Zahlungsaufforderung, ganze Leistung zurück gefordert.

Fragen zu den Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts (§ 20 SGB II)

Moderator: Regelteam

jackjones08
Aktiver Nutzer
Aktiver Nutzer
Beiträge: 3
Registriert: 15.04.2018, 11:49
Bewertung: 0

Zahlungsaufforderung, ganze Leistung zurück gefordert.

Ungelesener Beitragvon jackjones08 » 15.04.2018, 12:21

Grüße euch,

ich habe eine Rückzahlung erhalten, ich versuche es kurz und Bündig zu halten.

Meine Freundin und ich Wohnen bereits mehrere Jahre zusammen, bis vor 2 Jahren bezogen wir H4 bzw Stockten geringfügig auf.

Wir hatten eine Kurze Trennung die Räumlich auch stattfand inkl Abmeldung etc pp. In dieser Zeit war sie im Bezug von H4.

Einige Monate später haben wir uns wieder zusammengetan und ich Zog wieder in unsere Wohnung, sofort habe ich ein änderungsbescheid zugesendet bzw die sofortige Einstellung vom ALG2. Mein Einzug ist am 10.01.18 gewesen.

Das Amt hat schnell reagiert und die Beendigung von Sozialleistung aufgehoben, soweit so gut. Nach einigen Tagen erhielten wir eine Aufforderung zur Mitwirkung und ich soll doch bitte meine letzten 3 Monatsabrechnungen, Kontoauszüge etc einreichen! HÄ, wozu dachte ich, ich schrieb zurück, dass ich keine Unterlagen einreiche, da ich nicht in der Leistung bin und auch keine Erhalte. Mich liesen sie zu dem Thema in ruhe, aber meine Frau wurde unterstellt, sie wäre nicht Hilfsbedürftig gewesen und fordern sofort die Leistung für Januar zurück! etwa 12xx Euro. Zudem forderten sie SIE! auf meine Unterlagen einzureichen, was ich nicht wollte. Widerspruch eingereicht mit Kontoauszügen meiner Frau, um die Kontobewegung zu Dokumentieren, dass dort keine Zusatzgeld drauf ging. Auf dem Widerspruch kam jetzt, einige Wochen später, ein Schreiben zurück, dass es so bestehen bleibt, ich Zitiere:

Aus dem Melderegister sowie Ihrer schriftlichen Veränderungsmitteilung vom 11.01.18 geht hervor, dass Herr E am 10.01.2018 bei Ihnen eigezogen ist. Hierfür spricht auch, dass Herr E ab diesen Zeitpunkt auch bereits unter Ihrer Anschrift Postialisch erreichbar was. Die Leistung für 01/2018 war daher neu zu berechnen, dA trotz Aufforderung und erinnerung die notwendigen Nachweise nicht eingereich wurden, wren die Leistungen für 01/2018 zurückzuforderun, da die Hilfsbedürftigkeit nicht nachgewiesen wurde


Dazu sollte man sagen, ich habe auch im Widerspruch geschrieben, dass ich eine Teilzahlung seit Einzug zurückzahle, diese mir bitte zusenden sollten. Dazu gab es bisher keine Rückmeldung. Zudem foderten Sie meine Frau ja auf MEINE(!) Persönlichen Unterlagen als Kopie hinzuschicken, auch dadrauf ging ich ein. Kein Wort dazu. Wohlgemerkt, habe ich SOFORT ein Änderungsbescheid inkl der sofortigen einstellung der Leistung zu der Zuständigen Arge geschickt bzw Zeitnah Persönlich dort abgegeben.

Ich schreiben ist noch der Zusatz, ich Zitiere:

Sie müssen dem Jobcenter alle änderungen in den Verhältnissen mitteilen, die für Ihre Leistung erheblich sind (§XYT bl bla)
Dieser Pflicht sind sie zumindest grob fahrlässig nicht nachgekommen


Massive unterstellung :naughty:

Jetzt möchten Sie gerne bis zum 18.04.20018 = 806,51 + 492,51 Euro überwiesen haben.

Da ist natürlich jetzt die Frage, rechtens und ich muss das Geld jetzt überweisen oder nochmals ein Widerspruch? Wenn ein Widerspruch, mit welchen mitteln, Paragraphen etc pp... Ich bin überzeugt, dass es nicht richtig ist, komplette Leistung zurück zu Fordern. Aber wie das Amt sagt, ist nur GANZ möglich.

Dank euch.

DennisBln
Aktiver Nutzer
Aktiver Nutzer
Beiträge: 79
Registriert: 25.01.2014, 19:12
Bewertung: 0
Bist du mit den Regeln des Forums einverstanden?: Ja
Wohnort: Berlin

Re: Zahlungsaufforderung, ganze Leistung zurück gefordert.

