Freibetrag Berechnung Erwerbsunfähige Leist.empfänger

Fragen zu Einkommen und Vermögen (§§ 11, 12 SGB II)

Moderator: Regelteam

Loewe6868
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Freibetrag Berechnung Erwerbsunfähige Leist.empfänger

Ungelesener Beitragvon Loewe6868 » 09.01.2019, 15:56

Hi Leute,

Ich habe lange Zeit mit dem Jobcenter gestritten, weil m.M. nach der Freibetrag immer falsch berechnet wurde. Heute weiß ich warum das so war:

Mein Freibetrag wurde wie für einen erwerbsunfähigen Lestungsempfänger berechnet.


Stimmt diese Berechnung?

215,91€ Bruttogehalt
davon 30% Freibetrag: 64,77€
+ Versicher.pauschale 30€
=Freibetrag gesamt: 94,77€

121,14€ werden angerechnet.

Liebe Grüße

Ghostwriter
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Re: Freibetrag Berechnung Erwerbsunfähige Leist.empfänger

Ungelesener Beitragvon Ghostwriter » 09.01.2019, 17:10

Hallo Loewe 6868,

um welche Freibeträge geht es dir?

Erwerbstätigenfreibeträge nach SGB II (Hartz IV) oder ......nach SGB XII (Sozialhilfe)?

Frdl. Gruß vom GW

w12
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Re: Freibetrag Berechnung Erwerbsunfähige Leist.empfänger

Ungelesener Beitragvon w12 » 09.01.2019, 17:51

Hallo Loewe6868

Wenn du Sozialgeldempfänger, also über deine Frau im SGB II bist, dann ist die Berechnung korrekt.

Es gilt nicht die Freibetragsregelung des SGB II, sondern § 82 SGB XII.

Siehe auch:
http://juris.bundessozialgericht.de/cgi ... linked=urt

Gruß
w12
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Ghostwriter
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Re: Freibetrag Berechnung Erwerbsunfähige Leist.empfänger

Ungelesener Beitragvon Ghostwriter » 09.01.2019, 20:34

Hallo Loewe,

Loewe6868 hat geschrieben:Stimmt diese Berechnung?


NEIN, stimmt nicht!

Es fehlt die 5,20 € Pauschale lt. ......siehe Anhang § 3 Abs. 5

Gruß vom GW
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w12
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Re: Freibetrag Berechnung Erwerbsunfähige Leist.empfänger

Ungelesener Beitragvon w12 » 09.01.2019, 22:54

Hallo

Da hat Ghostwriter recht.

Allerdings ist auch die Versicherungspauschale nicht korrekt.

Wenn überhaupt in angemessener Höhe abziehbar und in der Regel bereits durch die Versicherungspauschale des Partners im SGB ii abgegolten.

Gruß
w12
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Re: Freibetrag Berechnung Erwerbsunfähige Leist.empfänger

Ungelesener Beitragvon Loewe6868 » 14.01.2019, 13:54

Hi Leute,

Kurze Info zur Vorgeschichte:
Mein Beschäftigungsverhältnis endete zum 18.06.18.
Vor Beginn der Beschäftigung war ich erwerbsunfähig (Sozialgeldempfänger)
Ich wusste nicht, daß ich seit dem 01.07.18 wieder als erwerbsunfähig eingestuft wurde vom Jobcenter. Ich bekam darüber auch keine Post. Wie hätte ich das wissen können?

Denn ich wurde nach dem 01.07.18 zweimal zu Gesprächen eingeladen, um über meine berufliche Situation zu sprechen (Projekt ABC) Ich habe aber keine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben. Da ich zu Gesprächen eingeladen wurde wußte ich nicht, daß ich wieder als erwerbsunfähig eingestuft bin und mir andere Freibeträge zustehen und habe daraufhin mehrmals Widerspruch gegen die Bescheide eingelegt gehabt, weil ich mit der Freibetrag- Berechnung nicht einverstanden war. Ich habe mit den Erwerbstätigenfreibeträge gerechnet.
Im letzten Schreiben (Widerspruchsbescheid) vom Jobcenter wurde ich endlich aufgeklärt, daß bei erwerbsunfähigen Leistungsempfänern andere Freibeträge gelten. In den Bescheiden wurde die Freibetrag- Berechnung nicht aufgeführt. Es standen nur Beträge im Berechnungsbogen, mit denen ich aber nichts anfangen konnte.
Fehlen die 5,20€ in der Berechnung, so daß ich Widerspruch einlegen kann?
Liebe Grüße

w12
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Re: Freibetrag Berechnung Erwerbsunfähige Leist.empfänger

Ungelesener Beitragvon w12 » 15.01.2019, 10:40

Hallo Loewe6868

Wäre möglich, aber macht das Sinn?

Ich bin immer noch der Meinung, dass die Vers. Pauschale nicht gewährt werden kann.

Wenn jetzt die Widersruchsstelle genau schaut, dann....könnte es schlechter ausfallen.

Gruß
w12
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Re: Freibetrag Berechnung Erwerbsunfähige Leist.empfänger

Ungelesener Beitragvon Loewe6868 » 15.01.2019, 13:19

Hi w12,
meinst du, dass die 30€ Pauschale fehlerhaft ist?
Dürften also (eigentlich) nur 5,20€ abgezogen werden?

Liebe Grüße

Loewe6868
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Re: Freibetrag Berechnung Erwerbsunfähige Leist.empfänger

Ungelesener Beitragvon Loewe6868 » 29.01.2019, 12:01

Hi w12,
lieber kein Widerspruch einlegen, da Versicherungspauschale nicht zu gewähren ist?
Liebe Grüße
Loewe

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Re: Freibetrag Berechnung Erwerbsunfähige Leist.empfänger

Ungelesener Beitragvon w12 » 29.01.2019, 16:17

Hallo Loewe6868

Ich würde keinen Widerspruch einlegen und auch nicht dazu raten.

Gruß
w12
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