wohnsitz haben, bei dir oder in der Wohnung der Mutter deiner Freundin.
Auch bei einer längeren Ortsabwesenheit ändert sich daran nichts.

Insofern entfällt der Anspruch auf Mietübernahme bei der Mutter.

Wenn das Ereignis (die Hochzeit) plötzlich und unerwartet über die Mutter herein gebrochen ist, könnte man noch in Erwägung ziehen (falls die Mutter auch ALG II bezieht), dass das Amt die Miete bis zu 6 Monaten übernehmen muss (Bestandsschutz).

Das hätte man euch natürlich auf dem Amt mitteilen müssen.

Was jetzt bei euch vorliegt, weiß ich nicht.
Eine Zahlungseinstellung kann zwar mit sofortiger Wirkung erfolgen (§ 40 SGB II i.V. mit § 331 SGB III), aber hier wird ja die BG betroffen sein, insofern ist der VA für die Zukunft zu ändern und es wird ein Änderungsbescheid ergangen sein.

Ihr solltet sofort einen neuen Antrag stellen und einen Vorschuss verlangen.

Gruß
w12.
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Re: Neuling braucht Hilfe

Ungelesener Beitragvon Ralf1960 » 04.09.2008, 21:06

Huuppss,

also das kapiere ich jetzt überhaupt nicht mehr, wir wohnen getrennt und leben auch getrennt - bilden daher auch nach Auskunft meines hier örtlichen Trägers in Bad Homburg keine Bedarfsgemeinschaft, meine Ehefrau wohnt zunächst weiterhin in Aschaffenburg bei Ihrer Mutter da ein Umzug aus verschiedenen Gründen die noch ne ganze Weile andauern werden ( auch krankheitsbedingt ) nicht in naher Zukunft in Frage kommt. Der ständige Wohnsitz meiner Frau ist also in Aschaffenburg - der meinige in Bad Homburg, aufgrund ungeklärter Verhältnisse der Ortsabwesenheitsregelung ist für uns derzeit auch nicht nur im geringsten vermutbares zusammenleben möglich. Was letztlich bedeutet das wir dauernd getrennt leben bis zum Zusammenzug - nur besuchsweise uns sehen dürfen. Wobei ich aufgrund meines eigenen Leistungsbezuges nach SGB XII - GSIG - lt meinem Sachbearbeiter für Besuche in Richtung Aschaffenburg machen kann was ich will. Aber das ist kostenmässig überhaupt so nicht durchführbar.

Ansonsten sind uns aufgrund Auslegung eines Sachbearbearbeiters der ARGE Aschaffenburg nur "Besuche" gestattet die dieser als Ortsabwesenheit einstuft ( wie ne Urlaubsregel )

Mein Amt schüttelt den Kopf über diese Vorgehensweisen in Aschaffenburg - aber helfen können die jetzt auch nicht !

Dieser komplette Sachverhalt wurde der ARGE schriftlich rechtzeitig dargelegt !

Grübel grübel - was ein Wirrwarr....
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Re: Neuling braucht Hilfe

Ungelesener Beitragvon w12 » 06.09.2008, 13:27

Hallo Ralf1960

Du bist auch ein ganz schöner „Sonderfall“. :denk:

Da das etwas ungewöhnlich ist, kann es vielleicht sein, dass das Amt den Verdacht hat, dass deine Gattin bei dir wohnt und für die jetzige Wohnung nur einen Mietanteil kassieren will.

Da du auch insbesondere immer nach den Möglichkeiten der Ortsabwesenheit fragst, kann das zusätzlich dazu beitragen, da auf der anderen Seite ein Zusammenzug aus „Krankheit“ nicht möglich ist.

Aber zur Beurteilung reichen deine Angaben im Endeffekt nicht aus.

Fassen wir also noch mal zusammen:

Dein Exfreundin wohnt bei ihrer Mutter, ist unter 25 Jahre alt und bildete mit ihrer Mutter eine BG. Sie ist aber erwerbsfähig.

Du wohnst in Bad Homburg, beziehst Grundsicherung nach dem 4. Kapitel SGB XII.

Durch die Heirat entfällt für das Amt deiner Frau die BG mit der Mutter.
Sie bildet jetzt eine BG mit dir, wobei du keinen Anspruch auf Sozialgeld hast, da die Grundsicherung nach dem 4. Kapitel vorrangig ist.

Ihr habt noch keine gemeinsame Wohnung gehabt.

Dein SB sieht (ist über die Heirat informiert!) kein Problem.
Da es bei dir nur auf den gewöhnlichen Aufenthalt ankommt, ist eine (auch längere inländische Abwesenheit) kein Problem.

Mit der Heirat ist deine Freundin nicht mehr Mitglied der BG mit ihrer Mutter, sondern hat einen eigenen Anspruch. Sie muss einen neuen Antrag stellen, unterliegt aber den Beschränkungen des SGB II im Sinne der Ortabwesenheit.
Sie soll den KDU - Anteil für die jetzige Wohnung beantragen und gleichzeitig um einen Vorschuss bitten.




Anliegen: 1.Wird mit der Heirat zweier EHB eine BG begründet, wenn die Ehegatten vorübergehend weiter in verschiedenen Wohnungen im gleichen Ort leben?

2. Wie wäre der Fall zu beurteilen, wenn der Ehegatte der Antragstellerin ca. 10 km entfernt in einer eigenen Wohnung lebt und sie angibt, nicht dauernd getrennt lebend zu sein?
Antwort: zu 1.

Zur BG gehören der EHB und sein nicht dauernd getrennt lebender Ehegatte. Dabei ist es nach dem Wortlaut des § 7 Abs. 3 SGB II nicht Voraussetzung, dass die Ehegatten im gemeinsamen Haushalt leben. Hinsichtlich der KdU sind die Antragsteller darauf hinzuweisen, dass nur die Kosten für eine angemessene Unterkunft übernommen werden können. Das kann ggf. auch eine der bisherigen Wohnungen sein, wenn sie für die BG von angemessener Größe ist. Die Entscheidung über die KdU trifft jedoch der kommunale Träger.

zu 2.

Ob Ehegatten dauernd getrennt leben, richtet sich im Zweifelsfall nach dem Nichtvorliegen einer Wirtschaftsgemeinschaft. Eine nur berufs- oder krankheitsbedingte räumliche Trennung reicht für die Feststellung eines dauernden Getrenntlebens nicht aus. Die Erklärung der Antragstellerin - nicht getrennt lebend zu sein - bedeutet letztlich, dass die zum Wesen der Ehe gehörende Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft nach dem Gesamtbild der Verhältnisse auf Dauer weiter besteht. Damit gehört der Ehemann weiterhin der Bedarfsgemeinschaft an.

Selbst die Vorlage einer Meldebescheinigung für den anderweitig bestehenden Hauptwohnsitz des Ehemannes hat auf den Bestand der Bedarfsgemeinschaft keinen Einfluss.

Hinsichtlich der Auswirkungen auf die KdU gelten die Ausführungen zu 1. entsprechend.


Quelle:
http://wdbfi.sgb-2.de/

Dass der SB abgehauen ist, kann ich irgendwie verstehen. :mrgreen:

Viel Glück.

Gruß
w12
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Ralf1960
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Re: Neuling braucht Hilfe

Ungelesener Beitragvon Ralf1960 » 12.09.2008, 17:41

Sooooo,

jetzt war ich mal ne Woche unterwegs - in welcher sich aber einiges getan hat.

Das Sozialgericht ist eingeschaltet worden und hat bereits anfragemässig reagiert was zur Folge hat das zu den Leistungen jetzt Vorschusszahlung zugesichert wurde. Mittlerweile scheint es wirklich so das die zuständige Sachbearbeitung selbst keinen Schimmer hatte wie vorzugehen ist - bis zur Leistungseinstellung ( ohne jeden Hinweis ) wurde ja sogar verweigert das ich eine Bescheinigung zur Vorlage bei meinem Amt bezüglich des SGBII Bezuges meiner Frau bekomme.
Immer die Begründung das ihre MUTTER der Bedarfsgemeinschaft weiterhin vorsteht und daher weder meine Frau - noch ich selbst - ein Anrecht auf eine Kopie des Bewilligungsbescheides hätte. ( aber okay... habs einfach kopiert ) Mein hier zuständiger Sachbearbeiter hat selbst auch nur noch die Augen gerollt als ich ihm berichtet habe was da so abgeht...

Nach einigem Nachfragen hat sich herausgestellt das die ARGE sich verwaltungstechnisch gegenseitig behindert.... letztendlich bleibt alles wie es ist - nur das meine Frau jetzt ne eigne Bedarfsgemeinschaft ist und n andren Sachbearbeiter hat....

Lustigerweise ists jetzt sogar möglich das die NEUE Sachbearbeiterin auch Unterlagen von der ALTEN Sachbearbeiterin bekommt die wir zunächst alle nochmal neuerlich zusammentragen sollten um deren Fleissarbeit zu fördern.

Ich bin jetzt gespannt was am Dienstag rauskommt - ich werde mit zum Termin gehen an dem alles geregelt sein soll... Die "alte" Sachbearbeiterin" hat von mir ne Beschwerde bekommen... aber ich hab diese gleich an mehrere Stellen gerichtet, so an das Landesarbeitsamt in Nürnberg und auch an das Ministerium für Arbeit und Soziales.

So ganz nebenbei existiert ne Tonaufnahme von dem Tag als die Sachbearbeiterin mir und meiner Frau die Herausgabe von Unterlagen verweigert hat die ich zur Vorlage bei meinem Amt brauchte - und auch zusätzlich deutlich hervorgeht das sie uns erzählt hat das die bisherige Bedarfsgemeinschaft weiterhin besteht und sie alle notwendigen Unterlagen bekommen hat von uns.

