2017 kommt Grundsicherung und von Berdarfsgemeinschaft zur Haushaltsgemeinschaft

Hilfen zu Unterkunft und Heizung (§ 29 SGB XII)

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Heinrich
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Re: 2017 kommt Grundsicherung und von Berdarfsgemeinschaft zur Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 13.11.2016, 05:42

Hallo,

aus meiner Sicht geht es hier vorranging nicht um eine "Unterhaltsvermutung", sondern um "Elternunterhalt". Möglicherweise aber durchaus um beides gleichzeitig.

@brauni66: erst mal abwarten, was passiert und dann weitersehen ;)

H.
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CuttySark
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Re: 2017 kommt Grundsicherung und von Berdarfsgemeinschaft zur Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 13.11.2016, 09:25

Moin, Moin Heinrich,

Dein geballtes Nichtwissen ist hervorragend. Mir bleibt mein Mund immer wieder offen, wenn ich lese, was Du aus dem
Hut zauberst. Sag mal, unter uns Forenschreibern, wie schaffst Du es so viel Blödsinn von Dir zu geben?


Bitte erkläre uns doch diese Auszüge aus Wikipedia bzw bzw den Erklärungen des RA Sippel:

https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de ... unterhalt/


<Sozialhilfebedürftigkeit und Unterhaltsbedürftigkeit sind nicht immer identisch; d. h. nicht für jede Leistung des Sozial-
hilfeträgers an bedürftige Eltern können die Kinder in Regress genommen werden. Insbesondere bei Leistungen der Grund-
sicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist ein Rückgriff auf die Kinder in der Regel nicht möglich (§ 43 Abs. 2 SGB XII)

<Personen, die das 65. Lebensjahr (bzw. ab Jahrgang 1945 jeweils zusätzlich einem Monat) vollendet haben, können Leis-
tungen zur Grundsicherung im Alter erhalten. Dies gilt auch für voll erwerbsgeminderte Personen, vgl. §§ 41 f. SGB XII. Der
zur Leistung verpflichtete Sozialhilfeträger kann Ansprüche nur überleiten und Elternunterhalt von den Kindern fordern, sofern
das Gesamteinkommen des Kindes oberhalb 100 000 Euro liegt, § 43 Abs. 2 S. 1 SGB XII.

Erst wenn über die Grundsicherung hinaus Bedürftigkeit der Eltern entsteht, müssen die Kinder ggf. den erforderlichen Unter-
halt zahlen. Ein über die Grundsicherung im Alter hinausgehender Bedarf entsteht oft, wenn ein Elternteil in ein Pflegeheim muss
und zusätzlich zu den Leistungen zur Grundsicherung im Alter z. B. eine zusätzliche Hilfe zur Pflege gemäß den §§ 61 ff. SGB XII
zu gewähren ist.>


Jetzt leg bitte los und liefere uns die Erklärungen. Wir sind hier kein Diskussionsforum sondern begreifen uns als Forum, dass
Mitmenschen qualifiziert berät. Denen können natürlich Fehler unterlaufen, denn es sind keine Rechtsgelehrten aber doch nicht
mit dieser Häufigkeit die Du an den Tag legst.


Liebe Grüße
Rolf
Zuletzt geändert von CuttySark am 13.11.2016, 09:25, insgesamt 1-mal geändert.
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brauni66
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Re: 2017 kommt Grundsicherung und von Berdarfsgemeinschaft zur Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon brauni66 » 13.11.2016, 10:27

Moinsen ,

Ich habe mir jetzt diese Unterhaltsvermutungsgeschichte mehrfach durchgelesen .

Am Ende diesen Textes steht :
*** Mithin ist davon auszugehen, dass es zunächst einer positiven Feststellung des Grundsicherungsträgers bedarf, dass ein Wirtschaften aus einem Topf (Haushaltsgemeinschaft) zwischen dem Hilfebedürftigen und einem Verwandten bzw Verschwägerten vorliegt, mit dem dieser in einer Wohnung zusammen lebt. (13.05.2009)***

Wie wird denn bitte sowas festgestellt?

Gruß

Heinrich
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Re: 2017 kommt Grundsicherung und von Berdarfsgemeinschaft zur Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 13.11.2016, 10:34

Hallo brauni66,

Deine Frage kann ich Dir nicht beantworten. Aber folgender Tipp:

Wenn Du, sobald Du "Hilfe zum Lebensunterhalt" oder "Grundsicherung" beantragt hast bzw. erhältst, einen oder mehrere Zuschriften/Bescheid(e) des Sozialamts bekommst, durch den/die Du Dich benachteligt siehst, dann wende Dich an eine Beratungsstelle vor Ort. Ggf. auch an einen Anwalt.

