HKS 6 monatlich oder monatlich?

Fragen zu den Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts (§ 20 SGB II)

Moderator: Regelteam

seifert55
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HKS 6 monatlich oder monatlich?

Ungelesener Beitragvon seifert55 » 25.03.2018, 09:23

Hallo Forum,

bislang war es so dass man bei Bezug von ALGII als Selbsständiger die EKS alle 6 Monate gemacht hat. man hat dann seine Einnahmen angegeben und auch die gewerblichen Ausgabe. Blieb Geld über konnte dass dann vom Jobcenter zurückgefordert werden. Meine neue Sachbearbeiterin, jetzt bei Neuantrag, in der Zwischenzeit bezog ich kein ALG II, möchte aber jetzt diese EKS Angaben monatlich, evtl. sogar wöchentlich. Natürlich kann ich wie immer meine gewerblichen Ausgaben gegen die Einnahmen aufrechnen, aber ich kann jetzt nicht mehr, z.b. mit dem eingenommenen Geld eine grössere gewerbliche Anschaffung machen, wie früher, denn ich kann nicht das Geld von mehreren Monaten dafür nutzen, weil es ja monatlich abgerechnet werden soll. Meine Frage: Ist das rechtens und habe ich eine Möglichkeite Geld für eben eine Neuanschaffung über mehrere Monate einzubehalten bis der Betrag reicht?

Ich hoffe ich habe mich verständlich ausgedrückt und freue mich auf Antworten.
S.
Zuletzt geändert von seifert55 am 25.03.2018, 09:50, insgesamt 2-mal geändert.

DennisBln
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Re: HKS 6 monatlich oder monatlich?

Ungelesener Beitragvon DennisBln » 25.03.2018, 14:50

Also eigentlich sollte es so sein, daß ein Bescheid immer für 6 Monate gefertigt wird. Nach Ablauf des Bewilligungszeitraumes sind dann alle Nachweise einzureichen, um dann endgültig bescheiden zu können (Festsetzung). Zuvor wird nach §41a SGB vorläufig bewilligt. Und eigentlich wurde dieser Paragraph auch extra eingefügt, um Bürokratie abzubauen. Zuvor mußte (theoretisch) monatlich neu berechnet werden. Daher würde mich die Vorschrift interessieren, die hier das JC anführt.

CuttySark
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Re: HKS 6 monatlich oder monatlich?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 25.03.2018, 14:58

Moin, Moin seifert55,

hier hast Du die Antwort:

http://www.hartziv.org/bewilligungszeitraum.html

Die Entscheidung der Sachbearbeitung ist in meinen Augen rechtlich nicht falsch. Du könntest die Entscheidung nur durch Absprache umgehen oder aber beispielsweise einen neuen Kopierer anschaffen. Preis 1.200 € - Du lässt Dir eine Rechnung zuschicken und begleichst diese innerhalb vom 6 Monaten mit je 200 €. Wenn die Gesamtsumme bezahlt ist erfolgt die Lieferung.

Gruß
Rolf
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Pete123
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Re: HKS 6 monatlich oder monatlich?

Ungelesener Beitragvon Pete123 » 25.03.2018, 16:37

Ich würde an deiner Stelle der Sachbearbeiterin genau die Problematik klar machen,und das du unter ihren geforderten Bedingungen nicht mehr in der Lage bist den Geschäftsbetrieb aufrecht zu halten.
Gruß Pete123 :)

seifert55
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Re: HKS 6 monatlich oder monatlich?

Ungelesener Beitragvon seifert55 » 25.03.2018, 20:20

Hallo Forum, vielen Dank für die Antworten, ich habe mir das für Dienstag notiert, da treffe ich die Sachbearbeiterin.
[i]1. "....Daher würde mich die Vorschrift interessieren, die hier das JC anführt."
2. "...der Sachbearbeiterin genau die Problematik klar machen,und das du unter ihren geforderten Bedingungen nicht mehr in der Lage bist den Geschäftsbetrieb aufrecht zu halten....
[/i]
Es geht aber noch weiter, ich bin, es fällt mir schwer das zu sagen denn ich respektiere und schätze unseren Sozialstaat, an eine sehr schwerumgängliche Dame geraten die anscheinend alle Waffen auffährt, sie spreicht sehr lauf, fällt einem dauern ins Wort, macht irgendie immer Bemerkungen die auf mich einschüchternd wirken. Z.B. wegen dieser EKS, sie weiss dass ich im ersten Bewilligungsmonat etwas verdiene, sagt aber nicht dass ich dann dieses Einkommen erst mit meinen betrieblichen Ausgaben verrechenen kann sondern meint gleich ich müsste den das Einkommen sofort nach Erhalt angaben denn "das ALG II Geld geht ja an das Jobcenter zurück". Also so, als wenn ich einfach den gesamten Betrag abgeben muss. Ich hoffe ich äussere mich verständlich.

