Frage zu Verbrauch von Vermögen bis auf das Schonvermögen

Fragen zu Einkommen und Vermögen (§§ 11, 12 SGB II)

Moderator: Regelteam

Christiane M.
Aktiver Nutzer
Aktiver Nutzer
Beiträge: 71
Registriert: 08.10.2018, 16:20
Bewertung: 0

Re: Frage zu Verbrauch von Vermögen bis auf das Schonvermögen

Ungelesener Beitragvon Christiane M. » 24.01.2019, 14:52

Vielen Dank. Das hilft schon sehr weiter.
Der doppelte Regelsatz ist aber recht viel, finde ich. Das übersteigt doch bereits das, was einer zur Verfügung hat, der im Niedriglohnsektor tätig ist und auf etwas erhöhtem Sozialhilfeniveau leben muss, oder?

Aber nehmen wir mal an, der zweifache Regelsatz pro Person wird toleriert.
Damit ich das nicht missverstehe, folgendes Rechenbeispiel, weil ich es nur mit solchen anschaulichen Beispielen kapiere:

Nehmen wir mal an, Vater und Kind hatten vor dem Geldzufluss 1590 Euro monatlich zum Leben, für alles einschl. Miete. Da war sämtliches Einkommen mit drin: Kindergeld, U.haltsvorschuss, Rente, Grundsicherungsaufstockung, Mehrbedarfe, Alleinerziehendenzuschlag, Schülerfahrkarte. Dann die Miete, die kostet einschl. NK rund 700 monatlich.
Nachdem die Regelsätze sich seit Januar erhöht haben, hätten beide zusammen bei Grundsicherungsbezug jeden Monat insgesamt 1604 Euro. Davon wäre anteilig der Zuschuss vom Amt für beide zusammen 737 Euro.
Der Vater würde bei Sozialhilfebezug heute 424 Euro Regelsatz erhalten (ohne die krankheitsbedingten Mehrbedarfe und ohne den Alleinerziehendenzuschlag)
Das Kind würde 322 Euro Regelsatz erhalten.
Wenn man also nur mal vom zweifachen Regelsatz ohne die Merhbedarfe und ohne den Alleinerziehendenzuschlag ausgeht, dürften Vater und Kind zusammen ca. das Doppelte = ca 1490 monatlich zum Leben verbrauchen.
Wenn man dann 700 für Miete + NK zu den 1490 addiert, gibt es eine Summe von 2190.
Davon werden dann 1300 an Einkommen abgezogen( Kindergeld, Rente, U.haltsvorschuss+ Wohngeld), verbleiben 890, die monatlich vom Vermögen entnommen werden dürfen, ohne dass es als verschwenderisch gilt.
Ist das richtig gerechnet? Monatlich 890 aus dem Vermögenstopf?

Wobei ich mir bei dieser Ausrechnung wegen den Sonderausgaben (notwendige Anschaffungen) immer noch nicht im Klaren bin, die im Fall Vater und Sohn eine größere Summe aufgefressen haben.
Müssen diese aus dem doppelt gerechneten Regelsatz mitfinanziert werden oder dürfen diese extra vom Vermögen abgehn?
Und was darf beispielsweise für ein Bett oder für einen Kühl-Gefrierschrank, eine Waschmaschine oder eine Matratze ausgegeben werden? Was gilt als zuviel, und was wäre ok?

w12
Administrator
Administrator
Beiträge: 9202
Registriert: 08.09.2004, 16:08
Bewertung: 44
Bist du mit den Regeln des Forums einverstanden?: Ja

Re: Frage zu Verbrauch von Vermögen bis auf das Schonvermögen

Ungelesener Beitragvon w12 » 25.01.2019, 12:15

Hallo Christiane M.

Du möchtest eine Excel-Tabelle.
Die gibt es nicht.
Es geht auch nicht um Cent Beträge.

Der Ansatz, doppelte Regelsatz, ergibt sich auch aus § 85 SGB XII.

In der Regel werden doch kleinere Anschaffungen, Urlaub etc. aus dem monatlichen Geld angespart oder bezahlt.

In dem Bereich kauft man sich doch sicherlich z.B. eine Waschmaschine im Angebot für
400 -500 Euro.

Ein Gebiss wird sich auch auf Niveau KK bewegen, ggf. zusätzlich eine Verblendung etc..

Gruß
w12
Ich bin Laie.
Die von mir gemachten Äusserungen und Kommentare sowie eigene Beiträge spiegeln nur meine pers. Meinung wieder und stellen auch keine Rechtsberatung dar oder ersetzen eine solche.

w12
Administrator
Administrator
Beiträge: 9202
Registriert: 08.09.2004, 16:08
Bewertung: 44
Bist du mit den Regeln des Forums einverstanden?: Ja

Re: Frage zu Verbrauch von Vermögen bis auf das Schonvermögen

Ungelesener Beitragvon w12 » 25.01.2019, 17:55

Hallo Christiane M.

Wenn das Amt errechnet, wie lange das Geld reichen soll, dann ist das sinnloser Zeitvertreib des SB.

Kann er machen, aber man darf sich keine Angst einjagen lassen.

Sollte das Amt Theater machen, wird das Gericht schon weise entscheiden.

Gruß
w12
Ich bin Laie.

Die von mir gemachten Äusserungen und Kommentare sowie eigene Beiträge spiegeln nur meine pers. Meinung wieder und stellen auch keine Rechtsberatung dar oder ersetzen eine solche.

Christiane M.
Aktiver Nutzer
Aktiver Nutzer
Beiträge: 71
Registriert: 08.10.2018, 16:20
Bewertung: 0

Re: Frage zu Verbrauch von Vermögen bis auf das Schonvermögen

Ungelesener Beitragvon Christiane M. » 27.01.2019, 21:15

Vielen Dank.
Ich seh das so: Dem Vater sitzt vielleicht doch die Angst im Rücken, denn er will keine Schwiergkeiten bekommen, das ist für seine kaputten Nerven nichts mehr. Denn da der Vater in diesem Beispiel mit notwendigen längst überfälligen Anschaffungen, die preislich nicht die günstigsten waren,und die er sich vorher aus dem Regelsatz nie ansparen konnte (wie auch, wenn nichts übrig geblieben ist), zugeschlagen hat, hat er über den doppelten Regelsatz hinaus bereits zuviel Geld aus dem Vermögen ausgegeben. Und um das wieder rein zu bekommen bzw zu neutralisieren, muss er sich nun zusammenreißen und die nächsten etlichen Monate nur mit dem einfachen Regelsatz wirtschaften, bis das wieder ausgeglichen ist.

w12
Administrator
Administrator
Beiträge: 9202
Registriert: 08.09.2004, 16:08
Bewertung: 44
Bist du mit den Regeln des Forums einverstanden?: Ja

Re: Frage zu Verbrauch von Vermögen bis auf das Schonvermögen

Ungelesener Beitragvon w12 » 28.01.2019, 10:59

Hallo Christiane M.

Natürlich können zusätzlich auch Anschaffungen getätigt werden.

Auch wenn die Waschmaschine mehr gekostet hat, dann ist das noch kein Ausschlussgrund.

8.800 Schonvermögen + 10.000 Euro (12 Monate) +Anschaffungen (PC, Möbel, Gebiss) und das
Geld ist verbraucht.
Ich würde dann neu beantragen und gut ist.

Gruß
w12
Ich bin Laie.

Die von mir gemachten Äusserungen und Kommentare sowie eigene Beiträge spiegeln nur meine pers. Meinung wieder und stellen auch keine Rechtsberatung dar oder ersetzen eine solche.

Christiane M.
Aktiver Nutzer
Aktiver Nutzer
Beiträge: 71
Registriert: 08.10.2018, 16:20
Bewertung: 0

Re: Frage zu Verbrauch von Vermögen bis auf das Schonvermögen

Ungelesener Beitragvon Christiane M. » 31.01.2019, 17:06

w12 hat geschrieben:Hallo Christiane M.

Natürlich können zusätzlich auch Anschaffungen getätigt werden.

Auch wenn die Waschmaschine mehr gekostet hat, dann ist das noch kein Ausschlussgrund.

8.800 Schonvermögen + 10.000 Euro (12 Monate) +Anschaffungen (PC, Möbel, Gebiss) und das
Geld ist verbraucht.
Ich würde dann neu beantragen und gut ist.

Gruß
w12



Danke!! Hab ich Dich nun richtig verstanden? Anschaffungen wie PC, Möbel, Waschmaschine und Gebiss müssen nicht im doppelten Regelsatz enthalten sein, sondern können darüber hinaus gesondert von dem Geld finanziert werden, ohne dass man deshalb dann Schwierigkeiten bekommt?
Wenn man das mal grob ausrechnet, würde ab dem Zeitpunkt der Summe, die dem Vater zugeflossen ist, gerade mal ein Jahr vergehen, und der Vater muss dann erneut zum Amt. So wie Du es ausgerechnet hast.

w12
Administrator
Administrator
Beiträge: 9202
Registriert: 08.09.2004, 16:08
Bewertung: 44
Bist du mit den Regeln des Forums einverstanden?: Ja

Re: Frage zu Verbrauch von Vermögen bis auf das Schonvermögen

Ungelesener Beitragvon w12 » 31.01.2019, 17:18

Hallo Christiane M

Machen!!!!

Dann mal schaun, was passiert.

Selbst wenn, dann wäre Sozialhilfe nach dem 3. Kapitel zu gewähren.

Gruß
w12
Ich bin Laie.

Die von mir gemachten Äusserungen und Kommentare sowie eigene Beiträge spiegeln nur meine pers. Meinung wieder und stellen auch keine Rechtsberatung dar oder ersetzen eine solche.

Christiane M.
Aktiver Nutzer
Aktiver Nutzer
Beiträge: 71
Registriert: 08.10.2018, 16:20
Bewertung: 0

Re: Frage zu Verbrauch von Vermögen bis auf das Schonvermögen

Ungelesener Beitragvon Christiane M. » 31.01.2019, 17:50

w12 hat geschrieben:Hallo Christiane M

Machen!!!!

Dann mal schaun, was passiert.

Selbst wenn, dann wäre Sozialhilfe nach dem 3. Kapitel zu gewähren.

Gruß
w12


Danke. In dem Fall kann der Vater die Sache ja wieder etwas entspannter betrachten.


Zurück zu „Einkommen und Vermögen“