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Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten

Verfasst: 07.05.2019, 12:53
von Grumpy
Hallo,

ich habe vor einigen Monaten einen Widerspruch eingereicht und dazu eine Eingangs-
bestätigung Anfang Januar vom Jobcenter erhalten.
Es heißt dort weiter, daß ich unaufgefordert Nachricht erhalte. Bislang kam aber nichts.
Bei der Gelegenheit wüßte ich gerne einmal, ob man in Widerspruchsverfahren noch
Kontoauszüge vorlegen muß, wenn es um eventuelle Nachzahlungen geht.

Re: Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten

Verfasst: 07.05.2019, 14:15
von Pete123
Hallo Grumpy,
worum geht es speziell bei deinem Widerspruch?
Ich kenn es so das i.d.R. binnen 1 Monat über den Widerspruch entschieden wird,und würde an deiner Stelle beim Jobcenter nachfragen.

Re: Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten

Verfasst: 07.05.2019, 14:23
von Grumpy
Hallo,
es ging um eine Leistungseinstellung wegen eines vermuteten Vermögenszuflusses,
der allerdings nicht erfolgt ist. Die Einstellung der Leistungen erfolgte aber dennoch.
Das soll wohl so nicht statthaft sein.

Re: Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten

Verfasst: 07.05.2019, 14:51
von Pete123
Das bedeutet du bekommst zur Zeit gar keine Leistungen?

Re: Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten

Verfasst: 07.05.2019, 15:41
von Heinrich
Hallo "Grumpy",

warum stellst Du nicht einfach einen Weiterbewilligungsantrag bzw. wieso hast Du keinen gestellt?

Alle fraglichen Kontoauszüge anbei und ab-geht-er-Hans-Peter :-)

H.

Re: Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten

Verfasst: 09.05.2019, 13:07
von Grumpy
Hallo,
nein, es ist so, die Leistungen wurden kurzfristig eingestellt, und circa 4 Wochen
später habe ich einen WBA gestellt (Auszüge dabei), der auch bewilligt wurde.
Es ergab sich also eine Zahlungslücke von einem Monat, und wegen dieser
Zahlungslücke der Widerspruch.

Re: Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten

Verfasst: 09.05.2019, 14:14
von Heinrich
Hallo "Grumpy",

ich bin mir nicht mal sicher, ob man gegen einen Bescheid über Leistungsentzug überhaupt Widerspuch einlegen kann.

Der Leistungsbescheid ist ein "Verwaltungsakt", gegen den Widerspruch möglich ist. Der Bescheid über den Leistungsentzug ist ggf. nur eine Mitteilung, gegen die man keinen Widerspruch einlegen kann. Letzteres ist aber nur eine Vermutung.

Wenn es nur um den 1 Monat Nachzahlung geht, dann ab zum Amtsgericht, Beratungshilfe beantragen und nach Bewilligung Anwaltstermin machen. So würde ich zumindest vorgehen.

Wenn Du Dich traust, kannst Du dem JC auch eine Zahlungserinnerung schicken und darin mit dem gerichtlichen Mahnverfahren drohen :grin:

Aber keine Ahnung, ob das letzlich funktionieren kann. Hängt von mehreren Faktoren ab.

Ich würde so vorgehen, wie von mir vorgeschlagen: Beratungshilfe + Anwalt,

H.

Re: Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten

Verfasst: 14.05.2019, 16:08
von Grumpy
Hallo, der Widerspruch war möglich; die Bescheide enthielten auch immer einen Rechtsbehelf.
Ich habe nur vorab die Information bekommen, dass bei vermuteten Vermögenszuflüssen nicht
einfach so auf Verdacht die Leistung eingestellt werden darf. Ich habe auch nicht gegen den
Bewilligungsbescheid Widerspruch eingelegt, sondern gegen die Mitteilung über die kurzfristige
Einstellung, bzw. die Nachricht, daß ich entsprechende Nachweise einreichen soll, die den Vermögens-
zufluß belegen. Es gab allerdings keinen Vermögenszufluß.
Meine Frage war auch hier nur, ob bei solchen und ähnlichen Widerspruchsverfahren wieder irgend-
welche Fässer aufgemacht werden und wieder ein unnötiger Papierkrieg losgeht. Im Speziellen meinte
ich das Vorlegen von Kontoauszügen.

Re: Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten

Verfasst: 15.05.2019, 07:14
von Heinrich
Hallo "Grumpy",

was hast Du für ein Problem mit dem Vorlegen von Kontoauszügen?

Wenn es diesen Vermögenszufluß nicht gegeben hat, dann leg' doch einfach alle Kontoauszüge (ggf. aller in Frage kommenden Konten) für den fraglichen Zeitraum vor. Wenn da nicht draufsteht Zahlungseingang 1 Million, dann ist doch alles klar, und das Amt muß einsehen, daß nichts nachweisbar ist.

Ich verstehe Dein Problem nicht ganz.

H.

Re: Eingangsbestätigung für Widerspruch im Januar erhalten

Verfasst: 04.06.2019, 12:08
von Grumpy
Hallo,
ich habe jetzt selber eine Entscheidung des Jobcenter mit einer Frist angemahnt. Diese erneute Frist zur
Entscheidung meines Widerspruches hat das JC allerdings auch verstreichen lassen.
Warum wird in solchen Fällen eigentlich immer der Gang zum Anwalt geraten? Solch ein Verfahren kann
man doch auch selber durchziehen, oder? Es wird doch nichts vor Gericht verhandelt!