Ich denke, der Sachverhalt muß dann individuell geklärt werden.

H.
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Re: 2017 kommt Grundsicherung und von Berdarfsgemeinschaft zur Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon brauni66 » 13.11.2016, 11:04

Vielleicht weiß das jemand anders?

Und Lieber Heinrich , der Cuttystark hatte Dich ja gebeten in Bezug auf den von dir genannten Elternunterhalt in meinem Fall noch mal einzugehen.

Da mich das natürlich auch sehr intressiert , wäre eine Stellungnahme von dir sehr nett.

Gruß

Heinrich
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Re: 2017 kommt Grundsicherung und von Berdarfsgemeinschaft zur Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 13.11.2016, 11:23

Hallo brauni66,

ich bin alles andere als ein Sozialhilfeexperte, und diese Attributierung dürfte auch auf CuttySark zutreffen, zu dessen Beiträgen ich nichts sagen kann. Meine Kenntnisse in diesem Bereich sind bescheiden und stammen teils aus Foren wie diesem und wurden teils 'ergoogelt".

"Elternunterhalt" besagt, daß Kinder für ihre Eltern aufkommen müssen. Bezieht sich aber meines Wissens nach auf Eltern, die im Heim gepflegt werden, wenn das Sozialamt dann 'zubuttern' muß.

Ob Kinder ihren Eltern gegenüber generell einkommensabhängig unterhaltspflichtig sind, wenn diese 'nur' Sozialhilfe beziehen (also nicht im Heim leben), weiß ich nicht.

Wie schon gesagt, sobald Du weißt, daß "Hilfe zum Lebensunterhalt" oder "Grundsicherung" für Dich kommt, würde ich an Deiner Stelle vielleicht mal einen Termin in einer Beratungsstelle (Caritas, Diakonie o. vgbl.) machen um abzuklären, was da ggf. auf Deine Tochter und Dich zukommt oder nicht zukommt. Mußt Du aber natürlich selbst wissen.

H.
Zuletzt geändert von Heinrich am 13.11.2016, 11:24, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: 2017 kommt Grundsicherung und von Berdarfsgemeinschaft zur Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon w12 » 13.11.2016, 12:14

Hallo

Es besteht ein wesentlicher Unterschied zwischen dem SGB II und dem SGB XII.

Ich denke, dass es hier gut erklärt ist.
https://www.berlin.de/sen/soziales/berl ... _04.html#1

Im SGB XII gilt also die Vermutung und muss widerlegt werden.
Ausnahme sind aber Punkt 1 und 2.

Ein Untermietvertrag ist sinnvoll, um klare rechtliche Verhältnisse zu schaffen.

Gruß
w12
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Re: 2017 kommt Grundsicherung und von Berdarfsgemeinschaft zur Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon brauni66 » 13.11.2016, 14:48

Hey ,

W12 , thx erstmal für die Antwort und die Mühe !

Du hattest aber am 11.11.2016, 19:47 genau das Gegenteil von dem geschrieben was du jetzt zueltzt gepostet hast .

Nämlich : ***In der Grundsicherung entfällt die Unterhaltsvermutung.***

Und das mit Ausnahme bei Punkt 1 und 2 komm ich nicht mehr ganz mit ???

Gruß

CuttySark
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Re: 2017 kommt Grundsicherung und von Berdarfsgemeinschaft zur Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 14.11.2016, 04:27

Moin, Moin brauni66,


kein Problem, wenn du nicht damit klarkommst.
Dein Sachbearbeiter wird dich aufklären, dafür ist die Sachbearbeitung da.


LG Rolf
Zuletzt geändert von CuttySark am 14.11.2016, 04:30, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: 2017 kommt Grundsicherung und von Berdarfsgemeinschaft zur Haushaltsgemeinschaft

Ungelesener Beitragvon brauni66 » 14.11.2016, 08:28

Moin ,

@CuttySark , inhaltlich ist Dein letzter Post sinnfrei. Sorry. Wenn alle Sachbearbeiter so aufklären das es für jeden OK ist bräuchten wir solche Foren nicht .

Es wird ja wohl erlaubt sein jemanden der bei meinem Thema zwei mal was Postet darauf hinzuweisen das er zur selben Problematik bzw. zur Unterhaltsvermutung so eine für mich "wichtige" Angelegenheit einmal mit Ja und einmal mit Nein bewertet.

Und da bin ich dann schon der Meinung das der jenige auch selber Antworten kann ohne das Du das übernimmst.Vor allen Dingen so!

Manchmal ist weniger mehr.

Gruß


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