Rückerstattung nach Arbeitsaufnahme

Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, Mehrbedarfe entsprechend § 30 SGB XII sowie die einmaligen Bedarfe; Kranken- und Pflegeversicherung,

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Isa1886
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Rückerstattung nach Arbeitsaufnahme

Ungelesener Beitragvon Isa1886 » 18.11.2018, 19:52

Ein herzliches Moin an alle !

Heute kam ein gelber Brief ins Haus geflattert vom Sozialamt, in dem ich dazu aufgefordert werde einen Teil der Grundsicherung (511 €) zurück zu zahlen !
Ich komme mal direkt zum Sachverhalt:

Ich habe bis zum 01.08.18 Leistungen nach SGBXII bezogen.
Seit 15.07.18 bin ich wieder in Arbeit (31 Std./Woche).
Am 01.07.18 wurde meinerseits das letzte Mal Leistung bezogen.
Erste Lohnzahlung erfolgte am 15.08.18 !! (halbes Gehalt/724€).

Das sind erstmal die Eckdaten.

Ich musste also in dem Zeitraum vom 01.07.18 - 15.08.18 mit exakt 836,00 € "überleben" !
Vom 15.08.18 - 15.09.18 hatte ich sage und schreibe 724,00 € zur Verfügung.
Wie gesagt, ich habe für August keine weitere Leistung vom Amt bezogen.

Nun meine Frage:
Ist das Ganze so rechtens ?! Man kann hier ja nun wirklich nicht von einer ÜBERZAHLUNG sprechen, wenn man sich den Zeitraum und die Beträge anschaut, mit was ich 10 Wochen lang auskommen musste !
Ich müsste Widerspruch einlegen gegen diesen Bescheid, allerdings bin ich mir rechtlich gesehen nicht sicher ob und wie das Ganze möglich ist.

Ich bin für jede Antwort und Ratschlag dankbar !

Liebe Grüße Isa

Heinrich
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Re: Rückerstattung nach Arbeitsaufnahme

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 19.11.2018, 05:36

Hallo Isa1886,

Isa1886 hat geschrieben:Man kann hier ja nun wirklich nicht von einer ÜBERZAHLUNG sprechen, wenn man sich den Zeitraum und die Beträge anschaut, mit was ich 10 Wochen lang auskommen musste !

doch, kann man eventuell schon.

für welchen Zeitraum wird denn zurückgefordert?

Aus Deinem Beitrag lese ich heraus, daß Du zum 01.07.18 letztmals Leistungen für Juli 18 bekommen hast.

Und was hast Du als erwerbstätige Person mit dem Sozialamt zu tun? Warst über einen längeren Zeitraum krank?

H.
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Herr Larsson
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Re: Rückerstattung nach Arbeitsaufnahme

Ungelesener Beitragvon Herr Larsson » 19.11.2018, 08:18

Das wird wohl daran liegen, dass Sozialleistungen im Vorraus gezahlt werden, während Einkommen ja rückwirkend gezahlt wird.
Leider ist es dann so, dass man für 1 Monat auf dem Trockenen sitzt.

Ghostwriter
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Re: Rückerstattung nach Arbeitsaufnahme

Ungelesener Beitragvon Ghostwriter » 19.11.2018, 08:43

Hallo Herr Larsson,

Herr Larsson hat geschrieben:Leider ist es dann so, dass man für 1 Monat auf dem Trockenen sitzt.


Ist im Prinzip richtig, aber ......

Am Anfang des Leistungsbezuges ALG II hat der Leistungsbezieher in der Regel ein doppeltes Einkommen zur Verfügung und das wird leider häufig "unter den Tisch gekehrt".

Das letzte Gehalt, bzw. das letzte ALG I kommt am Monatsende während zeitgleich auch das erste ALG II überwiesen wird!

Gruß GW

Heinrich
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Re: Rückerstattung nach Arbeitsaufnahme

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 19.11.2018, 08:58

Hallo,

darum geht es doch hier gar nicht.

Die TE gibt ab, bis Ende Juli Leistungen bezogen zu haben und seit Mitte Juli in Arbeit zu sein.

Demzufolge müßte 1/2 Monat zurückgefordert werden, was sich jedoch nicht unbedingt mit dem von der TE angegebenen Rückforderungsbetrag deckt:

Bei 511 € Rückforderung auf 2 Wochen gerechnet würde das Monatssalaire bei 1.022 € Sozialleistungen liegen. Für eine Einzelperson m.M.n. zu viel ...

H.
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Re: Rückerstattung nach Arbeitsaufnahme

Ungelesener Beitragvon Isa1886 » 19.11.2018, 11:04

Danke erstmal für die Anworten !

Es bleibt ja aber dabei,dass ich erst Mitte August Gehalt bekommen habe...
Ich musste 6 Wochen mit dem Betrag der Grundsicherung auskommen. Und selbst ab dem 15.08. musste ich mit noch weniger Geld auskommen als wenn ich Sozialhilfe empfangen hätte ! Wie kann man in diesem Fall von einer Überzahlung sprechen ?! Diese hat in dem Zeitraum,wo ich noch Leistungen nach SGBXII bezogen habe nicht stattgefunden !

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Re: Rückerstattung nach Arbeitsaufnahme

Ungelesener Beitragvon Isa1886 » 19.11.2018, 11:10

Ergänzend noch zu den Fragen von Heinrich... Ich bin aus gesundheitlichen Gründen lange Zeit raus gewesen und war nicht erwerbsfähig !
Die Leistung wird für Juli zurückgefordert !

w12
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Re: Rückerstattung nach Arbeitsaufnahme

Ungelesener Beitragvon w12 » 19.11.2018, 11:34

Hallo Isa1886

Auch im SGB XII gilt das Zufluss-Prinzip.

Wenn du für den Monat 08. keine Leistung erhalten hast, dann ist der Juli nicht rückforderbar.

Allerdings wäre das Jobcenter zuständig, da du wieder erwerbsfähig bist.

Sollte es lediglich eine Anhörung sein, begründen.
Ansonsten, bei Bescheid,Widerspruch einlegen.

Gruß
w12
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Re: Rückerstattung nach Arbeitsaufnahme

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 19.11.2018, 14:17

Hallo,

w12 hat geschrieben:dann ist der Juli nicht rückforderbar.

da bin ich anderer Meinung. Da hier im Juli bereits wieder mehr als 3 Std. tgl. gearbeitet wurde, ist das Sozialamt gar nicht mehr zuständig und fordert natürlich Leistungen für Juli zurück. Ob jetzt der ganze Monat zurückgefordert werden darf oder nur der halbe, kann ich nicht sagen.

@Isa1886:
Du hättest vor der Arbeitsaufnahme ein Darlehen beim Jobcenter beantragen können, damit's kohlemäßig bis zum ersten Gehalt nicht so eng wird. Und wie schon erwähnt wurde, ist das Jobcenter für Dich zuständig ab dem Zeitunkt, seit dem Du wieder erwerbsfähig bist.

Ich halte die Rückforderung des Sozialamts soweit für begründet. Allerdings stellt sich halt die Frage nach dem genauen Zeitraum der Rückforderung. Damit meine ich, wieviel genau zurückgefordert werden darf.

Vielleicht solltest Du den Rückforderungsbescheid einem Anwalt zur Prüfung vorlegen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Beratungshilfe

Beratungshilfe kriegt man nicht nur als Sozialleistungsempfänger, sondern generell mit niedrigem Einkommen. Anspruchsvoraussetzung für Beratungshilfe ist nach meinem Wissen die Anspruchsvoraussetzung für Prozeßkostenhife = wenn man PKH-berechtigt ist, gibt's auch BerHi.

H.
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Re: Rückerstattung nach Arbeitsaufnahme

Ungelesener Beitragvon w12 » 19.11.2018, 14:25

Hallo

Fakt ist Geld kam erst in 08., also ist entweder Sozialamt oder Jobcenter zuständig.

Hat Sozialamt gezahlt, dann soll es einen Antrag auf ALG II beim Jobcenter stellen.

Gemeint ist natürlich auf Erstattung.

Gruß
w12
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