Jetzt geht es aber weiter, ich habe ein Paypal Konto auf dem keine Gewerbeeinnahmen, Honorare usw, eingehen. Auf diesem Konto hat mir vor einiger Zeit ein Freund einen Betragvon 750 Euro übersendet damit ich ein Flufticket kaufen kann um ihn auf eine Reise zu begleiten, also ganz privat. Das Ticket ist gekauft, aber im Folgemonat. Ausserdem ging noch ein Betrag von einer Freundin ein mit dem ich für sie ein Buch in einem Buchshop kaufe wo sie nicht Mitglied ist, ich aber schon. Das habe ich getan der Kaubeleg liegt vor. Jetzt kommt es, die Sachbearbeiterin besteht darauf dass alle Gelder auf mein PP Konto erstmal Einnahmen sind, diese also verechnet werden und mit denen ich sofort die die ALG II Zahlung zurückzahlen muss. Ich habe ihr erklärt dass das eine rein private Sache ist, nichts mit meinem Gewerbe zu tun hat, so als wenn mir jemand Geld in die Hand drückt und sagt, kauf dir ein Ticket von mir. Das interessiert sie nichts und sie hat die Beträge schon in die EKS eingetragen, dadurch entseht nun also ein Einkommensüberschuss, die nächsten ALG II Zahlungen werden nun also gekürzt.

Was ist zu tun, Anwalt? Sie ist extrem hart, lacht nie, fordert nachträglich bis 2016 !!! rückwirkend Einzelbelege auch mit den kleinsten Cent-Beträgen. Und ab Mittwoch geht sie erstmal in den Urlaub und deshalb muss ich mit Verzögerungen rechnen.

Vielen Dank
S.
Zuletzt geändert von seifert55 am 25.03.2018, 20:27, insgesamt 3-mal geändert.

CuttySark
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Re: HKS 6 monatlich oder monatlich?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 26.03.2018, 01:29

Hallo Seifert55,

Neuauflage der bösen Sachbearbeiterin die hunderte Folge. Nicht das ich Dir nicht glaube aber die Kunst ist es im Leben Schwierigkeiten zu lösen, die löst man nicht, wenn man raucht und gleichzeitig Benzin auskippt.

750 € Gutschrift auf dem Konto = Einkommen
750 € Gutschrift auf dem Konto mit dem Überweisungstext: Wohnzimmerteppich gebraucht = Vermögenswechsel = anrechnungsfrei

Jetzt musst Du zusehen, wie das Kind aus dem Brunnen kommt.

Was ist zu tun, Anwalt? Sicherlich besser als nichts zu tun. Anwalt oder Sozialberatung.

Gruß
Rolf
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seifert55
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Re: HKS 6 monatlich oder monatlich?

Ungelesener Beitragvon seifert55 » 26.03.2018, 17:01

CuttySark hat geschrieben:Hallo Seifert55,

Neuauflage der bösen Sachbearbeiterin die hunderte Folge. Nicht das ich Dir nicht glaube aber die Kunst ist es im Leben Schwierigkeiten zu lösen, die löst man nicht, wenn man raucht und gleichzeitig Benzin auskippt.

750 € Gutschrift auf dem Konto = Einkommen
750 € Gutschrift auf dem Konto mit dem Überweisungstext: Wohnzimmerteppich gebraucht = Vermögenswechsel = anrechnungsfrei

Jetzt musst Du zusehen, wie das Kind aus dem Brunnen kommt.

Was ist zu tun, Anwalt? Sicherlich besser als nichts zu tun. Anwalt oder Sozialberatung.

Gruß
Rolf



Super, vielen Dank für philosophischen Ausführungen über das Leben und die Erkenntnis dass das Kind in den Brunnen gefallen ist.
Derweil bin ich dabei seitenweise alte Auszüge, Belege, Formulare usw. auszudrucken dass mein erstes Druckerpapier-Paket und die Druckerpatrone leer sind.
Herzlichst
S.


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