KV Rückstände als Kleinunternehmer

Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarf, Inhalt der Regelsätze (§§ 27, 28 SGB XII)

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Freshman
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KV Rückstände als Kleinunternehmer

Ungelesener Beitragvon Freshman » 05.01.2014, 09:17

Wer kann mir Tipps zur weiteren Vorgehensweise geben !
Bin seit 2005 Selbstständig in der Gesundheit Branche und kam durch Stagnation der Einnahmen in 2011/2012 in Beitragsrückstand der freiwilligen Versicherung bei der DAK ( ca. 2000- € ) Nach KV Wechsel zur TK, wurde mir in 2013 eine " ruhende Leistung " der TK wegen Beitragsschulden bei der DAK erteilt. Bedeutet: Eine notwendige ärztliche Versorgung für Hand Ekzem konnte nicht fortgeführt werden, so das im Februar 2013 ALG II Unterstützung beantragt werden musste, damit ich wieder vollumfängliche Arzt Behandlungen nutzen kann. Da ruhende Leistung nur für Notfälle einspringt, war andere Weiterbehandlung ohne ALG II Antrag nicht gegeben.
Ich musste wegen 2facher Ablehnung aber bis vor das SG ziehen, um im August 2013 dann im Vergleich die Nachzahlung und Weiterversicherung der KV durch die Arge zu erfahren. Das beinhaltete aber erst einmal die nötige Gewerbeaufgabe im Juli 2013, da der Gesundheitszustand keine weitere Gewerbetätigkeit zuließ.
Durch warten auf gerichtliche Klärung der Sachlage, sind natürlich zu den Rückständen bei der DAK, weitere Rückstände bei der TK aufgelaufen, sowie viele Kosten wegen Unmöglicher Gewerbeausübung durch medizinischer Unterversorgung.
Weiterhin habe ich von der Nachzahlung erst einmal alle möglichen Rückstände zum Gewerbe und Privat abgezahlt und musste allerdings auch Gleichzeitig erfahren, dass meine Bank von der Nachzahlung wegen Pfändungseingang, Gelder trotz vorhandenem P-Konto wegpfändete ( nicht auszahlte ).- Das ist aber eine andere Geschichte.
Nun war es nach Klärung der Umstände möglich, mein Gewerbe ab 15.10.2013 fortzusetzen (wieder anzumelden ), da durch ALG 2 Bezug die gesundheitliche Behandlung ausgeführt werden konnte und im ALG 2 Bezug kein " ruhender Leistungsanspruch " mehr Bestand. Kaum aber war ich als Selbstständige ab 15.10.13 wieder als Leistungs Lamm unterwegs, erfolgte nun im Januar 2014 das gleich Spiel der ruhenden Leistung wegen Beitragsrückstand zur alten KV, trotzdem alle Verhältnisse und Zahlungsunfähigkeit wegen gerade weiter geführter Geschäftseröffnung, offengelegt wurde. Selbst eine mittlerweile angefallene Vermögensauskunft wegen entstandenen Schulden aus diesem Debakel, änderte nicht die Forderungsabsicht der DAK.
Nun meine Frage(n):
Gibt es eine rechtliche Möglichkeit, den Erlass dieser Beitragsrückstände zu erwirken oder einem Klageweg einzugehen ?
(Ratenzahlungen werden grundsätzlich seitens der Kasse abgelehnt)
Bin ich immer wieder dazu gezwungen ALG 2 Bezieher zu bleiben, damit meine Selbstständigkeit aus gesundheitlicher Vorsorge überhaupt aufrecht erhalten werden kann ?
Da ich ohne Lebensunterhaltskosten der Ernährung, einen monatlichen Kostenapparat von 2700,- € habe, wird es wohl nie angehen, überhaupt nur daran zu denken, die Nachzahlungssumme in einem Leistung Ausgleich zu bewältigen.
Die in 2013 erlassene Verfügung zum Beitrags Erlass auf Antrag für Nichtversicherte und GKV bis zum 31.12.2013, wurde mir seitens der Kasse vorsorglich auch nicht mitgeteilt. Man wartete schon auf den Verfall des Datums 31.12.2013 um die Forderung erneut beizutreiben. Ich glaube auch nicht, das diese Verfügung in meinem Fall gewirkt hätte, aber es wäre schön gewesen, wenn man dies Möglichkeit jedem Mitglied auch öffentlich angezeigt hätte, ohne erst durch Recherche im Internet auf solche Gegebenheiten zu stoßen.
Ich habe nun vor, vor dem SG zu klagen, da es ganz offensichtlich für mich eine besondere Härte bedeutet, das die DAK weiterhin auf einmaligen Ausgleich des Rückstands zu pocht, welcher einfach so nie gezahlt werden kann.
Bitte um Vorschläge oder Tipps. Einen zusätzlichen Fach Anwalt, kann ich mir aber leider nicht leisten, deshalb der Antrag des Rechtsschutzes beim SG.
Zuletzt geändert von Uwe Kruppa am 05.01.2014, 10:49, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: KV Rückstände als Kleinunternehmer

Ungelesener Beitragvon wevell » 05.01.2014, 09:43

Hallo,

obwohl du in der Gesundheitsbranche tätigt bist, kanntest du das " Beitragsschuldengesetz " >>Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung” vom 15.7.2013 << nicht?

Den Termin hast du leider versäumt. Es besteht aber eine sehr geringe Aussicht, davon doch noch Nutzen zu haben:

Der Leistungsträger hat eine Auskunft- und Beratungspflicht. Wenn du nachweisen kannst, dass man dich nicht informiert hat, kannst du Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__27.html ) beantragen.

Mit Beratungsschein vom Amtsgericht und Fachanwalt für Sozialrecht solltest du es versuchen.
Zuletzt geändert von wevell am 05.01.2014, 09:44, insgesamt 1-mal geändert.
Es grüsst

wevell


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