Ungelesener Beitragvon DennisBln » 15.04.2018, 12:49

Hallo, JackJones,

leider sind einige Punkte nicht so wirklich klar:

Von wann bis wann war der belegte Auszug aus der Bedarfsgemeinschaft, und für welchen Zeitraum möchte das JobCenter Leistungen erstattet haben? Desweiteren kannst Du wohl keinen Änderungsbescheid übermittelt haben, sondern eher eine Veränderungsmitteilung? Falls es sich um einen Bescheid handelte, bezog er sich auf ALG I (SGB III)?
In einer Bedarfsgemeinschaft müssen die Einkünfte aller Mitglieder dem JobCenter mitgeteilt werden, und Du gehörst sicherlich zur Bedarfsgemeinschaft mit Deiner Freundin. Hintergrund ist, daß das Einkommen aller Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft auf die Bedarfsgemeinschaft (und nicht einzelnen Personen) angerechnet wird und deren Bedarf insgesamt mindert. Die Argumentation, ihr wäret Eurer Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen, ist insofern durchaus statthaft. Allerdings kann diese nachgeholt werden, darauf müßten die entsprechenden Bescheide auch ausdrücklich hinweisen.

Anbei der Hinweis: Bei räumlicher Trennung bestand keine Bedarfsgemeinschaft von Dir mit Deiner Freundin, auch eine Unterhaltspflicht scheidet demzufolge aus, sofern keine gemeinsamen Kinder da sind. Für diesen Zeitraum spielen Deine Einkünfte demnach keine Rolle, und Du kannst für diesen Zeitraum die Offenlegung verweigern. Ab Januar '18 sieht es aber anders aus, durch den Wiedereinzug begründet ihr nunmehr wieder eine BG. Dein Einkommen ist demzufolge relevant. Von der Höhe Deines Einkommens hängt dann ab, ob, und wenn ja, in welcher Höhe Leistungen zu erstatten sind. Derzeit sind mit dem dir vorliegenden Bescheid die Leistungen ab Januar '18 in voller Höhe zu erstatten, weil ihr eurer Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen seid und ihr somit die Hilfebedürftigkeit nicht nachgewiesen habt. Rechtlich gesehen habt ihr damit vorläufig keinen Anspruch auf Leistungen ab Januar '18 und in der Konsequenz sind die bisher erbrachten Leistungen in voller Höhe zu erstatten, dies ist formal korrekt. Sobald die Einkommensnachweise vorliegen, habt ihr aber die fehlende Mitwirkung nachgeholt und es kann dann erneut geprüft werden, ob ihr Anspruch auf Leistungen hattet. Wenn ja, mindert sich der Erstattungsanspruch oder entfällt auch ganz.

jackjones08
Aktiver Nutzer
Aktiver Nutzer
Beiträge: 3
Registriert: 15.04.2018, 11:49
Bewertung: 0

Re: Zahlungsaufforderung, ganze Leistung zurück gefordert.

Ungelesener Beitragvon jackjones08 » 15.04.2018, 13:02

Grüß Dich DennisBln,

erstmal Dank für Deine Antwort.

Von wann bis wann war der belegte Auszug aus der Bedarfsgemeinschaft, und für welchen Zeitraum möchte das JobCenter Leistungen erstattet haben? Desweiteren kannst Du wohl keinen Änderungsbescheid übermittelt haben, sondern eher eine Veränderungsmitteilung? Falls es sich um einen Bescheid handelte, bezog er sich auf ALG I (SGB III)?


Auszug mitte Oktober, einzug 10.01.2018. Die Rückzahlung geht um den Monat Januar 2018. Richtig, eine Veränderungsmitteilung, mit der Aufforderung zum 01.02 die ALG2 bezüge zu stoppen, die bestätigung kam dazu recht fix.

Grüße
Zuletzt geändert von jackjones08 am 15.04.2018, 13:02, insgesamt 1-mal geändert.

DennisBln
Aktiver Nutzer
Aktiver Nutzer
Beiträge: 79
Registriert: 25.01.2014, 19:12
Bewertung: 0
Bist du mit den Regeln des Forums einverstanden?: Ja
Wohnort: Berlin

Re: Zahlungsaufforderung, ganze Leistung zurück gefordert.

Ungelesener Beitragvon DennisBln » 15.04.2018, 13:14

Dann kann es nur noch um den Monat Januar '18 gehen - und für diesen Monat mußt Du leider Deine Einkünfte offenlegen, da dies zur Prüfung der Hilfebedürftigkeit erforderlich ist. Sollte Dein Einkommen abzüglich Freibeträge (§11b SGB II i. V. m. §3 ALG-VO) den Bedarf von Dir und den weiteren Personen der BG übersteigen, wäre für den Monat Januar '18 die volle Leistung zu erstatten, sollte Dein Einkommen darunter gelegen haben, wäre nur eine Teilerstattung statthaft. Rechtlich gesehen sehe ich da eigentlich das Problem nicht, das Vorgehen des JobCenters wirkt für mich korrekt.

jackjones08
Aktiver Nutzer
Aktiver Nutzer
Beiträge: 3
Registriert: 15.04.2018, 11:49
Bewertung: 0

Re: Zahlungsaufforderung, ganze Leistung zurück gefordert.

Ungelesener Beitragvon jackjones08 » 16.04.2018, 05:47

Okay, vielen Dank.


Zurück zu „Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts“