ALG 1 als Einkommen, obwohl wieder zurück zu zahlen!

Fragen zu Einkommen und Vermögen (§§ 11, 12 SGB II)

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alfastr
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ALG 1 als Einkommen, obwohl wieder zurück zu zahlen!

Ungelesener Beitragvon alfastr » 22.09.2018, 10:53

Guten Tag!
wir haben folgendes Problem:
Frau A. fängt mit der Arbeit an (10Stunden pro Woche).
Das sind um die 700.- pro Monat (eine gut dotierte Stelle).
Ergänzend bekommt sie ALG2 (hat vor der Arbeitsaufnahme auch bekommen).
Nach 2-3 Monaten sagt die Beraterin im Jobcenter, sie sollte auch ALG1 beantragen.
Sie beantragt ALG 1 und bekommt es auch nach ca. 1 Monat Bearbeitungsdauer.
ALG2 wird entsprechend sowohl für die künftigen Monate gekürzt als auch eine Nachforderung (in Höhe der ALG1 Nachzahlung) an sie gestellt.
Nach noch 2-3 Monaten sagt man bei ALG1, dass man einen Fehler gemacht hat (sowohl bei der Einschätzung Ihres Arbeitsverhältnisses -> Nebenjob statt Haupt -> weil der AG für sie die Sozialbeiträge gezahlt hat und das hat das Amt übersehen als auch beim Einkommen-> hat man auch falsch berechnet). Deswegen fordert man das gesamte ALG 1 zurück.
So, nun geht sie zum Jobcenter und zeigt dieses Schreiben und sie beharren trotzdem auf die Kürzung/Rückerstattung von ALG2 und sagen auch, dass sie keine Nachzahlungen von ALG2 vornehmen für die Monate, wo ALG1 zugeflossen ist, obwohl sie dieses ALG1 wieder an die Arbeitsagentur zurück zahlen soll. ALG1 sei das Einkommen auch dann, wenn es später zurück gezahlt werden soll!!!
Somit wird nicht nur die ALG1 auf Null reduziert (was zumindest verständlich wäre, da sie tatsächlich keinen Anspruch darauf hatte), sondern auch ALG2 wurde im Endeffekt nicht gezahlt, obwohl sie eigentlich einen Anspruch darauf hatte.
Gibt es eine Möglichkeit dieses Problem irgendwie zu lösen? Besonders im Hinblick auf ALG2, wo sie u.a. ein paar Hundert EUR zurück zahlen soll (ihr Widerspruch wurde abgelehnt).
Vielen Dank und LG!

Ghostwriter
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Re: ALG 1 als Einkommen, obwohl wieder zurück zu zahlen!

Ungelesener Beitragvon Ghostwriter » 22.09.2018, 16:20

Hallo Alfastr,

einen Job haben und aufstockend ALG II beziehen ist verständlich.

Einen Job haben, aufstockend ALG II beziehen und ALG I erhalten = unmöglich

Keinen Job haben, ALG I erhalten und aufstockend ALG II beziehen = wieder verständlich.

Was ich damit sagen will .......

alfastr hat geschrieben:Nach 2-3 Monaten sagt die Beraterin im Jobcenter, sie sollte auch ALG1 beantragen.
Sie beantragt ALG 1 und bekommt es auch nach ca. 1 Monat Bearbeitungsdauer.


.....diese Konstellation ist unmöglich!

Gruß GW

alfastr
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Re: ALG 1 als Einkommen, obwohl wieder zurück zu zahlen!

Ungelesener Beitragvon alfastr » 22.09.2018, 16:30

sie hat davor auch gearbeitet, nur eben nach dem Ablauf des befristeten Arbeitsvertrages keinen Antrag auf ALG 1 gestellt, da sowieso ALG 2 bezog.
Beim alg2 zieht man sowieso alg1 komplett ab, wenn man es bekommt..
das Problem war beim Alg1, dass sie solche Fälle vielleicht 1 Mal im Leben sehen,
wenn man 40 Stunden pro Monat arbeitet, aber um 700-800 EUR verdient.
Zuletzt geändert von alfastr am 22.09.2018, 16:32, insgesamt 1-mal geändert.

Ghostwriter
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Re: ALG 1 als Einkommen, obwohl wieder zurück zu zahlen!

Ungelesener Beitragvon Ghostwriter » 22.09.2018, 18:51

bescheidenes Vorwort,

die Moderatoren dieses Forum legen großen Wert auf "Anrede" und "Grußformel" (ein Akt der Höflichkeit!)

So Mrs. oder Mr. alfastr,

bitte jetzt nicht die Fakten und Tatsachen verdrehen:

alfastr hat geschrieben:Beim alg2 zieht man sowieso alg1 komplett ab, wenn man es bekommt..


Falsch, der Bezug der vorrangigen Leistung "ALG I" wird nicht abgezogen, sondern berücksichtigt und man erhält weniger aufstockendes
ALG II!

Unterm Strich kommt zwar das Gleiche raus, aber ......"der Rechenweg ist entscheidend!"

Gruß GW

Heinrich
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Re: ALG 1 als Einkommen, obwohl wieder zurück zu zahlen!

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 23.09.2018, 04:54

Hallo alfastr,

alfastr hat geschrieben:Frau A. fängt mit der Arbeit an (10Stunden pro Woche).
Das sind um die 700.- pro Monat (eine gut dotierte Stelle).
Ergänzend bekommt sie ALG2 (hat vor der Arbeitsaufnahme auch bekommen).
Nach 2-3 Monaten sagt die Beraterin im Jobcenter, sie sollte auch ALG1 beantragen.
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ich vermute, der Job wurde als Minijob gewertet, sonst wäre ALG 1 - Bezug nach meiner Kenntnis nicht zulässig. Um einen Minijob handelt es sich allerdings m.E.n. nicht mehr, da die Einkommensgrenze von 450 € wohl überschritten wird.

Aber zur Gesamtproblematik: hier scheint einiges schief gelaufen zu sein, und ich würde dringend zu einer Rechtsberatung vor Ort (ggf. Arbeitsloseninitiative o.ä.) bzw. zur Konsultation eines Fachanwaltes für Sozialrecht raten.

https://de.wikipedia.org/wiki/Beratungshilfe

H.
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Re: ALG 1 als Einkommen, obwohl wieder zurück zu zahlen!

Ungelesener Beitragvon Angela1968 » 23.09.2018, 11:35

Hallo Leute,

also ich habe mal so etwas von Teilarbeitslosengeld gehört, wo man trotz Job noch ALG I beziehen kann. Verstanbden habe ich es so wenn vorher in 2 Jobs hearbgeiet wurde undf man verliert einen.

Könnte dann die Konstellation desTE ´doch zutreffend sein?

Angela
Zuletzt geändert von Angela1968 am 23.09.2018, 11:35, insgesamt 1-mal geändert.
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alfastr
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Re: ALG 1 als Einkommen, obwohl wieder zurück zu zahlen!

Ungelesener Beitragvon alfastr » 23.09.2018, 13:14

Wenn man Teilzeitjob hat, und das als minijob, kann man u.U. Anspruch auf ALG1 und 2 haben.
Sie haben beim ALG1 ihren Job auch so interpretiert..
weil unter 10 Stunden pro Woche..
und erst später erkannt, dass der AG Sozialbeiträge für sie abführt (und somit hat sie keinen Anspruch auf ALG1)

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Re: ALG 1 als Einkommen, obwohl wieder zurück zu zahlen!

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 24.09.2018, 04:23

Hallo alfastr,

bei einem Minijob (max. 450 € Vedienst mtl.) kann man ALG 1 beziehen. Wie es bei einem Midijob (450,01 bis 850 € Verdienst mtl.) aussieht, weiß ich nicht genau. Ich bezweifle aber, daß ALG 1 - Bezug bei einem Midijob möglich ist.

alfastr hat geschrieben:weil unter 10 Stunden pro Woche..

Diese Regelung gibt es nicht mehr. Bis 31.12.2012 galt, daß sich ein Minijob u.a. dadurch definiert, daß max. 15 Stunden/Woche gearbeitet werden. Dem ist seit 01.01.2013 nicht mehr so.

Aber egal. Hier scheint so viel schiefgelaufen zu sein, daß es m.M.n. einen Anwalt braucht.

H.
Zuletzt geändert von Heinrich am 24.09.2018, 04:29, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: ALG 1 als Einkommen, obwohl wieder zurück zu zahlen!

Ungelesener Beitragvon Uwe Kruppa » 24.09.2018, 05:51

Hallo "alfastr"...

Du wurdest, offensichtlich vergeblich, schon darauf aufmerksam gemacht,
Moderation: Es wäre schön wenn du noch etwas an deinem Postingstil arbeiten würdest. Ein Hallo und ein Gruß lassen dein Posting wesentlich freundlicher erscheinen und erhöhen die Bereitschaft zum Antworten ungemein. Denn die hier beratenden Forenmitglieder, machen dies freiwillig und in ihrer Freizeit. Ein "Bitte" und "Danke für eure Aufmerksamkeit" oder "Danke für die Mühe" zeigt, dass du die Zeit schätzt, die andere damit verbringen, dir unentgeltlich zu helfen.


ZUR SACHE

Frau A sollte der Rückforderung der ALG I Zahlung mit Hilfe des § 45 Abs. 2 SGB X wiedersprechen.
§ 45
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

(2) Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann. Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte nicht berufen, soweit

1. er den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat,
2. der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat, oder
3. er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte; grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat.


Gruß
Uwe Kruppa
Die von mir gemachten Äußerungen, Kommentare sowie eigene Beiträge spiegeln nur meine pers. Meinung wieder und stellen keine Rechtsberatung dar oder ersetzen eine solche. Ich beantworte Fragen nur auf Grundlage der gemachten Angaben. Das hinzufügen oder weglassen von Angaben können zu einer völlig anderen rechtlichen Einschätzung und Bewertung führen.

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Re: ALG 1 als Einkommen, obwohl wieder zurück zu zahlen!

Ungelesener Beitragvon alfastr » 24.09.2018, 10:53

Vielen Dank für die Hinweise!
Natürlich freue ich mich auf Tips und sorry, falls meine Fragestellung etwas unhöflich formuliert wurde.

Zur Situation; momentan ist das Arbeitsverhältnis zu Ende;
sie sollte wieder ALG2 beziehen (wartet auf Bescheid); ALG1 wird jetzt nicht komplett bezahlt, sonder sie rechnen die eigene "Forderung" gegen die Frau A. an. Somit werden sie erst nach 2-3 Monaten zahlen.
Wenn die A. gegen ALG1 klagt und es später bekommen sollte, wird es wieder beim ALG2 angerechnet. Habe ich das richtig verstanden?
Beste Grüße
und vielen Dank im VOraus!!


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