Anrechnung Krankenhaus

Fragen zu Einkommen und Vermögen (§§ 11, 12 SGB II)

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katja79
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Re: Anrechnung Krankenhaus

Ungelesener Beitragvon katja79 » 02.04.2019, 18:59

Hallo w12,nun hatte ich genügend Zeit, mich schlau zu machen.Also es gibt hier bei der Caritas eine Rechtsberatung. Ein 10 Tageaufenthalt ist keine Äderung der Lebensverhältnisse.Selbst bei 30 Tagen ( so einschlägige Urteile) ist eine Äderung des Regelsatzes nicht zulässig. Also muss ich das auch nicht melden.sagte mir der Herr in der Beratung. Bei Krankenhausaufenthalt von 10 Tagen verliert das Amt jeden Rechtsstreit im Vorlauf.Also das war die Auskunft ,welche ich heute erhalten habe.
Viele liebe Grüße Katja

CuttySark
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Re: Anrechnung Krankenhaus

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 02.04.2019, 20:04

Moin w12,

Du schreibst:

<Es ist im SGB XII möglich (z.B. bei kostenloses Essen von Dritten), Änderungen in der Höhe des Regelsatzes vorzunehmen.
Kürzungen oder (aber auch) Erhöhungen.

Es werden aber seit Jahren bei kurzen Krankenhausaufenthalten keine Anrechnungen mehr vorgenommen. Seit 2016 allerdings auch nicht mehr bei Aufenthalten über 30 Tage. Die Kreise Bad Segeberg und der Kreis Steinburg rechnen seit 2016 nicht mehr an. Der Kreis Dithmarschen wollte anrechnen ist in meinem Fall aber auch vor dem Sozialgericht Itzehoe gescheitert.

Die Verpflichtung sich zu melden bleibt bestehen.

LG Rolf
Zuletzt geändert von CuttySark am 02.04.2019, 20:05, insgesamt 1-mal geändert.
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CuttySark
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Re: Anrechnung Krankenhaus

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 02.04.2019, 20:19

Moin katja79,

das hatte ich bereits in dem Beitrag geschrieben, dass Krankenhausaufenthalte unter 30 Tage nicht angerechnet werden über 30 Tage ist diese Regelung noch nicht allgemein verbindlich. Auch dazu schrieb ich. Ich habe den Prozess gegen die Anrechnung vor dem Sozialgericht Itzehoe gewonnen.

Melden musst Du aber die Veränderung.

LG Rolf
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w12
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Re: Anrechnung Krankenhaus

Ungelesener Beitragvon w12 » 02.04.2019, 21:29

Hallo

Wir haben das ja schon mal im Zusammenhang mit CuttySark diskutiert.

Der Kreis Segeberg nimmt von einer Anrechnung Abstand, da sich die Rechtsprechung in Richtung Nichtanrechnung entwickelt hat.

Dennoch gibt es, nach meiner Kenntnis, noch kein Urteil des BSG, insbesondere für die Problematik eines längeren Aufenthalts.

Ich bin in der Regel für eine Mitteilung an das Amt, da ein Irrtum (Falscheinschätzung) zu Lasten des Hilfsempfängers geht.

Die Rechtsberatung hat ja scheinbar auch keinen konkreten Fall aus dem Hause gehabt, sondern schätzt auf Grund der ergangenen Urteile die Chancen des Amtes als gering ein.

Da es sich um einen kurzfristigen Aufenthalt handelt (z.B. in einem Urteil durchschnittliche
Verweildauer im Krankenhaus 8,9 Tage, ich denke heute Tendenz fallend) ist eine Kürzung sicherlich auszuschließen.

Gruß
w12
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