vom Einkommen absetzbare Beträge nachreichen, Weihnachtsgeld für Fortbildung retten

Fragen zu Einkommen und Vermögen (§§ 11, 12 SGB II)

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Vilja
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vom Einkommen absetzbare Beträge nachreichen, Weihnachtsgeld für Fortbildung retten

Ungelesener Beitragvon Vilja » 04.08.2018, 09:25

Hallo liebes Forum,

wie läuft das mit den anrechenbaren Ausgaben aufs Einkommen? Ich stelle gerade meinen ersten Antrag auf Sozialhilfe (Eingliederungshilfe) und kam bisher nicht auf die Idee, die Quittungen für Arbeitsmittel aufzuheben. Auch die Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft und Versicherungen müsste ich erst noch abschließen. Wenn ich das zukünftig tue, kann ich das dann noch nachreichen und zurückbekommen? Ich finde leider keinen Änderungsantrag im Internet. Wenn ja, in welchem Umfang wird dem stattgegeben?

Neben Fachliteratur, Büromaterial und Kommunikationsmitteln steht nächstes Jahr auch noch eine selbstfinanzierte Weiterbildung an, die abzüglich der Bildungsprämie noch ca. 700€ kosten würde. Dürfte ich das komplett anrechnen lassen?

Im Dezember werde ich wahrscheinlich auch Weihnachtsgeld bekommen, das ich gern für die Weiterbildung nächstes Jahr nutzen möchte. Wie mache ich das? Möglichkeiten, die mir bisher in den Sinn kamen, sind folgende:
- offiziell den Sachverhalt erklären. Offen dem Amt benennen, dass ich dieses Einkommen für eine Weiterbildungsmaßnahme brauche und bereits vorher das okay holen. Vielleicht gibt es ja Einzelfallentscheidungen?
- Den Arbeitgeber bitten, das Weihnachtsgeld auf Januar zu verschieben
- Den Arbeitsgeber bitten, das Weihnachtsgeld einzubehalten und meine Fortbildung davon zu bezahlen (aber dann fällt wahrscheinlich die Bildungsprämie weg, oder?)
- bevor das Geld ans Amt geht, werde ich lieber meinen Verzicht erklären und mir wünschen, dass das Geld für die Einrichtung genutzt oder für einen guten Zweck gespendet wird. Aber wenn das Amt davon erfährt, gilt das vielleicht als Schenkung und ich muss das Geld trotzdem zurückzahlen, obwohl ich es nicht mehr habe?


Ich würde mich über Einschätzungen freuen.
Danke und liebe Grüße,
Vilja.

DennisBln
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Re: vom Einkommen absetzbare Beträge nachreichen, Weihnachtsgeld für Fortbildung retten

Ungelesener Beitragvon DennisBln » 05.08.2018, 12:07

Hallo, Vilja,
einen Änderungsantrag in dieser Form gibt es nicht, für das SGB II kennt das Gesetz die Veränderungsmitteilung. Darin werden Veränderungen im laufenden Leistungsbezug (Anschriftenänderung, Änderung des Familienstands, Änderung des Einkommens etc.) mitgeteilt; für das SGB XII scheint es einen solchen Vordruck jedoch nicht zu geben. In diesem Falle bliebe dann die Möglichkeit, eine formlose Mitteilung an den Sozialträger zu machen.
Generell sind die Freibeträge im SGB XII nicht analog zum SGB II zu betrachten, daher fehlen mir da konkrete Möglichkeiten der Benennung. Weihnachtsgeld dürfte aber als einmalige Zahlung zu betrachten und entsprechend um Freibeträge zu bereinigen sein; ob hier eine Anrechnung über 6 Monate oder nur einen Monat stattfindet, hängt davon ab, ob im Falle der Anrechnung in nur einem Monat der Leistungsbezug für den Monat entfallen würde oder nicht. Entfiele der Leistungsbezug in dem Monat vollständig, hätte eine Umlegung auf 6 Monate zu erfolgen. In jedem Falle würde ich den Kontakt zum Sozialträger suchen, um klären zu lassen, inwiefern die Kosten für die Weiterbildung erstattungs- oder übernahmefähig wären, möglicherweise käme hier auch das SGB III zum Zuge (Förderfähigkeit vorausgesetzt). Das Weihnachtsgeld für die Weiterbildung zu nutzen, wird aber vermutlich nicht funktionieren. Dabei spielt es keine Rolle, ob das Weihnachtsgeld im November, Dezember oder Januar gezahlt wird, in jedem Falle gilt es als einmaliges Einkommen. Inwiefern hier eine Ermessensentscheidung möglich ist, kann ich allerdings nicht beurteilen, sehe da aber wenig Möglichkeiten.


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