Eingliederungshilfe: Einkommensanrechnung

§§ 68 ff SGB XII Umfang der Leistungen, Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, Altenhilfe, Blindenhilfe, Hilfe in sonstigen Lebenslagen, Bestattungskosten...

Moderator: Regelteam

ppGerman
Aktiver Nutzer
Aktiver Nutzer
Beiträge: 22
Registriert: 16.01.2016, 10:30
Bewertung: 0

Eingliederungshilfe: Einkommensanrechnung

Ungelesener Beitragvon ppGerman » 21.08.2016, 06:54

Hallo Zusammen,

es geht um einen geistig behinderten Menschen. Dieser lebt in einer Einrichtung für behinderte Menschen und arbeitet in einer Werkstatt für behinderte Menschen. Er bekommt Leistungen der Eingliederungshilfe. Nebenbei (in der Einrichtung) hat er eine eigene Töpferei, wo er selbst etwas herstellt und die Dinge dann verkauft (für ein paar Euro). Laut der Steuererklärung vom letzten Jahr, kam dabei ein Gewinn von 250 Euro raus (Einnahmen - Ausgaben = Gewinn).

Das Sozialamt möchte nun die 250 Euro (im Jahr!!!) anrechnen und schreibt:

"Sie erhalten von uns einkommens- und vermögensabhängige Leistungen der Eingliederungshilfe. Im Rahmen dieser Leistungsgewährung haben Sie Ihr Einkommen und Vermögen vorrangig zur Sozialhilfe einzusetzen. Aus den eingereichten Steuerbescheiden geht hervor, dass Sie Einkommen aus dem Verkauf Ihrer Töpfereiprodukte erzielen. Es handelt sich um einzusetzendes Einkommen. Wir informieren sie, dass ab 2016 keine Freigrenzen mehr für die Erhebung eines Kostenbeitrages bzgl. Ihres Einkommens aus Töpfereiwaren mehr berücksichtigt werden können. Eine Rechtsgrundlage für Freigrenzen bei der Erhebung eines Kostenbeitrages aus dem Verkauf Ihrer Töpfereiprodukte ist nicht ersichtlich."

Ist das alles so korrekt?
Ist die Rechtslage wirklicht so?

Wegen 250 Euro im Jahr - der ganze Aufwand ist höher. Es geht dem behinderten Menschen nicht darum Geld zu verdienen und Gewinne zu machen, sondern um sinnvolle Beschäftigung und Nutzung seiner Fähigkeiten und Kenntnisse. :achtung:

Angela1968
Aktiver Nutzer
Aktiver Nutzer
Beiträge: 2270
Registriert: 18.04.2010, 21:31
Bewertung: 3
Bist du mit den Regeln des Forums einverstanden?: Ja
Wohnort: Hennickendorf
Kontaktdaten:

Re: Eingliederungshilfe: Einkommensanrechnung

Ungelesener Beitragvon Angela1968 » 21.08.2016, 21:56

Hallo PpGerman,

ich habe jetzt recherchiert und rausgefunden das Eingliederugnshilfe tatsächlich sowohl vom Einkommen des HE selbst, als auch von den Elern abhängt. Hier der Link den ich gefunden habe zu dem Thema:
http://www.betanet.de/betanet/soziales_ ... 4.html#ue2

Tut mir leid, aber wenn ich das lese, scheint mir das rechtens zu sein.

Angela
Wer etwas möchte - sucht Wege
Wer etwas nicht möchte - sucht Gründe


Zurück zu „Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten“