Ruckzahlung gerechtfertigt?

Fragen zu Einkommen und Vermögen (§§ 11, 12 SGB II)

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tracky
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Ruckzahlung gerechtfertigt?

Ungelesener Beitragvon tracky » 26.05.2019, 22:48

Liebe Forumgemeinde

Folgender Fall:

Familie mit 2 Kindern. Eines davon Pflegegrad und Schwerbehindertenausweis. ALG II Bezieher.

Ab dem Jahr 2012 wurde für ein Kind staatliches Pflegegeld bezahlt.
Da bekannterweise das st. Pflegegeld für viele nicht ausreicht, wurde von Geburt an schon eine private Pflegezusatzversicherung abgeschlossen.

Jene zahlte auch ab 2012 das Geld. Somit gab es Pflegegeld aus privater und staatlicher Stelle.
Das Jobcenter wurde natürlich darüber informiert. Dazu wurde es aufgefordert uns darüber zu informieren, wie und wem das Geld angerechnet wird.

Es meldete sich zwei Monate niemand. Daraufhin schrieb ich dem Jobcenter noch einmal mit der Bitte um Antwort.
Als Antwort bekam ich dann nur, "dass das Jobcenter darüber nun Kenntnis hat". Ein Jahr später rief ich an und die sagten mir nur, dass das Jobcenter und vorallem die Leistungsstelle nichts mit Pflegegeld zu tun hat.

Nun erhielten wir ein Schreiben, dass die das Geld was für unseren Sohn die Jahre über "zuviel" gezahlt wurde zurück haben wollen.
Ich antwortete und schrieb, dass der Großteil des Geldes für Therapien gezahlt wurde, die die Krankenkasse nicht übernimmt.
Auch andere pflegerelevante Dinge wurden gezahlt. Und das das Geld einen Zweck hatte.

Es wurde auch extra ein Konto für das minderj. Kind eingerichtet und das Pflegegeld der Zusatzversicherung nur darauf gebucht. Somit konnten wir immer die Gelder auseinander halten.

Was soll ich tun?
Gibt es in solchen Fällen eine Verjährungsfrisst oder zählt diese nur, wenn die MIR eine Aufforderung für eine Rückzahlung gemacht haben?
Ich habe wirklich beim besten Willen nichts böses beabsichtigt und war mir sehr sicher, dass alles ok ist. Gerade weil sie sich ja nie mehr gemeldet haben. Muss ich im schlimmsten Fall sogar mit einer Anzeige rechnen? Warum haben die sich denn nie gemeldet?

Habt Ihr vielleicht ein paar Ratschläge für mich?
Zuletzt geändert von tracky am 26.05.2019, 22:49, insgesamt 1-mal geändert.

Heinrich
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Re: Ruckzahlung gerechtfertigt?

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 27.05.2019, 08:01

Hallo "tracky",

liegt Dir schon was schriftliches hinsichtlich Rückzahlung vor?

Wenn ja, ab zum Amtsgericht und Beratungshilfe beantragen.

Bei Bewilligung Termin beim Anwalt machen und den draufschauen lassen.

H.
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tracky
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Re: Ruckzahlung gerechtfertigt?

Ungelesener Beitragvon tracky » 27.05.2019, 12:49

Hallo Heinrich,

danke für deine Antwort und deinen Ratschlag.
Das werde ich wohl machen.

Mich würde nur interessieren, wie die Wahrscheinlichkeit auf Erfolg aussieht.

Ja, ein Schreiben über eine Rückforderung.


LG

tracky
Zuletzt geändert von tracky am 27.05.2019, 13:01, insgesamt 1-mal geändert.

tracky
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Re: Ruckzahlung gerechtfertigt?

Ungelesener Beitragvon tracky » 27.05.2019, 15:08

Kleines Update

Habe gerade mit der Versicherung geredet, die diese Pflegezusatzversicherung anbietet.
Sie sagte mir, dass es nicht angerechnet werden darf, da es Zweckbestimmt ist.
Es wäre auch im SGB vermerkt. Allerding sucht die Dame noch genau und wird es mir dann zuschicken.

Ebenso sagte sie, dass es ungünstig wäre wenn eine solche Versicherung abgeschlossen würde und dieses Geld dann als Einkommen gerechnet wird,
da man ja meist weiss wenn mann in Pflege gerät, dass man auch keinen Job mehr hat und dementsprechen Sozialleistungen erhält.

Hoffe man, dass die Dame die Wahrheit gesagt hat.

Heinrich
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Re: Ruckzahlung gerechtfertigt?

Ungelesener Beitragvon Heinrich » 27.05.2019, 17:23

Hallo "tracky",

wenn Dir eine schriftliche Rückzahlungsaufforderung vorliegt, solltest Du dagegen vorgehen. Unabhängig von dem, was man Dir ggf. am Telefon sagt.

Telefonate mit Behörden sind i.d.R. wertlos. Es zählt nur, was man schriftlich hat.

Aber Du mußt natürlich selbst entscheiden, was Du tust.

H.
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tracky
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Re: Ruckzahlung gerechtfertigt?

Ungelesener Beitragvon tracky » 27.05.2019, 19:06

Lieber Heinrich

Ich werden den Weg gehen, den Du vorgeschlagen hast. Es scheint der beste Weg zu sein.


Lieben Gruß und herzlichen Dank


tracky


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