WG und Sozialhilfe - Immer Hausbesuch?

Hilfen zu Unterkunft und Heizung (§ 29 SGB XII)

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anina
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WG und Sozialhilfe - Immer Hausbesuch?

Ungelesener Beitragvon anina » 05.01.2018, 23:16

Hallo an Alle und vielen Dank für die Aufnahme,

mal eine Frage zum Thema Sozialhilfe (derzeit nicht akut und könnte evtl. relevant werden).

Angenommen ein Mädel würde zukünftig Sozialhilfe empfangen müssen und wohnt aus Geldgründen in einer WG mit einem Kumpel (schon länger).

Ist es so, dass das Sozialamt in diesem Fall in jedem Fall und immer einen Hausbesuch absolviert?

Hat damit jemand evtl. Erfahrungen?

Vielen Dank und liebe Grüße

Angela1968
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Re: WG und Sozialhilfe - Immer Hausbesuch?

Ungelesener Beitragvon Angela1968 » 05.01.2018, 23:20

Hallo Anina,

wenn Zweifel am Bestand einer WG bestehen und die Sozialbehörde vermuet eher das Bestehen einer BG, könnte ich mir schon einen Hausbesuch vorstellen.

Angela
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anina
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Re: WG und Sozialhilfe - Immer Hausbesuch?

Ungelesener Beitragvon anina » 05.01.2018, 23:33

Angela1968 hat geschrieben:Hallo Anina,

wenn Zweifel am Bestand einer WG bestehen und die Sozialbehörde vermuet eher das Bestehen einer BG, könnte ich mir schon einen Hausbesuch vorstellen.

Angela



Vielen lieben Dank!

Ich sag es mal so: als sie hartz 4 bezog, war das nie ein Thema, da alles separat läuft. Man möchte aber dennoch drauf eingestellt sein. Ist das Sozialamt denn da genauer oder hängt es wie beim hartz 4 vom ermessen des sb ab, ob hausbesuche etc. erfolgen? Ist ja doch immer ein aussenstehender (kumpel), der da dann irgendwie mit involviert wird.

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Re: WG und Sozialhilfe - Immer Hausbesuch?

Ungelesener Beitragvon Angela1968 » 05.01.2018, 23:41

Hallo anina,

offenbar lebt sie z,B, schon mehr als ein Jahr mit dem Kumpel in einer WG. Eigentlich staune ich das da das JC nicht schon ne Prüfung vorgenommen hat. Denn normalerweise wird schon ein Zusammenleben in einer WG als BG Vermutung als Anlass genommen.

Ich kann dann nur Vermuten das für das JC alles so glasklar war/ist das hier das JC auf eine weitere Überprüfung verzichtete.

Angela
Zuletzt geändert von Angela1968 am 05.01.2018, 23:41, insgesamt 1-mal geändert.
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anina
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Re: WG und Sozialhilfe - Immer Hausbesuch?

Ungelesener Beitragvon anina » 05.01.2018, 23:58

Angela1968 hat geschrieben:Hallo anina,

offenbar lebt sie z,B, schon mehr als ein Jahr mit dem Kumpel in einer WG. Eigentlich staune ich das da das JC nicht schon ne Prüfung vorgenommen hat. Denn normalerweise wird schon ein Zusammenleben in einer WG als BG Vermutung als Anlass genommen.

Ich kann dann nur Vermuten das für das JC alles so glasklar war/ist das hier das JC auf eine weitere Überprüfung verzichtete.

Angela


Ja, die wohnen schon sehr lange zusammen, hängt einfach auch mit dem Wohnungsmarkt zusammen. Denke daher auch, dass es berechtigterweise keinen Grund für Zweifel gab. Wobei ich in meiner Stadt viele Wgs kenne, wo auch mal der ein oder andere Alg2 bezieht. Hängt dann meist damit zusammen, dass sich der Wohnungsmarkt katastrophal entwickelt hat.

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Re: WG und Sozialhilfe - Immer Hausbesuch?

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 06.01.2018, 06:21

Hallo anina,

anina hat geschrieben:Ist es so, dass das Sozialamt in diesem Fall in jedem Fall und immer einen Hausbesuch absolviert?

ich würde die Frage pauschal mit Nein beantworten. Eine Behörde wird immer dann Kontrollen vornehmen, wenn sie etwas prüfen will bzw. einen Verdacht hegt. Du solltest grundsätzlich auf einen Besuch des Außendienstes vorbereitet sein.

Tipp: da der Außendienst i.d.R. zu zweit kommt, solltest auch Du einen Zeugen dabei haben.

H.
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Re: WG und Sozialhilfe - Immer Hausbesuch?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 06.01.2018, 13:11

Hallo Anina,

angenommen das Mädel muss einen Sozialhilfeantrag stellen, dann ist auch anzunehmen, dass mittels Hausbesuch die Eingruppierung Wohngemeinschaft oder Lebensgemeinschaft kontrolliert wird. Aber warum darüber jetzt nachdenken, wo dieses Ereignis erst in beispielsweise 5 Jahren eintritt. Dann existiert vielleicht das SGB XII nicht mehr oder der/die Kumpel haben jeder einen Partner oder haben von ihrem Recht auf Ableben Gebrauch gemacht.

Derzeit sieht es rechtlich so aus:

https://www.lsvd.de/recht/rechtsprechun ... hilfe.html

Die Grundlage für die Einstufung ist im Rechtskreis SGB II genauso wie im SGB XII.

Gruß
Rolf
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Re: WG und Sozialhilfe - Immer Hausbesuch?

Ungelesener Beitragvon anina » 07.01.2018, 18:44

Erstmal vielen Dank an Alle für die Antworten.

@Cuttysark: Wenn ich es der Rechtssprechung in Bezug auf Sozialhilfe richtig entnehme, gibt es ja aber einen Unterschied zu Hartz 4 oder?

Nämlich, dass man im Falle einer Vermutung beweisen muss, dass keine BG vorliegt. Bei Hartz 4 muss man dies doch erklären und eine Vermutung auf eine BG muss durch das Jobcenter bewiesen werden, oder?

Liebe Grüße

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Re: WG und Sozialhilfe - Immer Hausbesuch?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 07.01.2018, 18:59

Moin, Moin anina,

ja und nein. Das SGB II (Hartz IV) und SGB XII (Sozialhilfe) sind unterschiedliche Rechtskreise aber in weitestgehenden Gesetzen gleich. In einigen Dingen gibt es Unterschiede. Beispielsweise im Schonvermögen oder in der Berücksichtigung von Verpflegung im Krankenhaus. Im Bereich ALG II erfolgt keine Anrechnung der Krankenhausverpflegung, im SGB XII herrscht derzeit ein Kuddelmuddel. Mein Kreis rechnet an und ein Nachbarkreis verzichtet darauf und beides ist angeblich rechtens.

Und was unterscheidet damit das JC von der Sozialhilfe?

Gruß
Rolf
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anina
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Re: WG und Sozialhilfe - Immer Hausbesuch?

Ungelesener Beitragvon anina » 07.01.2018, 21:42

Vielen Dank für die detaillierten Erläuterungen.

Mich würde insbesondere der Unterschied in Sachen Prüfung einer Bedarfsgemeinschaft interessieren.

Bei Hartz 4 wird ja erklärt, dass z.b. eine WG vorliegt. Erst wenn Zweifel bestehen, wird dies je geprüft und das Amt muss hier Gründe liefern, warum zb. eine Bedarfsgemeinschaft vorliegt.

Wenn ich nicht falsch gelesen habe, verstehe ich es bei Sozialhife so, dass im Falle einer Vermutung von dem Bezieher nachgewiesen werden muss, dass keine BG vorliegt. Also Stichwort Beweislastumkehr,

Liege ich da richtig oder habe ich das falsch gelesen?


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