Grundsicherung Alter - Verdienst Kind

Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, Mehrbedarfe entsprechend § 30 SGB XII sowie die einmaligen Bedarfe; Kranken- und Pflegeversicherung,

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Kim19
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Grundsicherung Alter - Verdienst Kind

Ungelesener Beitragvon Kim19 » 17.01.2019, 15:31

Guten Tag,

ich habe gelesen, dass die Grundsicherung im Alter nur genehmigt wird, wenn das erwachsene Kind nicht mehr als 100.000 Euro Einkommen hat.

Heißt in diesem Fall Einkommen Brutto-Einkommen oder Steuer/Sozialbrutto oder ist sogar das Netto-Entgelt gemeint? Wird dabei gar nicht berücksichtigt, was das Kind selbst noch an Ausgaben hat ( eigene Kinder, Sparen Altersvorsorge, Rücklagen etc.)?

Leider habe ich dazu noch nichts passendes gefunden. Fall jemand mehr weiß: Vielen Dank schon mal.

Gruß
Kim

w12
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Re: Grundsicherung Alter - Verdienst Kind

Ungelesener Beitragvon w12 » 17.01.2019, 16:23

Hallo Kim19

43 SGB XII:
5) Unterhaltsansprüche der Leistungsberechtigten gegenüber ihren Kindern und Eltern sind nicht zu berücksichtigen, es sei denn, deren jährliches Gesamteinkommen im Sinne des § 16 des Vierten Buches beträgt jeweils mehr als 100 000 Euro (Jahreseinkommensgrenze). Es wird vermutet, dass das Einkommen der unterhaltsverpflichteten Personen nach Satz 1 die Jahreseinkommensgrenze nicht überschreitet. Wird diese Vermutung widerlegt, besteht keine Leistungsberechtigung nach diesem Kapitel. Zur Widerlegung der Vermutung nach Satz 2 kann der jeweils für die Ausführung des Gesetzes nach diesem Kapitel zuständige Träger von den Leistungsberechtigten Angaben verlangen, die Rückschlüsse auf die Einkommensverhältnisse der Unterhaltspflichtigen nach Satz 1 zulassen. Liegen im Einzelfall hinreichende Anhaltspunkte für ein Überschreiten der in Satz 1 genannten Einkommensgrenze vor, sind die Kinder oder Eltern der Leistungsberechtigten gegenüber dem jeweils für die Ausführung des Gesetzes nach diesem Kapitel zuständigen Träger verpflichtet, über ihre Einkommensverhältnisse Auskunft zu geben, soweit die Durchführung dieses Buches es erfordert. Die Pflicht zur Auskunft umfasst die Verpflichtung, auf Ver§langen des für die Ausführung des Gesetzes nach diesem Kapitel zuständigen Trägers Beweisurkunden vorzulegen oder ihrer Vorlage zuzustimmen.


§ 16 SGB IV Gesamteinkommen
Gesamteinkommen ist die Summe der Einkünfte im Sinne des Einkommensteuerrechts; es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.


Gruß
w12
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Kim19
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Re: Grundsicherung Alter - Verdienst Kind

Ungelesener Beitragvon Kim19 » 17.01.2019, 16:37

Vielen Dank.

Einkünfte im Sinne des Einkommensteuerrechts würde ja bedeuten, dass das Steuerbrutto gemeint ist und davon noch die Werbungskosten angezogen werden.

w12
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Re: Grundsicherung Alter - Verdienst Kind

Ungelesener Beitragvon w12 » 17.01.2019, 16:54

Hallo Kim19

Ja.

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