Von Hartz4 in SGBXII, oder was?

Fragen zu den Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts (§ 20 SGB II)

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CuttySark
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Re: Von Hartz4 in SGBXII, oder was?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 17.06.2018, 22:10

Mein LieblingsSonnenblümchen,

keine Sorge die Krankenkasse wird übernommen. Du solltest Dich aber bei der Krankenkasse als chronisch krank einstufen lassen, wegen der 1 % Regelung zur Beitragsbefreiung.Für unter 50 € hast Du dann keine Zuzahlungen mehr bei Medikamenten, im Krankenhaus und bei der Reha.

LG Rolf
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DennisBln
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Re: Von Hartz4 in SGBXII, oder was?

Ungelesener Beitragvon DennisBln » 17.06.2018, 22:21

So einfach ist das aber nicht. Solange keine Entscheidung über die Rente vorliegt, müßte eigentlich das JobCenter zuständig bleiben. Grundsicherung springt ja erst ein, wenn die Arbeitsunfähigkeit dergestalt festgestellt wird, daß auch eine Rente gezahlt wird. Solange das nicht der Fall ist, hat das Sozialamt eigentlich keine Grundlage zur Zahlung.
Grundsätzlich übernimmt die Sozialleistung sowohl nach SGB II wie auch SGB XII die Krankenversicherung, sowohl die GKV wie auch die PKV im Basistarif.

CuttySark
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Re: Von Hartz4 in SGBXII, oder was?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 18.06.2018, 09:39

Guten Morgen DennisBln,

es ist so, wie Du es sagst aber wer zahlt ist eine Sache der Ämter, die das unter sich regeln müssen. Damit hat das Sonnenblümchen nichts zu tun. Sie kann lediglich erwarten das ihr Geld auf dem Konto ist.

Liebe Grüße
Rolf
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wasserdicht
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Re: Von Hartz4 in SGBXII, oder was?

Ungelesener Beitragvon wasserdicht » 19.06.2018, 10:00

hallo Sonnenblume,

die Leistungen SGB-2 (Hartz4) und SGB-12 sind identisch.
Diese beiden Leistungen sind 2003 als Ersatz für das abgeschaffte Bundes Sozialhilfe Gesetz entstanden und unterscheiden sich eigentlich nur in einem Punkt, nämlich dauerhaft Arbeitsfähig oder halt nicht.

Für dich ändert sich höchstens der Sachbearbeiter. Also keine Panik alles wird Gut!

gruß:
wasserdicht

DennisBln
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Re: Von Hartz4 in SGBXII, oder was?

Ungelesener Beitragvon DennisBln » 19.06.2018, 13:36

wasserdicht hat geschrieben:hallo Sonnenblume,

die Leistungen SGB-2 (Hartz4) und SGB-12 sind identisch.
Diese beiden Leistungen sind 2003 als Ersatz für das abgeschaffte Bundes Sozialhilfe Gesetz entstanden und unterscheiden sich eigentlich nur in einem Punkt, nämlich dauerhaft Arbeitsfähig oder halt nicht.

[...]

gruß:
wasserdicht

Na, das stimmt so aber auch wieder nicht. Es gibt auch bei den Freibeträgen für Vermögen sowie Absetzbeträge Unterschiede. Richtig ist, daß große Teile des SGB XII mit denen des SGB II identisch sind, aber bei weitem nicht alle.

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Re: Von Hartz4 in SGBXII, oder was?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 19.06.2018, 15:35

Moin, Moin DennisBln,

stimmt. Bitte kläre uns dann auf, wo die Unterschiede sind und zwar alle und denke auch bitte daran, dass Kreis A im Verpflegung im Krankenhaus versucht vom Regelsatz abzuziehen und Kreis B (beispielsweise Bad Segeberg) davon absieht. Du wirst uns sicherlich eine Leistungsübersicht zur Verfügung stellen können.

LG Rolf
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DennisBln
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Re: Von Hartz4 in SGBXII, oder was?

Ungelesener Beitragvon DennisBln » 19.06.2018, 21:53

Moin Rolf, warum so bissig?
Mein Einwand ist durchaus berechtigt - stell Dir den nicht so unwahrscheinlichen Fall vor, daß ein ALG II-Bezieher Schonvermögen von sagen wir 8.000 EUR besitzt. Da er schon 60 ist, ist dieses bei Bezug von ALG II geschützt. Nun bekommt er EM-Rente und fällt in das SGB XII (Grundsicherung). Und was passiert? Er fällt erstmal raus und muß sein Schonvermögen bis auf 5.000 herunter aufbrauchen, also werden erstmal Leistungen in Höhe von 3.000 EUR nicht geleistet und der Zeitraum bestimmt. Gerade darauf bezog sich mein Einwand, daß SGB II und SGB XII eben doch in nicht unerheblichen Teilen voneinander abweichen. Ähnlich verhält es sich ja mit den Freibeträgen als Absetzbeträge, auch hier gelten andere Richtlinien. Und mein Vorredner brachte zum Ausdruck, daß sich SGB II und SGB XII nur in Bezug auf Rente ja/nein unterscheiden, und das ist eben falsch. In meinem Bekanntenkreis hatte ich gerade genau das Thema Schonvermögen, da bekommt mein Bekannter mal für 3 Monate keine Leistungen vom Sozialamt, weil er durch seine EM-Rente nun beim Schonvermögen drüber lag.

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Re: Von Hartz4 in SGBXII, oder was?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 20.06.2018, 06:54

Guten Morgen DennisBln,

das hat nichts mit Bissigkeit zu tun, sondern mit Fakten. Lies den Eingangsbeitrag durch. Das Sonnenblümchen muss Geld haben, woher sie das bekommt ist die eine Sache, die andere Sache ist, dass jeder der in den Fängen unseres Systems ist seine Lauscher aufstellen muss und sein Geld überall haben darf nur nicht auf seinem Namen bei Banken. Dies praktizierten selbst unsere Parteien, die in den 90er Jahren Bargeld in Koffern durch das Land transportierten und das sicherlich aus guten Gründen, denn man kann niemandem trauen.


Im SGB II / SGB XII existieren marginale Unterschiede, wie beispielsweise das Schonvermögen auf das Du hingewiesen hast und ich auf rechtliche Unterschiede in den einzelnen Kreisen auf die ich hingewiesen haben. Im Kreis Dithmarschen werden Lebensmittel im Krankenhaus angerechnet und im Kreis Segeberg nicht und im ALG II werden Lebensmittel im Krankenhaus generell nicht angerechnet.

Das nenne ich Gerechtigkeit.

LG Rolf
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Re: Von Hartz4 in SGBXII, oder was?

Ungelesener Beitragvon w12 » 20.06.2018, 16:47

Hallo

Da stimme ich DennisBln zu.

Auch z.B. Auto!

Allerdings ist mir keine Rechtsgrundlage bekannt, die es dem Sozialamt erlaubt, die Zeit zum Verbrauch des überschüssigen Vermögens zu bestimmen.

Zwar darf man kein Vermögen verschleudern, das ist aber in der Höhe und Verwendungszweck relativ unbestimmt.
Man kann da nur die ergangene Rechtsprechung benutzen.
Unstrittig sind aber Ersatzanschaffungen und man muss nicht auf Sozialhilfeniveau leben.

Gruß
w12
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