SGB XII - Krankenhausaufenthalt und Anrechnung

Fragen zu den Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts (§ 20 SGB II)

Moderator: Regelteam

w12
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Re: SGB XII - Krankenhausaufenthalt und Anrechnung

Ungelesener Beitragvon w12 » 10.05.2017, 16:52

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Re: SGB XII - Krankenhausaufenthalt und Anrechnung

Ungelesener Beitragvon w12 » 10.05.2017, 17:50

Hallo

z.B.:
Aufgrund sich festigender Rechtsprechung zur Frage der Regelsatzanpassung bei
Krankenhausaufenthalten wird zukünftig von einer Kürzung des Regelbedarfes sowohl im Dritten als
auch im Vierten Kapitel SGB XII abgesehen.

https://www.segeberg.de/media/custom/22 ... 1475161272

Aber jeder macht sich sein eigenes Süppchen.
Es gab bereits vor vielen Jahren Ämter, die keine Anrechnung vorgenommen haben.

Gruß
w12
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Re: SGB XII - Krankenhausaufenthalt und Anrechnung

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 11.05.2017, 06:36

Moin, Moin w12,

vielen Dank für deine Zuschriften, die ich mir im Laufe des Wochenendes zu Gemüte führen werde. Wir werden sehen, wie das für
mich zu kochende Süppchen aussieht. Der Anwalt des SoVD sagte mir schon zu Beginn, dass der Amtsleiter unseres Kreises ein Hard-
liner sei. Wir werden sehen, wie hier entschieden wird. Ich gehe auf jeden Fall den Klageweg.

Liebe Grüße
Rolf
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SGB XII - Kürzung des Regelsatzes wegen Krankenhausaufenthalt

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 02.09.2017, 15:15

Hallo,

heute hatte ich die Nachricht vom Kreis in der Post, dass man an meiner Regelsatzkürzung wegen zwei siebenwöchigen Krankenhausaufenthalten festhalten will.
Ferner will der Kreis die beiden Regelsatzkürzungen in einem Verfahren zusammenfassen, was ich begrüßen würde, denn beide Kürzungen basieren auf Anrechnung von Krankenhausverpflegung. Der SoVD vertritt mich gegenüber dem Kreis.

Ein Nachbarkreis schreibt, dass man von einer Anrechnung absehen würde. Mein Kreis besteht darauf weiterhin. Es kann nicht sein, dass ich gegenüber Mitmenschen rechtlich benachteiligt werde, zumindest in meinen Augen.

https://www.segeberg.de/media/custom/22 ... 1475161272

Seite 3 – Absatz 4

Wie seht ihr die Angelegenheit?

Gruß
Lighthouse :D
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Re: SGB XII - Krankenhausaufenthalt und Anrechnung

Ungelesener Beitragvon Uwe Kruppa » 03.09.2017, 07:39

Guten Morgen "CuttySark"...

Moderation: Ich habe deinen Beitrag in den von Dir bereits eröffneten Thread zu diesen Thema verschoben. So sind alle Beiträge zu diesen Fall übersichtlich und chronologisch geordnet. Ich hoffe Du bist mit diesem Vorgehen einverstanden.


Gruß
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Re: SGB XII - Krankenhausaufenthalt und Anrechnung

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 03.09.2017, 14:36

Hallo Uwe,

vielen Dank. Natürlich bin ich damit einverstanden.


Liebe Grüße
Rolf
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SGB XII - Regelsatzkürzung wegen Krankenhausaufenthalten

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 05.10.2017, 09:15

Guten Morgen,

2016 und 2017 kürzte mir der Kreis den Regelsatz um die Lebensmittelkosten im SGB XII wegen Krankenhausaufenthalten von 6 und 7 Wochen durchgängige Krankenhausaufenthalte. Dagegen legte ich Widerspruch ein und übergab dem SoVD die beiden "Fälle" zur Bearbeitung. Nun wurde der Widerspruch zurückgewiesen und ich muss den SoVD mit der Klage beauftragen, was ich nach Euren Ratschlägen machen werde.

Der Kreis schreibt:

Die Tatbestandsvorraussetzungen des 327a Abs 4S. 1 und Satz 2SGB XII liegen hier vor, so dass eine abweichende Regelsatzfestsetzung, hier um den Ernährungsanteil, rechtmäßig und rechtsfehlerfrei ist.

Einer Prüfung des § 27 A Abs. 4 S. 1 Nr. 2 SGB XII bedarf es demnach nicht mehr.

Gruß
Rolf
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Re: SGB XII - Regelsatzkürzung wegen Krankenhausaufenthalten

Ungelesener Beitragvon sobriety » 05.10.2017, 09:48

Hallo,

es steht dort doch recht deutlich:
(4) Im Einzelfall wird der Regelsatz abweichend von der maßgebenden Regelbedarfsstufe festgesetzt (abweichende Regelsatzfestsetzung), wenn ein durch die Regelbedarfe abgedeckter Bedarf nicht nur einmalig, sondern für eine Dauer von voraussichtlich mehr als einem Monat

1.
nachweisbar vollständig oder teilweise anderweitig gedeckt ist oder
2.
unausweichlich in mehr als geringem Umfang oberhalb durchschnittlicher Bedarfe liegt, wie sie sich nach den bei der Ermittlung der Regelbedarfe zugrundeliegenden durchschnittlichen Verbrauchsausgaben ergeben, und die dadurch bedingten Mehraufwendungen begründbar nicht anderweitig ausgeglichen werden können.


Wenn Du dem widersprechen möchtest, was Du sicherlich tn willst, wirst Du für Dich ein Einzelfallurteil erstreiten müssen.
Es grüßt sobriety

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Re: SGB XII - Krankenhausaufenthalt und Anrechnung

Ungelesener Beitragvon Uwe Kruppa » 05.10.2017, 09:57

Guten Morgen "CuttySark"...

Moderation: NOCHMAL
Bitte nicht bei jeder Änderung zu diesem Thema einen neuen Thread aufmachen :achtung:
Ich habe deinen Beitrag in den von Dir bereits eröffneten Thread zu diesen Thema verschoben. So sind alle Beiträge zu diesen Fall übersichtlich und chronologisch geordnet.


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Re: SGB XII - Krankenhausaufenthalt und Anrechnung

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 05.10.2017, 21:29

Guten Abend sobriety,

?????????? sei mir bitte nicht böse aber die Zuschrift zeigt mir, dass Du dich mit der Problematik nicht auseinander gesetzt hast
obwohl ich es dir recht leicht gemacht habe.

[b]Bitte lies: Seite 3 – Absatz 4[/b]

https://www.segeberg.de/media/custom/22 ... 1475161272

Die Gesetzesgrundlagen für Deutschland sind identisch oder nicht? Wenn sie es sind, dann möchte ich kein Mensch zweiter Klasse
sein. Viele Kreise in Deutschland rechnen nicht mehr an. Erkläre mir diese Rechtssprechung bitte,

Gruß
Rolf
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