Sozialpädagogische Einschätzung

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Spex

Sozialpädagogische Einschätzung

Ungelesener Beitragvon Spex » 25.09.2006, 12:02

Welche Rechtsmittel hat das Sozialamt eine sozialpädgogische Einschätzung zu veranlassen? Was steckt dahinter? Muss man sich einer solchen unterziehen lassen?

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Uwe Kruppa
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Re: Sozialpädagogische Einschätzung

Ungelesener Beitragvon Uwe Kruppa » 25.09.2006, 20:22

Hallo „Spex“...

Die Rechtsgrundlage ist der § 62 SGB I, nachdem der Hilfesuchende sich ärztlichen oder psychologischen Untersuchen auf Anordnung der Behörde unterziehen muß.

Was die Grundlage des Untersuchungsbegehrens der Behörde ist, kann ich, mangels fehlender Hintergrundinformationen, nicht sagen.

Mann kann sich der Untersuchung nur entziehen, wenn die Voraussetzungen des § 65 SGB I erfüllt werden.

§ 65 SGB I Grenzen der Mitwirkung

(1) Die Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit
1. ihre Erfüllung nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der in Anspruch genommenen Sozialleistung oder ihrer Erstattung steht oder
2. ihre Erfüllung dem Betroffenen aus einem wichtigen Grund nicht zugemutet werden kann oder
3. der Leistungsträger sich durch einen geringeren Aufwand als der Antragsteller oder Leistungsberechtigte die erforderlichen Kenntnisse selbst beschaffen kann.
(2) Behandlungen und Untersuchungen,
1. bei denen im Einzelfall ein Schaden für Leben oder Gesundheit nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann,
2. die mit erheblichen Schmerzen verbunden sind oder
3. die einen erheblichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit bedeuten, können abgelehnt werden.

Gruß

Uwe Kruppa


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