Vorübergehende Abmeldung von Alg. II?

Fragen zu den Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts (§ 20 SGB II)

Moderator: Regelteam

GernotRumpelstiez
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Vorübergehende Abmeldung von Alg. II?

Ungelesener Beitragvon GernotRumpelstiez » 02.07.2017, 14:16

Hallo,

man kann sich laut § 46 SGB I schriftlich beim Leistungsträger abmelden. Gibt es Probleme, wenn man sich nach 3 Monaten wieder anmelden will/muss. Muss Alg.II völlig neu beantragt werden oder genügt ein Weiterbewilligungsantrag? Hat jemand selbiges durchgeführt?

Angela1968
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Re: Vorübergehende Abmeldung von Alg. II?

Ungelesener Beitragvon Angela1968 » 02.07.2017, 15:33

Hallo,

es kommt drauf an warum man sich bei ALG II abmeldet. Soweit ich weis ist es strafbar wenn man z.B. eine größere Steuerrückzahlung erhält und diesr vor der ALG II Anrechnung schützen will und sich deshalb zeitweise abmeldet.

Du kannst aber auch drauf vertrauen wenn Du Dich abmeldest und nach 3 Monaten wieder beim JC anmeldest das man Dich genauestens durchleuchtet warum hat man sich abgemeldet und liegt ein nachvollziehbarer Grund vor das man nun schon nach 3 Monaten wieder aufschlägt.

Angela
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CuttySark
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Re: Vorübergehende Abmeldung von Alg. II?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 02.07.2017, 16:57

Hallo GernotRumpelstielz,

was soll es für Prpbleme geben, wenn Du nicht den Anlass dafür lieferst? Wenn Du dein Vorhaben beendet hast, meldest Du dich
wieder an. Dazu ist ein kompletter Neuantrag nötig. Den kannst du aus dem Internet runterladen und ausfüllen mit Belegen.
Schön daran denken, dass Du Miete, Nebenkosten und die sonstigen Kosten wie Strom, Versicherungen (einschließlich Kranken-
und Pflegeversicherung zahlst.

Viel Spaß bei deinem Vorhaben.

LG Rolf
Zuletzt geändert von CuttySark am 02.07.2017, 17:10, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Vorübergehende Abmeldung von Alg. II?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 02.07.2017, 17:21

Hallo Angie.

Du kannst dich jederzeit aus dem Bezug von SGB II und SGB XII abmelden. Bekommt "der Angestellte des Jobcenters"
einen geldlichen Zufluss, dann verfrühstückt der Geldempfänger die Knete zwangsweise. Also nicht immer ins Höschen
machen, durchdacht planen und ausführen. Ich nenne das Optimierung.

LG Rolf
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Re: Vorübergehende Abmeldung von Alg. II?

Ungelesener Beitragvon Angela1968 » 02.07.2017, 17:31

Hallo CuttySark,

Du weist das ich in mehreren Foren , auch dieser Art, mich beteilige.

Da wurde auf eine ähnliche Frage so geantwortet wie ich es tat. Wie sich das konkret nennt habe ich leider vergessen. Habe mir dort schon den Wolf gesucht, weil ich die korrekte Antwort noch nachliefern wollte.

Angela
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GernotRumpelstiez
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Re: Vorübergehende Abmeldung von Alg. II?

Ungelesener Beitragvon GernotRumpelstiez » 02.07.2017, 17:40

Danke Angie: Sollen leuchten

Danke Rolf: Ich denke!

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Re: Vorübergehende Abmeldung von Alg. II?

Ungelesener Beitragvon Angela1968 » 02.07.2017, 17:48

Hallo GermotRumpelstielz,

wenn Du dann für das JC nachvollziehbare Argumente hast um nach relativer kurzer Zeit wieder ALG II zu beantragen ist das doch gut. Besser noch wäre wenn CuttySark Recht hat.

Und noch besser wäre natürlich wenn es ein Ausstieg für immer aus ALG II wäre.

Angela
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Re: Vorübergehende Abmeldung von Alg. II?

Ungelesener Beitragvon w12 » 02.07.2017, 19:27

Hallo

Entscheidend ist der § 46 SGB I Absatz 2!
Eine Anmeldung wäre z.B. möglich, wenn man Anspruch auf Wohngeld hat.

Erwartet man einen Geldzufluss, so wäre der Ausschluss nicht wirksam.
Bei erneutet Antragstellung vor 6 Monaten wären der Grund zu prüfen.

Kein ALG II, kein Geld, was soll also den Ausschluss ermöglichen?

Gruß
w12
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Re: Vorübergehende Abmeldung von Alg. II?

Ungelesener Beitragvon CuttySark » 02.07.2017, 20:50

Hallo w12,

im von dir zitierten Paragrafen 46 SGB I steht ja nur:

(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden;
der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften um-
gangen werden.

Wer will ihn daran hindern sich 3 Monate lang beispielsweise Mitglied einer Segelcrew "Hand gegen Koje" (Der Eigner des Schiffes
trägt alle Kosten) zu verdingen. Oder Opa lädt ihn ein, er hat im 800 € monatlich ALG II gewinnt im Lotto 2400 € und macht Urlaub.

In meinen Augen kann man ihm nichts ans Zeug flicken.

LG Rolf
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Re: Vorübergehende Abmeldung von Alg. II?

Ungelesener Beitragvon w12 » 03.07.2017, 13:02

Hallo CuttySark

Im wirklichen Leben verzichtet niemand auf ALG II, wenn er im nächsten Monat kein Geld hat (erwartet).

Jetzt zu deinen Beispielen:

Wenn er 3 Monate segeln geht, dann entfällt der Anspruch per Gesetz (Ortabwesenheit).

Wenn er vom Opa 800 Euro erhält, dann ist das einmaliges Einkommen und wäre anzurechnen, ggf zu verteilen.

Wenn er 2400 Euro im Lotto gewinnt, dann ist das einmaliges Einkommen und zu verteilen.
In allen Fällen (bis auf den ersten) dient der Verzicht dazu, die Anrechnung zu umgehen und ist damit missbräuchlich.

Wird, bei vorzeitigem Verbrauch der einmaligen Einnahme, erneut vor Ablauf der 6 Monate ALG II beantragt, dann wird nur darlehnsweise gewährt (bis zum Ablauf der 6 Monate).

§24 SGB II:
(4) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts können als Darlehen erbracht werden, soweit in dem Monat, für den die Leistungen erbracht werden, voraussichtlich Einnahmen anfallen. Satz 1 gilt auch, soweit Leistungsberechtigte einmalige Einnahmen nach § 11 Absatz 3 Satz 4 vorzeitig verbraucht haben.


Für Wohngeld gilt noch:
§ 8 WoGG
(2) Verzichten Haushaltsmitglieder auf die Leistungen nach § 7 Abs. 1, um Wohngeld zu beantragen, gilt ihr Ausschluss vom Zeitpunkt der Wirkung des Verzichts an als nicht erfolgt; § 46 Abs. 2 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch ist in diesem Fall nicht anzuwenden.


Bei Verzicht wird in der Regel ein Neuantrag fällig.
Zwar sieht die DA bei einer Unterbrechung für einen bestimmten Zeitraum innerhalb des Bewilligungszeitraums keinen Neuantrag vor, aber ob das hier der Fall ist, wird nicht dargelegt.

Gruß
w12
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