Rechtlich darf ich diese Aufnahme nur verwenden wenn die Sachbearbeiterin zustimmt - aber was solls, lehnt sie die Verwertung ab weiss der Vorgesetzte eh was los ist !
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Re: Neuling braucht Hilfe

Ungelesener Beitragvon angela49 » 12.09.2008, 19:50

Hallo Ralf ,

Da hast du ja schon eine Menge auf die Reihe gekriegt. :ja:

Wünsche dir weiter viel Erfolg und melde dich mal wie es ausgegangen ist.

Gruß

angela49
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Re: Neuling braucht Hilfe

Ungelesener Beitragvon w12 » 13.09.2008, 15:08

Hallo Ralf1960

So ist die Sachlage korrekt.

Wobei ich noch mal auf die Pflicht der Genehmigung zur Ortsabwesenheit deiner Frau hinweisen möchte und das sich das Ganze anders darstellen könnte, wenn deine Frau trotzdem sehr oft bei dir ist und ihr im Grunde genommen doch eine Wirtschaftgemeinschaft bildet.

Im übrigen, kann man davon ausgehen, dass die SB keinen Strafantrag stellen wird, wegen der Tonbandaufnahmen, die ohne ihr Einverständnis gemacht worden sind? :denk:

Gruß
W12.
Zuletzt geändert von w12 am 13.09.2008, 15:08, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Neuling braucht Hilfe

Ungelesener Beitragvon Ralf1960 » 14.09.2008, 01:37

Ich hab mich vorher schlau gemacht, solange ich die Aufnahme nicht weitergebe kann die mich nicht anzeigen - ich bin ( lt Auskunft ) berechtigt für meine eigenen Zwecke Gespräche aufzunehmen solange es dabei um mich oder Angehörige geht... allerdings setzt es das Einverständnis der Sachbearbeiterin voraus die Tonaufnahme zu verwerten, nötigenfalls kann ich vom Anwalt aber das Gespräch zu ner Abschrift geben und dann weitergeben als Schriftstück.
Ich gehe aber davon aus das die Sachbearbeiterin Ruhe halten wird, der Chef ist von mir informiert worden das eine Aufnahme existiert - ich aber das Einverständnis brauche um es vorzulegen. Widerspricht sie - gibt sie ja auch zu dasse Mist gebaut hat.

Heute kamen übrigends gleich 2 Schreiben - schriftlich von der ARGE das sie einen Vorschuss zahlen.... und vom Sozialgericht eine Ablehnung weil das Amt schriftlich schnellste Bearbeitung zugesichert hat und auch Vorschuss zahlt.... die haben also damit geschafft das keine Notlage mehr vorhanden ist, die im Eilverfahren für eine einstweilige Verfügung notwendig ist.

Jetzt sind wir auf Dienstag gespannt - scheint einen Rummel zu geben mit Sachbearbeitern und auch Vorgesetzten, es gibt einige leidige Themen zu klären.

Eigentlich sollte nach unserer Hochzeit einiges anders laufen - aber durch den akuten Ausbruch einer psychosomatischen Angststörung bei meiner Frau sind im Moment alle Pläne durchkreuzt worden - auch das sie schnellstmöglich zu mir zieht. Durch die Störung geht nix mit öffentlichen Verkehrsmitteln, ich hab mit ihr schon beim umsteigen am Bahnhof stundenlang gesessen weil urplötzlich nix mehr ging. Im Moment siehts halt so aus das ihre Mutter und ich die Probleme teilen müssen bis meine angetraute wieder auf Vordermann ist. Das wird auch n böses Thema werden .. von wegen Verfügbarkeit bei der ARGE... Termine wahrnehmen wenn man nicht in den Bus steigen kann... ein Ding der Unmöglichkeit ! Die Mutter hat zwar n Auto.. aber ständig die Tochter zur ARGE fahren ist weder zeitlich - noch finanziell drin. Mal ne Woche zu mir, dann wieder ne Woche nach Aschaffenburg geht halt auch nicht - was normalerweise keine wirkliche Entfernung ist, das sieht jetzt ganz böse aus wenn sie grade wieder nen Angstschub hat. Die ARGE lässt das ja nicht zu und reitet auf den Anwesenheitsverordnungen rum. Voll zu mir - das geht halt auch nicht, ich bin manchmal auch tageweise unterwegs und alleine hält sie es nicht aus - sie würde durchdrehen wenn sie n paar Tage alleine sein müsste.

Das ist die nächste Problematik das die ARGE kapiert das meine Frau eben nicht springen kann wie die das möchten, wenn sie mal bei mir ist kanns passieren das wir so schnell nicht nach Aschaffenburg kommen können... selbst in Aschaffenburg zur ARGE zu kommen ist dann unmöglich. Bis jetzt hats noch geklappt - mit viel Glück... aber wenns schiefgeht - dann gehts Drama mit Vorhaltungen und Androhungen von Regelsatzkürzung ( deren liebstes Hobby ) grade wieder los.
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