Anrechnung verpflegung bei stationärer unterbringung

Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarf, Inhalt der Regelsätze (§§ 27, 28 SGB XII)

Moderator: Regelteam

Sebastian2007
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Anrechnung verpflegung bei stationärer unterbringung

Ungelesener Beitragvon Sebastian2007 » 27.10.2016, 17:53

Ich bin derzeit für zirka 1 Jahr von Montag bis Freitag in einer Reha Einrichtung! Kostenfreier ist die Krankenkasse

Inwieweit kann mir die kostenlose Verpflegung bei der Grundsicherung angerechnet werden?

Vielen Dank für die Hilfe

CuttySark
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Re: Anrechnung verpflegung bei stationärer unterbringung

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 27.10.2016, 21:55

Moin, Moin Sebastian2007,

vermutlich wirst Du juristischen Beistand brauchen um ohne Anrechnung von Kosten davon zu kommen. Ich erlebe diese
Auseinandersetzung mit meiner Kommune. In meinem Fall bin ich lediglich einen ganzen Monat durchgehend in einer
Klinik gewesen. Viele Kommunen rechnen nicht an aber meine starte den Versuch. Ich streite mich seit dem 27. Januar
diesen Jahres mit meine, Kreis.

Der SoVD vertritt mich in dieser Sache. Der Kreis reagiert aber nicht auf die Briefe.

LG Rolf
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w12
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Re: Anrechnung verpflegung bei stationärer unterbringung

Ungelesener Beitragvon w12 » 28.10.2016, 10:43

Hallo Sebastian2007

Die Kürzung der Regelleistung wird anlog der Kürzung in einer WfbM erfolgen, das bedeutet, prozentual pro (eingenommener) Mahlzeit und Anwesenheitstag.

Das wäre aber m. M. n. nicht korrekt, da das Essen nicht aus Mitteln des Sozialhilfeträgers gezahlt wird, sondern durch die Rentenanstalt.

Bundessozialgericht:
Keine Anrechnung von Ausbildungsgeld und Mittagessen im Berufsbildungsbereich der WfbM
Urteil vom 23. März 2010, Az. B 8 SO 17/09

Gruß
w12
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Sebastian2007
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Re: Anrechnung verpflegung bei stationärer unterbringung

Ungelesener Beitragvon Sebastian2007 » 28.10.2016, 15:54

Inwiefern macht es einen Unterschied das es in meinem Fall die Krankenkasse und nicht die Rentenversicherung ist?

w12
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Re: Anrechnung verpflegung bei stationärer unterbringung

Ungelesener Beitragvon w12 » 28.10.2016, 18:48

Hallo Sebastian2007

Grundsätzlich hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, die Regelleistung abweichend zu bemessen.
Das bedeutet, wenn z.B. das Essen erbracht wird (wie in der WfbM), dann kann das tatsächlich eingenommene Essen angerechnet werden.
Der Sozialhilfeträger bezahlt ja bereits das Essen.

Wenn man jetzt vollstationär aufgenommen worden ist, dann kürzt das Amt zumindest um den Anteil der Ernährung.

Wenn man jeden Tag nach Hause kommt, wäre das ja nicht korrekt, deshalb genaue Berechnung nach Tag und Einnahme.
Das ist ja auch der Fall, wenn du nur tagsüber von Montag bis Freitag in der Reha bist.

Man hat aber im Gegenzug die Möglichkeit, erhöhte Kosten für die Reha geltend zu machen.

Du musst natürlich unverzüglich die Veränderung melden.

Ich würde zunächst den Bescheid der Behörde abwarten, ob und in welcher Höhe gekürzt wird.
Die Rechtsprechung ist unterschiedlich.

Gruß
w12
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Sebastian2007
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Re: Anrechnung verpflegung bei stationärer unterbringung

Ungelesener Beitragvon Sebastian2007 » 09.12.2016, 22:07

Was sind z.B. Gründe für erhöhte Kosten der Reha!

CuttySark
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Re: Anrechnung verpflegung bei stationärer unterbringung

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 09.12.2016, 23:42

Moin, Moin Sebastian2007,
Moin, Moin w12,

das frage ich mich auch. Derzeit streite ich mit mit Hilfe des SoVd über die Kürzung des Regelsatzes für meinen Krankenhausaufenthalt.

Dies ist mein Brief an den SoVD:

Mehrkosten Krankenhausaufenthalt vom 10. Dezember 2015 bis 10. Februar 2016
Ich lebe als Alleinstehender in XXXXXXXXXXXXXXXXXX in einer 2 Zimmer Wohnung mit vielen Blumen, die gepflegt werden müssen.
Folgende Mehrkosten sind mir für den Krankenhausaufenthalt entstanden:
01) Parkplatzgebühren Schön Klinik 60,00 €
02) 6 Fahrten An- und Abfahrten Klinik – Wohnort = 681,6 km* 132,32 €
03) 1 Badehose 25,00 €
04) 2 Paar Sportschuhe (Halle + Outdoor) 60,00 €
05) 2 Paar Sportanzüge 60,00 €
06) 5 T-shirts 50,00
GESAMTAUSGABEN 387,32 €
• * T-online 56.8 km x 2 = 113,6 km x 6 = 681,6 km Gesamtkilometer•
Lebensmittel für meine Abwesenheit von 6 Tagen im Krankenhaus weiß ich nicht zu berechnen.
Ich bin morgens um 6:30 Uhr gefahren und kam am Abend gegen 21 Uhr wieder ins Haus.
Rücklagen, die ich verpflichtet bin anzusparen hatte ich nicht mehr, da ich diese Rücklagen für
Renovierungsarbeiten in meiner Wohnung ( Farben, Vorhänge und Neuanschaffung von Regalen
ausgegeben hatte.
Bekannte, die meine Blumen hätten pflegen können, leben nicht in meinem räumlichen Umfeld.
Meine Tochter wohnt rund 450 km von mir entfernt.
Gekürzt wurden 115,43 €.

LG Rolf
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