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Waschmaschine Defekt ,Recht auf Anhörung

Verfasst: 12.06.2019, 10:44
von J-DILLA
Hallo,

meine Waschmaschine hat vor 2 wochen ca ihren Geist aufgegeben und ich habe dann beim Sozial bzw. Grundsicherungsamt nachgefragt wie es mit einem Ersatzgerät aussieht.Ich beziehe Grundsicherung wegen voller Erwerbsminderung.

Dies wurde natürlich ersteinmal abgelehnt.Ich werde euch mal den genauen Wortlaut hier abtippen.Vielleicht gibt es ja doch noch eine Chance.

...per Mail vom 01.06.2019 beantrageten Sie eine Beihilfe für Ersatzbeschaffung einer Waschmaschine,da ihre alte Waschmaschine defekt ist.

Ihrer Mail kann ich entnehmen ,dass es sich bei der Waschmaschine um eine Ersatzbeschaffung handelt,d.h.,eine Waschmaschine war bereits in Ihrem Haushalt vorhanden,ist aber durch Alter und Abnutzung unbrauchbar geworden.

Gem.§31 Abs 1Nr 1 SGB XII sind die Bedarfe für Erstausstattungen für die Wohnung einschliesslich Haushaltsgeräte nicht vom Regelbedarf gem.§ 28 SGB XII umfasst und sind deshalb gesondert zu erbringen.Um eine Erstausstattung im Sinne dieser Vorschrift handelt es sich ,wenn erstmals ein Bedarf für die ausstattung einer Wohnung besteht,der nicht bereits durch vorhandene Möbel und andere Einrichtungsgegenstände/Haushaltsgeräte gedeckt war.
Andernfalls liegt - wier hier -ein Fall der Ersatzbeschaffung vor.Leistungen für Ersatzbeschaffungen sind bereits mit den Regelleistungen abgegolten.

Bei Ihrer Waschmaschine handelt es sich um eine allein durch das Alter und/oder Abnutzung eingetretene Unbrauchbarkeit.Hier wäre eine Ansparung aus der Regelleiszung über die Jahre möglich gewesen.

Aus diesen Gründen beabsichtige ich Ihren Antrag auf die o.g. Beihilfe abzulehnen.


.....


Kann ich da jetzt noch irgendetwas tun.Weil ich bin sozusagen aufgeschmissen,kann nicht mehr waschen.

Gruss

Re: Waschmaschine Defekt ,Recht auf Anhörung

Verfasst: 12.06.2019, 11:52
von Elfriede
Hallo dilla
Klar,alles muss angespart werden
Das tut weh.

Re: Waschmaschine Defekt ,Recht auf Anhörung

Verfasst: 12.06.2019, 13:16
von w12
Hallo J-DILLA

Die Ablehnung als Beihilfe ist korrekt.

Du kannst einen Antrag auf ein Darlehen nach § 31 SGB XII stellen.

Gruß
w12

Re: Waschmaschine Defekt ,Recht auf Anhörung

Verfasst: 12.06.2019, 13:59
von J-DILLA
Danke

Re: Waschmaschine Defekt ,Recht auf Anhörung

Verfasst: 12.06.2019, 19:36
von w12
Hallo

Natürlich Darlehen nach § 37 SGB XII!

Pardon.

Gruß
w12