Eltern Hartz 4 - Überzahlung des Sohnes durch Minijob

Fragen zu Einkommen und Vermögen (§§ 11, 12 SGB II)

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DennisBln
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Re: Eltern Hartz 4 - Überzahlung des Sohnes durch Minijob

Ungelesener Beitragvon DennisBln » 19.02.2018, 12:08

Hallo, w12 und Chawi,

Recklinghausen ist nur Stelle des Inkasso der Bundesagentur für Arbeit, Bochum gibt es auch noch und vermutlich weitere. Zunächst einmal ist es wohl eine Anhörung, und da hat man Gelegenheit, Stellung zu beziehen.
Die Rückforderung wird dem Grunde nach unbestritten rechtmäßig sein, allerdings ist darauf zu achten, daß das JC vom Einkommen, da es aus Erwerbstätigkeit herrührt, die Freibeträge absetzt. Desweiteren ist darauf zu achten, daß das JC das Einkommen erst ab dem Monat berücksichtigt, in welchem es zugeflossen ist.
In der Tat wird es dann so sein, daß nicht nur Du, sondern auch Deine Eltern einen Erstattungsbescheid erhalten werden, da die Überzahlung individuell von jeder Person der BG zurückzufordern ist. Zusätzlich wird es einen Änderungsbescheid geben, der das Einkommen berücksichtigt, da sich die Leistung dadurch mindert.
Chawi, zu Deiner letzten Frage: Indirekt wird Deinen Eltern ein Teil der Leistung vermindert, da Dein Einkommen zunächst auf den Regelsatz aller Personen der BG aufgeteilt wird. Bliebe davon etwas übrig, würde es anteilig auf die KdU aufgeteilt, wobei das eher theoretisch wäre. Praktisch würdest Du in dieser Konstellation aus der BG fallen und nur noch Mitglied der Haushaltsgemeinschaft sein. Solltest Du also einen Job finden, mit dme Du Deinen Bedarf nach Abzug aller Freibeträge (Dein Regelsatz, evtl. Mehrbedarf Warmwasser sowie Anteil der KdU) selbst decken könntest, würde eine ganz andere Rechnung aufgemacht werden.

w12
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Re: Eltern Hartz 4 - Überzahlung des Sohnes durch Minijob

Ungelesener Beitragvon w12 » 19.02.2018, 13:42

Hallo DennisBln

Du hast recht, scheint komplizierter.

Ich habe die Aussagen so interpretiert, dass er selbst meldepflichtig war, also nicht vertreten worden ist (also Verschuldensprinzip).

Gruß
w12
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DennisBln
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Re: Eltern Hartz 4 - Überzahlung des Sohnes durch Minijob

Ungelesener Beitragvon DennisBln » 20.02.2018, 09:11

Hallo, w12, es spielt in dieser Konstellation keine Rolle, ob er durch seine Eltern vertreten wurde. Die Erstattung ist unabhängig davon individuell zu berechnen und zu fordern durch das JC. Die Vertretung durch die Eltern könnte allenfalls im theoretischen Fall eines OWig-Verfahrens eine Rolle spielen.

w12
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Re: Eltern Hartz 4 - Überzahlung des Sohnes durch Minijob

Ungelesener Beitragvon w12 » 27.02.2018, 14:27

Hallo

Ich möchte aber noch darauf hinweisen, dass man die Bescheide durch eine Beratungsstelle prüfen lässt (z.B. ob die Aufhebung nach § 45 oder§ 48 erfolgt ist, ob das korrekt ist).

Das jede Person einen entsprechenden Bescheid bekommen hat (als Volljähriger sind die Eltern nicht mehr, wie bei minderjährigen Kindern, die Vertreter) oder ob bereits hier eine Rechtswidrigkeit vorliegt.

Gruß
w12
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