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Arbeitsloser erstreitet Darlehn für Kühlschrank

Verfasst: 02.05.2005, 22:16
von HansWeh
Hannover
Arbeitsloser erstreitet Darlehn
Für den Kauf eines gebrauchten Kühlschranks muss die Arbeitsgemeinschaft aus Region und Arbeitsagentur (ARGE) einem Empfänger von Arbeitslosengeld II ein Darlehn in Höhe von 82 Euro gewähren.



Dazu hat das Sozialgericht Hannover die ARGE in einem Eilverfahren mit einer einstweiligen Anordnung verpflichtet. Da es seit der Zusammenlegung von Sozial - und Arbeitlosenhilfe keine einmaligen Beihilfen mehr wie zum Beispiel für Kleidung oder Haushaltsgeräte gibt, hätte der Arbeitslose sich von seiner monatlichen Regelleistung in Höhe von 345 Euro das Geld ansparen müssen.

Das Gericht hielt es aber für notwendig, einen Kühlschrank nicht erst im Herbst sondern für die warme Jahreszeit zur Verfügung zu haben. Insider in Verwaltung und Gericht, vor allem Sozialarbeiter aus der Praxis, haben die Pauschalierung der Zahlungen stets kritisch betrachtet. Sie befürchten nun, dass im Lauf des Jahres immer mehr Hilfeempfänger notwendige Anschaffungen nicht rechtzeitig von ihrer monatlichen Sozialleistung abzweigen. Wieviele Hilfeempfänger bereits Darlehn beantragt haben, weil sie das Geld für besondere nicht Anschaffungen nicht aufbringen können, konnte gestern ein Sprecher der ARGE nicht sagen. Diese Daten würden nicht gesondert erfasst.

Der frühere Sozialhilfeempfänger hatte zunächst verderbliche Lebensmittel und Getränke auf dem Balkon aufbewahrt. Sein alter Kühlschrank war kaputt und nicht mehr zu reparieren. Im Januar beantragte er bei der ARGE ein Darlehn für die Beschaffung eines funktionierenden gebrauchten Geräts. Die ARGE lehnte ab mit der Begründung, dass die Kosten für Hausrat in der Regelleistung enthalten seien. Auch sein Widerspruch wurde drei Monate später zurückgewiesen. Darin fand sich auch der Hinweis, dass er den Kühlschrank von seinem Monatseinkommen kaufen könnte und mit den verbleibenden 263 Euro den notwendigen Lebensunterhalt finanzieren könne. Asylbewerber erhielten monatlich noch weniger, heißt es weiter in der Ablehnung. Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Münster Ende Februar Anträge auf Darlehn für einmalige Leistungen abgewiesen.

Das hannoversche Sozialgericht sah das anders. Ein Vergleich mit dem Asylbewerberleistungsgesetz sei nicht zulässig, weil das Gesetz eine Kombination aus Sach- und Geldleistungen vorsehe, heißt es in der Begründung. Die Regelleistung nach „Hartz IV“ solle aber das „soziokulturelle Existenzminimum“ außerhalb der Kosten für Unterkunft und Heizung weitgehend abdecken. Dazu passe nicht, dass der Arbeitslose von dem Monatsbetrag 82 Euro abzweigen müsse, um einen Kühlschrank zu kaufen. Das Darlehn, das die ARGE nun dem Mann zur Verfügung stellen muss, wird ihm in Höhe von bis zu 10 Prozent der monatlichen Zahlungen wieder abgezogen. (Aktenzeichen: S48 AS 127/05 ER)

Re: Arbeitsloser erstreitet Darlehn für Kühlschrank

Verfasst: 02.05.2005, 22:18
von HansWeh
Zur Sicherheit nich die Quellenangabe:

Hannoversche Allg. Zeitung vom 03.05.2005

http://www.haz.de/hannover/279251.html

Re: Arbeitsloser erstreitet Darlehn für Kühlschrank

Verfasst: 03.05.2005, 02:00
von Ludwigsburg
>Asylbewerber erhielten
monatlich noch weniger, heißt es weiter in der Ablehnung.<

Als Kind wurde uns gesagt, wenn man was nicht essen möchte.: iß, in Afrika verhungern Kinderdie wären froh, wenn sie das hätten...
da kam schon die Antwort: ich bin aber kein afrikanisches Kind...

fällt mir spontan dazu ein.

Gruß aus Ludwigsburg