Was bedeutet die Härtefallregelung bei zu teurem Auto?

§§ 68 ff SGB XII Umfang der Leistungen, Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, Altenhilfe, Blindenhilfe, Hilfe in sonstigen Lebenslagen, Bestattungskosten...

Moderator: Regelteam

w12
Administrator
Administrator
Beiträge: 9269
Registriert: 08.09.2004, 16:08
Bewertung: 47
Bist du mit den Regeln des Forums einverstanden?: Ja

Re: Was bedeutet die Härtefallregelung bei zu teurem Auto?

Ungelesener Beitragvon w12 » 08.05.2019, 11:03

Hallo

Der Wert des Autos ist hier nicht entscheidend (bei der Betrachtung als Härte).

Man kann sich hier am SGB II orientieren (7.500 Euro) und (auch) an der Kraftfahrzeughilfe (9.500 z.B. zzgl. Umbauten wegen Behinderung).
Entscheidend ist nur, ob das Auto zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben erforderlich ist.

Gruß
w12
Ich bin Laie.
Die von mir gemachten Äusserungen und Kommentare sowie eigene Beiträge spiegeln nur meine pers. Meinung wieder und stellen auch keine Rechtsberatung dar oder ersetzen eine solche.

Anouk
Aktiver Nutzer
Aktiver Nutzer
Beiträge: 6
Registriert: 07.05.2019, 09:29
Bewertung: 0

Re: Was bedeutet die Härtefallregelung bei zu teurem Auto?

Ungelesener Beitragvon Anouk » 08.05.2019, 13:51

Also du meinst, bis zu 7500,- €, die nicht zum Schonvermögen (von 5000,- €) gerechnet werden?
(Vorausgesetzt, eben wie du geschrieben hast, es gilt als belegt, bzw. anerkannt, dass das Auto eben zur Teilhabe am täglichen (gesellschaftlichen) Leben benötigt wird.)
Da wäre ich ja dann mit egal welcher Schätzung locker drin!

w12
Administrator
Administrator
Beiträge: 9269
Registriert: 08.09.2004, 16:08
Bewertung: 47
Bist du mit den Regeln des Forums einverstanden?: Ja

Re: Was bedeutet die Härtefallregelung bei zu teurem Auto?

Ungelesener Beitragvon w12 » 08.05.2019, 14:39

Hallo Anouk

Ein Auto gehört grundsätzlich nicht zum geschützten Vermögen (anders im SGB II).
Es kann aber in den Grenzen des Barbetrages geschützt sein.
Das ist hier nicht der Fall.

Die Verwertung des Autos kann aber eine Härte bedeuten, z.B. in dem genannten Fall.
Dann ist zunächst das Auto als solches geschützt.

Dann kommt aber immer die Frage auf bis zu welchem Wert.
Ist ja klar, ein SUV, 60.000 Euro, verträgt sich schlecht mit dem Image eines Sozialhilfeempfängers.
Wann wäre also ein „Umtausch“ zu fordern.
Dazu gibt es dann Urteile.

Gruß
w12
Ich bin Laie.

Die von mir gemachten Äusserungen und Kommentare sowie eigene Beiträge spiegeln nur meine pers. Meinung wieder und stellen auch keine Rechtsberatung dar oder ersetzen eine solche.


Zurück zu „Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten“